BPatG, Entscheidung vom 07.08.2001 - 24 W (pat) 47/01

BPatG 7. August 2001

BPatG 9. Juli 2002

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Über die Entscheidung

Zitat :	BPatG, Entscheidung vom 07.08.2001 - 24 W (pat) 47/01
Gericht :	BPatG
Aktenzeichen :	24 W (pat) 47/01
Entscheidungsdatum :	7. August 2001

Vollständiger Text

Tenor

BUNDESPATENTGERICHT

24 W (pat) 47/01 An Verkündungs Statt zugestellt am (Aktenzeichen) …

BESCHLUSS

In der Beschwerdesache

…

BPatG 154 6.70 …

betreffend die Marke 397 43 351

hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 7. August 2001 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr. Ströbele sowie des Richters Dr. Schmitt und der Richterin Werner

beschlossen:

Es wird im schriftlichen Verfahren entschieden werden.

Dr. Ströbele Werner Dr. Schmitt