Doctrine
EinloggenRegistrierungEinloggenRegistrierung
BPatG, Entscheidung vom 11.10.2005 - 5 W (pat) 442/04
BPatG 11. Oktober 2005

Stellen Sie eine Frage zur Entscheidung

Zusammenfassung durch Doctrine KI

Fachbeiträge • 0

    Über die Entscheidung

    Zitat :
    BPatG, Entscheidung vom 11.10.2005 - 5 W (pat) 442/04
    Gericht : BPatG
    Aktenzeichen : 5 W (pat) 442/04
    Entscheidungsdatum : 11. Oktober 2005

    Vollständiger Text

    Tenor

    BUNDESPATENTGERICHT

    5 W (pat) 442/04 (Aktenzeichen)

    BESCHLUSS

    In Sachen

    P… Ltd. ./. C… AG

    wird der Gegenstandswert des Beschwerdeverfahrens in Anbetracht der Angaben der Beschwerdegegnerin, zu denen sich die Beschwerdeführerin nicht geäußert hat sowie unter Berücksichtigung der nach der ständigen Rechtsprechung des Senats in der Vergangenheit üblichen Gegenstandswerte (vgl BPatGE 38, 74) auf

    125.000,00 Euro

    festgesetzt.

    München, den 11. Oktober 2005

    Müllner Dr. Proksch-Ledig Dr. Wagner

    Pr

    BPatG 152 08.05