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BGH, Beschluss vom 15.02.2016 - 5 StR 603/15
BGH 22. Oktober 2014
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BGH 15. Februar 2016

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Über die Entscheidung

Zitat :
BGH, Beschluss vom 15.02.2016 - 5 StR 603/15
Gericht : BGH
Aktenzeichen : 5 StR 603/15
Entscheidungsdatum : 15. Februar 2016
Amtliche Quelle :

Vollständiger Text

in der Strafsache

gegen

wegen Mordes u.a.

Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 15. Februar 2016 beschlossen:

Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Bremen vom 25. Juni 2015 wird nach § 349 Abs. 2 StPO als unbegründet verworfen.

Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels und die den Nebenklägern durch seine Revision entstandenen notwendigen Auslagen zu tragen.

Ergänzend bemerkt der Senat:

Die Schwurgerichtskammer war wegen der Bindungswirkung des Senatsurteils vom 22. Oktober 2014 (5 StR 380/14, BGHSt 60, 52) nicht gehindert, eigene Feststellungen zum Trunkenheitsgrad des Angeklagten im Zeitpunkt der Tat zu treffen. Der Senat hatte die Schuldfähigkeitsprüfung des angefochtenen Urteils insgesamt beanstandet. Davon war der Trunkenheitsgrad umfasst.

Unterschrift

Schneider König Berger

Bellay Feilcke