Tenor

BUNDESPATENTGERICHT

28 W (pat) 16/20

(Aktenzeichen)

BESCHLUSS

In der Beschwerdesache

… betreffend die Marke 30 2014 030 391

ECLI:DE:BPatG:2022:201222B28Wpat16.20.0 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 20. Dezember 2022 unter Mitwirkung des Richters Schödel sowie der Richterin Berner und des Richters kraft Auftrags Dr. Poeppel

beschlossen:

1. Auf die Beschwerde der Widersprechenden werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 41 des DPMA vom 5. Dezember 2016 und 21. Juni 2018 aufgehoben und die Löschung der angegriffenen Marke aufgrund des Widerspruchs aus der Unionsmarke 010 032 282 angeordnet.

2. Der Widerspruch aus der Unionsmarke 008 178 469 ist derzeit gegenstandslos.

Gründe

I.

Die Wort-/Bildmarke (weiß, grau, rot)

ist am 23. Mai 2014 angemeldet und am 2. September 2014 unter der Nummer 30 2014 030 391 als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen worden für die Dienstleistungen der Klasse 41: Beratung in Bezug auf körperliche Fitness; Betrieb einer Kampfsportschule; Betrieb eines Fitnesszentrums; Betrieb von Fitnessclubs; Betrieb von Sportanlagen; Dienstleistungen eines Fitnesszentrums; Dienstleistungen im Bereich Sport und Fitness; Dienstleistungen von Fitnesstrainern; Durchführung von Fitness-Training; Durchführung von Fitnesskursen; Durchführung von sportlichen Veranstaltungen und Wettkämpfen; Fitness-Beratung; Fitness-Unterricht; Fitnessausbildung; Fitnesstraining; Gymnastikunterricht; Kampfsporttraining; Kulturelle und sportliche Aktivitäten; Körperliches Fitnesstraining; Organisation sportlicher Wettkämpfe; Organisation von sportlichen Aktivitäten und Wettkämpfen; Organisation von sportlichen Veranstaltungen; Organisation von sportlichen Wettbewerben und Sportveranstaltungen; Organisation von sportlichen Wettkämpfen; Organisation von sportlichen Wettkämpfen und Sportveranstaltungen; Organisation von Wettkämpfen im sportlichen Bereich; Sportliche Aktivitäten; Training in sportlicher Betätigung; Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe; Veranstaltung sportlicher Wettkämpfe; Veranstaltung und Durchführung sportlicher Veranstaltungen; Veranstaltung von sportlichen Aktivitäten; Veranstaltung von sportlichen Aktivitäten und Wettkämpfen; Veranstaltung von sportlichen Wettbewerben.

Gegen diese Marke, deren Eintragung am 2. Oktober 2014 veröffentlicht worden ist, hat die Beschwerdeführerin Widerspruch erhoben

1. aus ihrer Unionswortmarke (Widerspruchsmarke zu 1.)

SKY die am 9. Juni 2011 angemeldet und am 15. Juni 2012 unter der Nummer 010 032 282 in das beim Europäischen Amt für Geistiges Eigentum (EUIPO) geführte Register eingetragen worden ist für Waren und Dienstleistungen der

Klasse 9: Wissenschaftliche (außer für medizinische Zwecke), Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Bearbeitung von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten oder optische Platten, Disketten; Vekaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöscher, Spielesoftware; Computersoftware (gespeicherte Computerprogramme), Computerperipheriegeräte; Elektrische Batterien; Detektoren; Elektrodrähte; Elektrische Relais; Overalls, Anzüge, Handschuhe oder Tauchermasken; Bekleidungsstücke zum Schutz vor Unfällen, Strahlung und Feuer; Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch; Brillen (Optik); Optikerwaren; Brillenetuis; Diagnoseapparate, ausgenommen für medizinische Zwecke; Speicher- oder Mikroprozessorkarten; Rettungsplanen, wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Einschließlich Apparate und Instrumente zur Speicherung, Software und Software zur Speicherung sowie Software für Videokonferenzen, ausgenommen jedoch Autobatterien; Rundfunk-, Fernseh- und Telekommunikationsapparate und -instrumente zur Wiedergabe oder Aufzeichnung von Ton, für Bildungszwecke; Apparate zur Aufzeichnung von Fernsehprogrammen; Geräte für die Wiedergabe oder den Empfang von Ton, Bild oder audiovisuellen Inhalten; Elektrische und elektronische Apparate zur Verwendung für den Empfang von satellitengestützten, terrestrischen und Ausstrahlungen mittels Kabel; Fernseher; LCD- und Plasmabildschirme; Home-Cinema-Systeme; Verstärker; Lautsprecher; Radios; Drahtlose audio- und/oder audiovisuelle Geräte; Tragbare drahtlose audio- und/oder audiovisuelle Geräte; Fernbedienungen/Fernsteuerungen; Spielsteuerungen; Drahtlose Spielsteuerungen; Drahtlose Tastaturen; Fernsehempfänger einschließlich Dekoder; Aufsatzgeräte; Set- Top-Boxen für digitales Fernsehen; Hochauflösende Aufsatzgeräte; Persönliche Videorekorder; Aufsatzgeräte zur Verwendung beim Dekodieren und Empfangen von satellitengestützten und terrestrischen Ausstrahlungen und Ausstrahlungen mittels Kabel; Apparate zum Dekodieren von verschlüsselten Signalen einschließlich Aufsatzgeräte für den Fernsehempfang; Aufsatzgeräte einschließlich Dekoder und interaktiver Fernsehführer; Aufsatzgeräte mit Dekoder und Aufzeichnungsgerät zum Aufzeichnen von Fernseh- und Hörprogrammen; Aufsatzgeräte mit Dekoder und Aufzeichnungsgerät, die auf die Übertragung gespeicherter Aufnahmen in den Speicher und das Löschen älterer Aufnahmen programmiert werden können; Satellitenschüsseln; Rauscharme Blöcke (LNBs); Satellitenmessgeräte; Computersoftware für die Datensuche; Kodierte Programme für Computer und für die Datenverarbeitung und Telekommunikation; Telefone; Mobiltelefone; PDAs; Telefon- und Funkmodems; Fernsehempfänger einschließlich Dekoder; Aufsatzgeräte zur Verwendung für die Dekodierung und den Empfang von Satelliten-, terrestrischen, Kabel- sowie auf digitale Teilnehmeranschlüsse (DSL) gestützte, Internet- oder sonstigen elektronischen Ausstrahlungen; Geräte zur Dekodierung von verschlüsselten Signalen; Aufgezeichnete Fernseh- und Rundfunkprogramme; Gespeicherte Programme für die Ausstrahlung oder sonstige Übertragung über Fernsehen, Rundfunk, Mobiltelefone, PDAs und PCs; Videoaufzeichnungen; Multimediaapparate und -instrumente, tragbare oder Taschencomputer; DVD-Player; Computer; Computer-Hardware; Computerhardware, Geräte und Instrumente, alle zur Übertragung, Anzeige, zum Empfang, zur Speicherung und Recherche elektronischer Informationen; Computerprogramme; Elektronische Computerspiele; Elektronische interaktive Computerspiele; Computer-Software; Computersoftware und Telekommunikationsapparate für die Verbindung zu Datenbanken und zum Internet; Über das Internet bereitgestellte Computersoftware; Ausrüstungen für den Netzabschluss; Drahtgebundene und/oder drahtlose Router für Computernetze, Modems, Firewalls und/oder Brücken; Computersoftware und Computerprogramme für den Vertrieb an und die Benutzung durch Zuschauer eines digitalen Fernsehkanals für die Ansicht und den Kauf von Waren und Dienstleistungen; Computerspielsoftware und Computerquiz-Software; Computervideospiele und/oder -quizprogramme zur Verwendung mit Fernsehgeräten und -bildschirmen oder mit Videomonitoren oder mit Computerbildschirmen; Computerprogramme für interaktives Fernsehen und für interaktive Spiele und/oder Quizprogramme; Elektronische Geräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate für Spielzwecke; Spielkonsolen; Interaktive Videospielgeräte, bestehend aus Computerhardware und - software und entsprechendem Zubehör, nämlich Spielkonsolen, Joysticks und Software für den Betrieb der Joysticks; Elektronische tragbare und/oder Taschengeräte für interaktive Computer- und Videospiele; Elektronische tragbare Geräte und/oder Taschengeräte zum Empfangen, Abspielen und Übertragen von Musik, Ton, Bildern, Text, Signalen, Informationen und Codes; Elektronische Publikationen; Computerspiele; Computer-Videospiele; Bildschirme; Videoprojektoren; Magnetplatten, -bänder oder - drähte; Kassetten, zur Verwendung mit vorstehend genannten Bändern; Leere und bespielte Ton- und Videokassetten und -bänder; Compactdiscs; DVD-Platten; Phonographische Platten; Laserlesbare Platten für die Aufzeichnung von Ton und Bild; ROM-Steckmodule, CD-ROMs, Karten und Platten, Karten mit integrierten Schaltkreisen, Speichermedien, Aufzeichnungsmedien, alle bespielt mit Computervideospielen und/oder -quizprogrammen; Kodierte Karten; Rundfunk- und Fernsehsignalantennen; Über ein Telekommunikationsnetz, online sowie über das Internet und/oder das World Wide Web oder andere Kommunikationsnetze bereitgestellte Musik, Klänge, Videos, Bilder, Texte und Informationen; Interaktive Ton- und/oder Audioaufzeichnungen; Über MP3-Internetwebsites bereitgestellte (herunterladbare) Musik-, Video-, Ton- und/oder Audioaufzeichnungen; MP3- Abspielgeräte; Audio- und/oder Videodateiaufzeichnungsgeräte und/oder -abspielgeräte; Tragbare Audio- und/oder Videodateiaufzeichnungsgeräte und/oder -abspielgeräte; Telefonklingeltöne (herunterladbar); Apparate und Instrumente für den Empfang von Rundfunk- und Fernsehsendungen einschließlich Empfang von Kabel-, Satelliten- und digitalen Ausstrahlungen; Smartcards; Kreditkarten; Loyalitätskarten; Akustische Apparate und Instrumente; Adapter; Antennen; Antennen; Verstärker; Unterhaltungsapparate und -instrumente zur Verwendung mit einem externen Bildschirm oder Monitor; Kommunikationsgeräte und -instrumente; Kodierte oder magnetische Bank- oder Kreditkarten; Kinematografische Filme; Filminstrumente und -apparate; Datenträger; Datenspeicherapparate, -ausrüstung und -vorrichtungen; Elektrische Telekommunikations- und/oder Kommunikationsapparate und -instrumente und/oder Apparate und Instrumente zur Ausstrahlung und/oder Übertragung und/oder Entschlüsselung und/oder Bildbearbeitung und/oder audiovisuelle Instrumente und Apparate; Elektronische Telekommunikations- und/oder Kommunikationsapparate und -instrumente und/oder Apparate und Instrumente zur Ausstrahlung und/oder Übertragung und/oder Entschlüsselung und/oder Bildbearbeitung und/oder audiovisuelle Instrumente und Apparate; Filmwiedergabeinstrumente und -geräte; Mobile elektrische Telekommunikations- und/oder Kommunikationsapparate und -instrumente und/oder Taschenapparate und -instrumente zur Ausstrahlung und/oder Übertragung und/oder Entschlüsselung und/oder Bildbearbeitung und/oder audiovisuelle Tascheninstrumente und -apparate; Mobile elektronische Telekommunikations- und/oder Kommunikationsapparate und -instrumente und/oder Taschenapparate und -instrumente zur Ausstrahlung und/oder Übertragung und/oder Entschlüsselung und/oder Bildbearbeitung und/oder audiovisuelle Tascheninstrumente und -apparate; Interaktive Lern- oder Unterhaltungsspiele zur Verwendung mit Fernsehapparaten und Videogeräten; Mobiltelefone; Kinematografische Filme; Telefonapparate und -ausrüstungen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Sonnenbrillen, Lederetuis für Mobiltelefone; Verkauf von Waren auf elektronischem Wege, nämlich herunterladbare Medieninhalte einschließlich Videos und Filme, Fernsehprogramme, Computerspiele, Musik, Bildern und Klingeltöne, bereitgestellt über das Internet, das Telefonnetz, Kabel, drahtlose Übertragung, Satellit oder terrestrische Ausstrahlungsdienste; Etuis, Behälter, Schutzhüllen sowie Teile und Zubehör dafür, alle zur Verwendung mit MP3-Spielern, Musikspeichergeräten, Medienspeichergeräten und weiteren Heimelektronikgeräten; Elektrische, elektronische und Datenverarbeitungsgeräte für Maschinen zur Erhaltung, Erzeugung und rationellen Nutzung von Wärme, Licht und Wasser, einschließlich thermostatische Steuerungen, Solarplatten und Turbinen für die Erzeugung von Elektrizität, Fotovoltaikanlagen, Solarzellen, Bewegungsmelder; Elektrische und elektronische Ausrüstungen zur Verwendung bei der Erzeugung von Solarenergie; Elektrische, elektronische und Datenverarbeitungsgeräte zur Erzeugung alternativer Energie, einschließlich Windenergie, Wasserkraft, Gezeitenenergie, geothermische Energie, Sonnenenergie, Biomasse und Biokraftstoffe; Steuerungs- und Überwachungsausrüstungen zur Verwendung bei der Erzeugung alternativer Energie, einschließlich Windenergie, Energie aus Wasserkraft, Gezeitenenergie, geothermische Energie, Solarenergie, Biomasse und Biokraftstoffe; Automatisierte Kontrollgeräte zur örtlichen Verwaltung von Beleuchtung, Heizung und Wasserversorgung; Herunterladbare elektronische Veröffentlichungen, einschließlich elektronische Veröffentlichungen, Magazine und Mitteilungsblätter in Bezug auf Umweltschutz, Energieerhaltung und Ökologie, Tierschutz und Projekte für erneuerbare Energien, einschließlich Windenergie, Energie aus Wasserkraft, Gezeitenenergie, geothermische Energie, Solarenergie, Biomasse und Biobrennstoffe; Apparate und Instrumente für interne Videoüberwachung und Überwachungssysteme; Apparate und Instrumente zur Kontrolle der Personensicherheit; Apparate und Instrumente zur Überwachung und Steuerung der Wohnraumsicherheit; Apparate für Wohnraum- und Personensicherheit; Geräte für Wohnraum- und Personensicherheit; Alarmgeräte für Wohnraum- und Personensicherheit; Elektronische Schutzausrüstungen, einschließlich Feuermelder und Alarmausrüstungen, Einbruch- und Diebstahlalarmanlagen sowie Bewegungsmelder; Funk-, Telefon-, Fernseh- und Signalapparate und - instrumente, Kameras, Ton- und Videoüberwachungs- und -aufzeichnungs- sowie Ton- und Videowiedergabeapparate und -instrumente, alle für Steuerungs- und Telemetriezwecke für die Heim- und persönliche Sicherheit; Systeme zur internen Videoüberwachung (CCTV); Monitore; Kameras; Optische Linsen; Kamerafutterale; Vorverpackte Kameras; Infrarotgeräte; Videokassettenaufzeichnungsgeräte; Systemsteuerungssoftware; Videoüberwachungsgeräte; Detektoren; Zugangskontrollapparate; Lesegeräte; Magnetische oder kodierte Zugangskontrollkarten; Überwachungsgeräte; Elektronische Tafeln für Alarmmanagement und -überwachung; Alarmtafeln; Glasbruchdetektoren; Rauchmelder; Kohlenmonoxiddetektoren; Digitale Tonrecorder; Digitale Videorecorder; Digitale Tonserver; Digitale Videoserver; Elektrische Kommunikationsausrüstungen; Geräte zur Nachrichtenprogrammierung; Personenrufausrüstung; Elektronische Schließsysteme; Lebensrettungsapparate und -ausrüstungen; Elektrische Alarmanlagen; Elektronische Geräte zum Türöffnen; Elektronische Geräte für den Schutz; Einbruchalarmgeräte und Diebstahlalarmgeräte; Einbruchmeldegeräte; Bewegungsmelder; Elektronische Regel- und Steuergeräte; Elektronische Apparate zum Steuern des Betriebs von Maschinen; Apparate zur Fernsteuerung des Betriebs von Maschinen; Computergeräte zum Steuern des Betriebs von Maschinen; Elektronische Netzausrüstung; Elektrische Kommunikationsausrüstungen; Nachrichtenprogrammiergeräte; Elektronische Schließvorrichtungen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Computersoftware, Betriebssystemsoftware, Geräte und Hardware zum Übertragen, Empfangen, Synchronisieren, Anzeigen, Erstellen von Sicherungskopien, Überwachen, Kontrollieren, Austauschen, Kodieren, Dekodieren, Verschlüsseln, Zugang, Fernzugriff, Erstellen, Sammeln, Speichern, Sichern, Entfernen, Übertragen, Verbreiten, Orten, Organisieren oder zur sonstigen Nutzung von Daten, Sprache, Multimedia, Ton, Bild, Musik, Fotografien, Zeichnungen, Bildern, audiovisuellen, Video-, Text-, Grafik- oder anderen Daten, einschließlich über weltweite Kommunikationsnetze; Computersoftware, Betriebssystemsoftware, Geräte und Hardware zum Synchronisieren von Daten, Dateien, E-Mails, Kontakten, Kalendern, Aufgabenlisten, Textnachrichten, Fotografien, Musik, Ton, Bild, audiovisuellen, Video-, Text-, Grafik-, Programm- und anderen Informationen zwischen Computern und Taschengeräten oder anderen Geräten und umgekehrt; Kommunikationsplattformen für die sofortige, kontinuierliche, geplante und ständige Synchronisation von Daten zwischen Computern und Taschengeräten oder anderen Geräten und umgekehrt; Multimediakarten, Speicherkarten, Flash-Speicherkarten, Speicherchips, Memorysticks, Datenspeichermedien, Stecker, Steckkarten, Magnetkarten, SIM-Karten, Telefonkarten, Ohrhörer, Kopfhörer, tragbare und/oder elektronische Taschengeräte zum Empfangen, Speichern, Abspielen und Übertragen von Daten, Sprache, Multimedia, Ton-, Bild-, Musikdateien, Fotografien, Zeichnungen, Bildern, audiovisuellen, Video-, Text-, Grafik- oder anderen Daten; Online-Wörterbücher, -Enzyklopädien und -Referenztexte (herunterladbar); Online-Veröffentlichungen, einschließlich Zeitungen, Magazine (Zeitschriften), Comics, Journale (Schriften), Bücher, Benutzerhandbücher, Lehr- und Unterrichtsmittel (herunterladbar); Online-Poster, -Fotografien, -Bilder, -Artikel, -Gutscheine und -Tickets (Fahrkarten/Eintrittskarten) (herunterladbar), elektronische Online-Wörterbücher, -Enzyklopädien und - Referenztexte; Computersoftware für die Verarbeitung von elektronischen Zahlungen und den Geldtransfer von und zu Dritten; Online- und herunterladbare Authentifizierungssoftware; Online- Konvertierungssoftware und -Datenbanken, einschließlich Umrechnung von Währungen und Maßeinheiten; Computersoftware zur Überwachung von Online-Kommunikation und Gesprächen in Chatrooms sowie zur Meldung von Inhalten an Dritte; Computersoftware zur Überwachung der Nutzung von Computern und Internet durch Kinder; Computersoftware in Bezug auf Online-Schutz und Online- Sicherheit; Schutzbekleidung für Radfahrer; Fahrradschlösser; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Satellitennavigationssystem für Radfahrer; GPS-Systeme zur Verwendung mit Fahrrädern; Fahrradcomputer; Ergometer; Computergeräte für die Fernablesung von Zählern; Messgeräte/Zähler für Fahrräder; Wegstreckenzähler; Leistungsmesser; Geschwindigkeitsmesser; Optische Artikel; Sportbrillen; Augenschirme; Schutzbrillen; Sonnenbrillen; Brillenetuis; Etuis für Sonnenbrillen; Brillengestelle; Brillengläser; Riemen für Sonnenbrillen und Brillenerzeugnisse; Helme; Helme für Radfahrer; Sturzhelme; Schutzhelme zur Verwendung beim Sport; Sporttaschen für Schutzhelme; Schutzartikel für sportliche Zwecke; Schutzhandschuhe; Schirme; Radios; Kommunikationsgeräte; Antennen für Radios; Teile für Radios; Tragebehältnisse für Radios; Elektronische Rundfunkgeräte; Mobilfunkgeräte; Befestigungszubehör für Radios; Funkempfänger und - sender, Funksende- und -empfangsgeräte; Autoradios; Mit Solarenergie betriebene Rundfunkgeräte; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren;

Klasse 16: Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreib- und Papierwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Drucklettern; Druckstöcke; Schachteln aus Pappe oder aus Papier; Poster und Plakate; Alben; Karten; Bücher; Zeitungen; Prospekte; Broschüren; Kalender; Schreibgeräte; Kunstgegenstände (Gravierungen oder Lithografien); Gemälde (Bilder), gerahmt oder ungerahmt; Aquarelle; Schnittmuster für die Schneiderei; Zeichnungen; Zeicheninstrumente; Papiertaschentücher; Gesichtstücher aus Papier; Tischwäsche aus Papier; Toilettenpapier; Wegwerfwindeln für Babys aus Papier und Zellstoff; Verpackungsbeutel, -hüllen und -taschen aus Papier oder Kunststoff; Abfallsäcke aus Papier oder aus Kunststoff, Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Veröffentlichungen, Zeitungen, Magazine (Periodika), ausgenommen jedoch gedruckte Magazine, die während des Fluges an die Passagiere einer Fluggesellschaft verteilt werden und sich auf die Dienstleistungen einer Fluggesellschaft beziehen und nicht hauptsächlich aus Fernseh- oder Kinoprogrammen bestehen, Comics, Zeitschriften (Veröffentlichungen) und Bücher; Veröffentlichungen, einschließlich Strategieanleitungen, Benutzerhandbücher, Bücher und Magazine, alle auf dem Gebiet Computerspiele, Science Fiction, Spiele und Unterhaltung; Quizbücher; Einkaufsführer mit Auflistung der zu verkaufenden Produkte; Werbeliteratur in Bezug auf die Verkaufsförderung für Waren zum Verkauf über das digitale Fernsehen, das Internet oder andere Telekommunikationskanäle; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Poster und Plakate; Postkarten und Glückwunschkarten; Kalender; Terminkalender und Tagebücher; Karten und Aufkleber zum Sammeln und Zusammentragen in Alben; Schreibutensilien; Lineale; Radiergummis; Schreibnecessaires; Kataloge; Gutscheine, alle für Urlaub und Reisen an den Urlaubsort und zurück; Aufkleber; Werbematerialien; Anzeigen; Taschen und Beutel; Kreditkarten; Bedienungsanleitungen; Mitteilungsblätter; Füllfederhalter, Kugelschreiber; Bleistifte; Schreibgeräte; Schreibstift- und Bleistifthalter; Programmführer; Bedienungsanleitungen oder Benutzerhandbücher; Einschließlich alles vorstehend Genannte aus recycelten und/oder ungebleichten Materialien und/oder aus organischen Stoffen;

Klasse 28: Spiele, Spielzeug; Christbaumschmuck (ausgenommen Beleuchtungsartikel), Weihnachtsbäume aus synthetischem Material; Gymnastik- oder Turngeräte; Angelgeräte; Bälle oder große Spielbälle; Billardtische, -stöcke und -kugeln; Kartenspiele oder Tischspiele; Schlittschuhe oder Rollschuhe; Roller (Kinderfahrzeug); Segel- oder Surfbretter; Sportschläger; Schneeschuhe; Skier; Schutzpolster (Teile von Sportbekleidung), Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck, elektronische Spiele; Taschengeräte zum Spielen von elektronischen, Computer- oder Videospielen; Videospielautomaten; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Spielkarten; Kartenspiele, Sportartikel; Spiele, einschließlich Glücksspiele; Automatische Spiele; Unterhaltungsapparate und -instrumente; Interaktive Bildungs- oder Unterhaltungsspiele; Körper- und Gelenkschutzpolster für Radfahrer; Gesichtsmasken für Radfahrer; Hüllen und/oder Taschen für den Transport von Fahrrädern; Sportartikel für Schutzzwecke; Stationäre Trainingsfahrräder; Rollen für Fahrräder; Fahrradtrainer; Turbotrainer für Fahrräder; Rollen für stationäre Fahrräder; Computergesteuerte Übungsgeräte; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren;

Klasse 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten, Verbreitung von Werbematerial (Handzettel, Prospekte, Drucksachen, Warenproben), Vermittlung von Zeitungsabonnements (für Dritte), Beratung in Bezug auf Geschäftsorganisation und Geschäftsführung, Buchführung, Vervielfältigung von Dokumenten, Personalvermittlung, computergestützte Dateiverwaltung, Organisation von Ausstellungen für kommerzielle oder Werbezwecke, Online-Werbung über ein Computernetz, Vermietung von Werbezeiten in allen Kommunikationsmedien; Veröffentlichung von Werbetexten; Vermietung von Werbeflächen; Verbreitung von Werbeanzeigen; Öffentlichkeitsarbeit, Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Einschließlich Online-Speicherung von Dateien, Datenbanken, Fotografien, Grafiken, Dokumenten, Videos, Bildern, Audiodateien, Audio-Video-Dateien, Bilddateien, Computerdateien, Anwendungen im Bereich der Datenverarbeitung und Informationen für Dritte, persönliche und kommerzielle Dienstleistungen der elektronischen Speicherung und Dienste in Bezug auf Speicherung und Organisation von Dateien, Bildern, Musik, Audio-, Video-, Foto-, Zeichnungs-, Audio- Video-, Text-, Dokumenten- und Datendateien, ausgenommen jedoch kommerzielle Umzugsdienste; Dienste auf dem Gebiet der Verkaufsförderung; Verwaltungsdienstleistungen für Unternehmen; Buchhaltungsdienste; Customer Relation Management; Organisierung, Durchführung und Überwachung von Verkaufs- und verkaufsfördernden Programmen; Bereitstellung von Produktinformationen und - beratung für potenzielle Käufer von Heimunterhaltungsprodukten, Multimediageräten und -instrumenten, Fernseh- und Rundfunkgeräten, audiovisuellen Geräten, Aufsatzgeräten, PVRs, Videorekordern, Software für Computerspiele, Hardware und Peripheriegeräten; Vermietung von Werbeflächen; Fernsehwerbespots; Erarbeitung und Präsentation von audiovisuellen Vorführungen für Werbezwecke; Verbreitung von Werbematerial; Organisation und Durchführung von Handelsmessen und -ausstellungen; Organisation und Durchführung von Handelsmessen im Bereich Elektronik, Video- und Computerspiele für die Computer- und Videospielbranche; Werbung und Verkaufsförderung für Fernsehdienstleistungen; Zusammenstellung von Statistiken und Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Ausgabe von Treuekarten; Marketingstudien; Marketing für Rundfunkprogramme, Fernsehprogramme, Filme, Spielfilme, bespielte Videobänder, Audio- und/oder Bildmaterial, bespielte Videokassetten, DVDs oder bespielte Videoplatten; Überwachung und Analyse von Anrufinformationen (Büroarbeiten); Planung, Prüfung, Umfragen und Wertermittlung in Geschäftsangelegenheiten; Empfang, Speicherung und Bereitstellung computergestützter Daten über Geschäftsinformationen; Zusammenstellung von geschäftlichen Statistiken und kommerziellen Informationen, alles in Bezug auf Fernseh-, Rundfunk- und Satellitenübertragungen sowie Videospiele; Vermittlung von Abonnements für Zeitschriften und Zeitungen; Zusammenstellung verschiedener Waren für Dritte, nämlich Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel und -substanzen, alle für die Wäsche, Antitranspiranzien, Parfums, nicht medizinische Toiletteartikel, kosmetische Erzeugnisse, Zahnputzmittel, Toiletteartikel, Haarpflegemittel, Haarwaschmittel, Seifen, ätherische Öle, Schönheitsprodukte, Körperpflegemittel, persönliche Pflegeprodukte, kosmetische Erzeugnisse, Parfümeriewaren, Kerzen, einschließlich alle vorstehend genannten Produkte auf der Grundlage von nicht gebleichten und/oder organischen und/oder biologisch abbaubaren Inhaltsstoffen, pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse, technische Öle und Fette, Schmiermittel, Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe, Kraftstoffzusätze und Produkte zur Verbesserung der Verbrennung der Kraftstoffe, Werkzeugmaschinen, Motoren, Turbinen zur Energieerzeugung, Schalttafeln für Turbinen zur Energieerzeugung, Maschinen für Haushaltszwecke, Produkte für den Bau, die Verbesserung des Hauses und den Gartenbau, Ausrüstungen für die Hausdekoration, Farben und Firnisse, Handwerkzeuge, wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Messapparate und -instrumente, Rundfunk-, Fernsehapparate, Apparate und Instrumente für die Aufzeichnung von Ton, für die Wiedergabe von Ton, Telekommunikations-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Apparate zur Aufzeichnung von Fernsehprogrammen, Geräte zur Aufzeichnung, Wiedergabe oder zum Empfang von Ton, Bild oder audiovisuellen Inhalten, elektrische und elektronische Apparate für den Empfang von Satelliten-, terrestrisch ausgestrahlten oder Kabelsendungen, Fernsehgeräte, Flüssigkristall- und Plasmabildschirme, Heimkinosysteme, Verstärker, Lautsprecher, Radios, drahtlose Audio- und/oder Audio-Videogeräte, tragbare drahtlose Audio- und/oder Audio-Videogeräte, Fernsteuerungen, Spielsteuerungen, drahtlose Steuerungen für Spiele, drahtlose digitale Tastenfelder,

Fernsehempfänger mit Dekoder, Vorsatzgeräte, digitale Dekoderboxen, hochauflösende Aufsatzgeräte, persönliche Videorekorder, Dekoderboxen für die Dekodierung und den Empfang von Satelliten-, terrestrisch ausgestrahlten oder Kabelsendungen, Geräte zur Entschlüsselung von kodierten Signalen, einschließlich Dekoderboxen für den Fernsehempfang, Dekoderbox mit einem Dekoder und einem interaktiven Anzeigeleitfaden, Dekoderbox mit einem Dekoder und einem Aufzeichnungsgerät zur Aufzeichnung von Fernseh- und Audioprogrammen, Dekoderbox mit einem Dekoder und einem programmierbaren Aufzeichnungsgerät zur Weiterleitung der gespeicherten Aufzeichnungen in einen Speicher sowie ebenfalls zur Löschung alter Aufzeichnungen, Parabolantennen, geräuscharme Blöcke, Satellitenzähler, Computersoftware für die Datenrecherche, kodierte Programme für Computer und für die Datenverarbeitung und die Telekommunikation, Telefonapparate, Mobiltelefone, persönliche digitale Assistenten (Personal Digital Assistent), Modems, Telefone und Radios, mit Dekoder ausgestattete Fernsehgeräte, Dekoderboxen für die Dekodierung und den Empfang von über Satellit, terrestrisches Kabel und XDLS (digitale Teilnehmeranschlüsse), im Internet ausgestrahlten Sendungen oder anderen elektronischen Sendungen, Geräte zur Dekodierung von verschlüsselten Signalen, aufgezeichnete Fernseh- und Rundfunkprogramme, aufgezeichnete Programme für die Ausstrahlung oder Übertragung über andere Mittel zum Fernsehen, zum Rundfunk, auf Mobiltelefone, persönliche digitale Assistenten (Personal Digital Assistent) und PCs, Videoaufzeichnungen, Multimediaapparate und -instrumente, tragbare und/oder Taschencomputer DVD-Abspielgeräte, Computer, Hardware und Peripheriegeräte, Hardware, Apparate und Instrumente für Übertragung, Anzeige, Empfang, Speicherung und Suche elektronischer Informationen, Computerprogramme, elektronische und Computerspiele, interaktive elektronische und Computerspiele, Software, Software und Telekommunikationsgeräte, mit denen eine Verbindung zu Datenbanken und zu weltweiten Computernetzen hergestellt werden kann, über das Internet bereitgestellte Computersoftware, Geräte zum Anschluss an ein Netz, verkabelte und/oder kabellose für Computernetze, Modems, Firewalls und/oder Gateways, Computersoftware und - programme, die an Fernsehzuschauer eines digitalen Fernsehsenders verteilt und von ihnen zur Anzeige und den Kauf von Waren und Dienstleistungen genutzt werden, Spielesoftware und Software für Quizspiele, Computer- und Videospiele und/oder Quizspiele zur Verwendung mit Fernsehempfängern und -bildschirmen oder mit Video- oder Computerbildschirmen, Computerprogramme für interaktives Fernsehen und für interaktive Spiele und/oder Quizspiele, elektronische Geräte zur Verwendung mit Fernsehempfängern zum Spielen von Spielen, Spielkonsolen, interaktive Videospiele, bestehend aus Hardware, Software und Zubehör, Spielkonsolen, Spielsteuerungen und Software zur Nutzung von Spielsteuerungen, elektronische tragbare und/oder Taschengeräte für interaktive Computer und Videospiele, elektronische tragbare und/oder Taschengeräte für Empfang, Lesen und Übertragung von Musik, Ton, Bild, Text, Signalen, Informationen und Kodes, tragbare drahtlose Audiogeräte, Virtual- Reality-Systeme, Heimunterhaltungssysteme, Multimediageräte, audiovisuelle Geräte, Video- und Fernsehgeräte, elektronische Veröffentlichungen, Computerspiele, Computer- und Videospiele, Videobildschirme, Videoprojektoren, Bänder, Platten und Drähte, alle magnetisch, Kassetten und Kartuschen, alle zur Verwendung mit den vorstehend genannten Bändern, Tonkassettenbänder und Video, Bänder und Kartuschen, CDs, DVDs, Schallplatten, Laserplatten, leer und bespielt, zur Aufzeichnung von Audio- oder Videoinhalten, ROM-Steckmodule, CD-ROM, Karten und Platten, Karten mit integriertem Schaltkreis, Speichermedien, Datenträger, alle mit aufgezeichneten Computer- und Videospielen und/oder Quizspielen, kodierte Karten, Antennen für Rundfunk- und Fernsehsignale, Musik, Ton, Videos, Bild, Text und Informationen, bereitgestellt über ein Telekommunikationsnetz, online und im Internet und/oder dem Worldwide Web oder ein anderes Kommunikationsnetz, interaktive Ton- und/oder Audioaufzeichnungen, Musik-, Video-, Ton- und/oder Audioaufzeichnungen (herunterladbar), bereitgestellt von MP3-Internetseiten, MP3-Abspielgeräte, Aufzeichnungsgeräte und/oder Lesegeräte für

Audio- und/oder Videodateien, Aufzeichnungsgeräte und/oder Lesegeräte für Audio- und/oder Videodateien, PVR (persönliche Videoaufnahmegeräte), Telefonklingeltöne (herunterladbar), Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Apparate und Instrumente zum Empfang von Rundfunk- und Fernsehsendungen über Kabel, Satellit und auf digitalem Wege, Chipkarten, Kreditkarten, Treuekarten, akustische Apparate oder Instrumente, Adapter, Antennen, Verstärker, Unterhaltungsapparate und -instrumente zur Verwendung mit einem externen Bildschirm oder Anzeigemonitor, Kommunikationsapparate und -instrumente, kodierte oder magnetische Bank- oder Kreditkarten, Kinofilme, Filmapparate und -instrumente, Datenträger, Speicherung von Daten, elektrische Telekommunikations- und/oder Kommunikations- und/oder Ausstrahlungs- und/oder Übertragungs- und/oder Dekodierungs- und/oder Bildverarbeitungs- und/oder Audio-Videogeräte und -instrumente, elektronische Telekommunikations- und/oder Kommunikations- und/oder Ausstrahlungs- und/oder Übertragungs- und/oder Dekodierungs- und/oder Bildverarbeitungs- und/oder Audio-Videogeräte und -instrumente, Instrumente und Apparate für die Filmwiedergabe, tragbare elektrische Telekommunikations- und/oder Kommunikations- und/oder Ausstrahlungs- und/oder Übertragungs- und/oder Dekodierungs- und/oder Bildverarbeitungs- und/oder Audio-Videogeräte und - instrumente, tragbare elektronische Telekommunikations- und/oder Kommunikations- und/oder Ausstrahlungs- und/oder Übertragungs- und/oder Dekodierungs- und/oder Bildverarbeitungs- und/oder Audio-Videogeräte und -instrumente, interaktive Lern- oder Unterhaltungsspiele zur Verwendung mit Fernsehempfängern und Videoapparaten, Mobiltelefone, Kinofilme, Telefonapparate und -geräte, Teile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, Sonnenbrillen, Lederhüllen für Mobiltelefone, Waren für den elektronischen Handel, nämlich herunterladbare Multimediainhalte, einschließlich Videoinhalte und Filme, Fernsehprogramme, Computerspiele, Musik, Bilder und Klingeltöne, bereitgestellt über das Internet, eine Telefonleitung, Kabel, per drahtloser Übertragung, Satellit oder über einen terrestrischen Sendedienst, Hauben, Etuis, Schutzhüllen und deren Teile und Zubehör, alle zur Verwendung mit MP3- Abspielgeräten, Musikspeichergeräte, Speichergeräte für Multimediainhalte und andere elektronische Geräte des Bereichs Heimelektronik, elektrische, elektronische und Computergeräte für Maschinen zur zur Erhaltung, Erzeugung und rationellen Nutzung von Wärme, Licht und Wasser, einschließlich thermostatische Steuerungen, Solarplatten und Turbinen für die Erzeugung von Elektrizität, Fotovoltaikanlagen, Solarzellen, Bewegungsmelder, elektrische, elektronische und Computergeräte zur Erzeugung alternativer Energie, einschließlich Windenergie, Wasserkraft, Gezeitenenergie, geothermische Energie, Sonnenenergie, Biomasse und Biokraftstoffe, Kontroll- und Überwachungsgeräte zur Erzeugung alternativer Energie, einschließlich Windenergie, Wasserkraft, Gezeitenenergie, geothermische Energie, Sonnenenergie, Biomasse und Biokraftstoffe, Veröffentlichungen durch elektronische Mittel (die nicht herunterladbar sind), elektronische Veröffentlichungen (herunterladbar), einschließlich Veröffentlichungen, Magazine und elektronische Informationsschreiben in Verbindung mit dem Umweltschutz, der Energieeinsparung und der Ökologie, dem Wohlergehen der Tiere und Projekten in Bezug auf erneuerbare Energie, einschließlich Windenergie, Wasserkraft, Gezeitenenergie, geothermische Energie, Sonnenenergie, Biomasse und Biokraftstoffe, Apparate und Instrumente für interne Video- und Überwachungssysteme, Apparate und Instrumente zur Überwachung der persönlichen Sicherheit, Apparate und -instrumente zur Überwachung und Kontrolle von Wohneinrichtungen, Apparate für die Personen- und Wohnsicherheit, Geräte für die Personen- und Wohnsicherheit, Meldegeräte für die Personen- und Wohnsicherheit, elektronische Schutzausrüstungen, einschließlich Brandmeldegeräte und Alarmgeräte, Einbruch- und Diebstahlwarngeräte sowie Bewegungsmelder, Funk-, Telefon-, Fernseh- und Signal-, Fotoapparate und -instrumente, Überwachungs-, Audio- und Videoaufzeichnungs- und Audio- und Videoabspielgeräte und -instrumente, alle zu Kontroll- und Fernmessungszwecken für die Wohn- und Personensicherheit, Systeme für die

interne Videoüberwachung, Monitoren, Fotoapparate, optische Linsen, Kästen für Fotoapparate, vorverpackte Kameras, Infrarotleuchten, Videorekorder, Systemsteuerungssoftware, Videoüberwachungsapparate, Detektoren, Apparate für die Zugangskontrolle, Lesegeräte, magnetische oder kodierte Zugangskontrollkarten, Überwachungsapparate, elektronische Tafeln für das Management und die Überwachung von Alarmeinrichtungen, Alarmtafeln, Glasbruchmelder, Rauchdetektoren, Kohlenmonoxiddetektoren, digitale Tonaufzeichnungsgeräte, digitale Videorekorder, audionumerische Server, videonumerische Server, elektrische Kommunikationsausrüstungen, Geräte für die Mitteilungsprogrammierung, Personenrufgeräte, elektronische Verriegelungssysteme, Rettungsapparate und -geräte, elektrische Alarmanlagen, elektronische Türöffnungsvorrichtungen, elektronische Schutzgeräte, Geräte für Einbruch- und Diebstahlalarmanlagen Einbruchmelder, Geräte für die Bewegungsmeldung, elektronische Steuer- und Regelgeräte, elektronische Geräte zur Kontrolle der Funktion von Maschinen, Ferngeräte zur Kontrolle der Funktion von Maschinen, Computergeräte zur Kontrolle der Funktion von Maschinen, elektronische Netzgeräte, Nachrichtenprogrammiergeräte, elektronische Verriegelungsgeräte, Software, Betriebssystemsoftware, Vorrichtungen und Hardware für die Übertragung, den Empfang, die Synchronisierung, Anzeige, Sicherung, Überwachung, Kontrolle, gemeinsame Nutzung, Kodierung, Dekodierung, Verschlüsselung, den Zugang, den Fernzugang, die Erstellung, Sammlung, Speicherung, Sicherung, Entfernung, Übertragung, Verbreitung, Lokalisierung, Organisation oder anderweitige Nutzung von Daten, Sprachinhalten, Multimediainhalten, Audioinhalten, Bildinhalten, Musik, Fotografien, Zeichnungen, Bildern, Audio-Videoinhalten, Videoinhalten, Text, grafischen Illustrationen oder anderen Daten einschließlich in einem weltweiten Kommunikationsnetz , Software, Betriebssystemsoftware, Vorrichtungen und Hardware für die Synchronisierung von Daten, Dateien, E-Mails, Kontakten, Kalendern, Aufgabenlisten, Textnachrichten, Fotografien, Musik, Audioinhalten, Bildinhalten, Audio-Videoinhalten, Videoinhalten, Text, grafischen Illustrationen oder anderen Informationen zwischen Computern und tragbaren oder anderen Vorrichtungen und umgekehrt, Kommunikationsplattformen, die die sofortige, kontinuierlich, programmierte und dauernde Synchronisierung von Daten zwischen Computern und tragbaren oder anderen Vorrichtungen und umgekehrt ermöglichen, Multimedia-Karten, Speicherkarten, Flash-Speicherkarten, Speicherchips, Multimediageräte für die Speicherung von Daten, Karteikarten, Steckkarten, Magnetkarten, Abonnentenkennkarten, Telefonkarten, Kopfhörer, Helme elektronische tragbare und/oder Taschengeräte für Empfang, Speicherung, Lesen und Übertragung von Daten, Sprachinhalten, Multimediainhalten, Audioinhalten, Bildinhalten, Musik, Fotografien, Zeichnungen, Bildern, Audio-Videoinhalten, Videoinhalten, Text, grafischen Illustrationen oder anderen Daten, Online-Wörterbücher, -Enzyklopädien und -Referenztexte (herunterladbar), Online-Veröffentlichungen, einschließlich Zeitungen, Magazine (Zeitschriften), Comics, Zeitschriften (Publikationen), Bücher, Benutzerhandbücher, Unterrichtsmittel und Unterrichtsapparate und -instrumente (herunterladbar), Plakate, Fotografien, Bilder, Artikel, Online- Gutscheine und -Eintritts-/Fahrkarten (herunterladbar), Online-Wörterbücher, -Enzyklopädien und - Referenztexte, Computersoftware zum Bearbeiten elektronischer Zahlungen und Kapitaltransfer zu und von Dritten, Online-Authentifizierungssoftware, Software und Datenbanken für die Online-Umrechnung, einschließlich Devisenumrechnung und Umrechnung von Maßen, Software zur Überwachung der Online- Kommunikation und der Gespräche eines Chatrooms und zur Warnung Dritter von ihrem Inhalt, Software zur Überwachung der Nutzung von Computern und des Internet durch Kinder, Software in Verbindung mit Online-Schutz und Online-Sicherheit, Brillen, Kontaktlinsen, landwirtschaftliche und Gartenbauerzeugnisse, Musikinstrumente, medizinische Ausrüstungen, elektrische und elektronische Haushaltsgeräte, einschließlich weiße Ware, Juwelierwaren, Uhren, Armband-/Taschenuhren, Papier- und Schreibwaren, Apparate für die Temperaturkontrolle, einschließlich Fernapparate und -instrumente und Computergeräte und -instrumente, Instrumente zur Kontrolle der Wasserversorgung, Instrumente zur

Kontrolle der Beleuchtung, einschließlich Fernapparate und -instrumente und Computergeräte und - instrumente, energiesparende Beleuchtungs-, Heizungs- und Wasserversorgungsgeräte, insbesondere Glühbirnen, Geräte zur Einsparung von Wasser und zur Verringerung des Wasserverbrauchs, automatisierte Kontrollgeräte zum lokalen Management der Beleuchtung, Heizung und Wasserversorgung, Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, Fahrzeuge zur Nutzung mit erneuerbaren Energiequellen, einschließlich Windenergie, Wasserkraft, Gezeitenenergie, geothermische Energie, Sonnenenergie, Biomasse und Biokraftstoffe, Druckereierzeugnisse, Waren aus Papier, Pappe und Waren aus Pappe (Karton), Druckereierzeugnisse, Veröffentlichungen, Zeitungen, Magazine Periodika), Comics, Zeitschriften (Publikationen) und Bücher, Veröffentlichungen einschließlich strategische Leitfäden, Benutzerhandbücher, Bücher und Magazine, alle im Bereich Computerspiele, Sciencefiction, Spiele und Unterhaltung, Quizbücher, Einkaufsführer mit Auflistung der zu verkaufenden Produkte, Verkaufsförderungsdokumentation in Verbindung mit der Verkaufsförderung von im digitalen Fernsehen des lnternets oder anderen Kommunikationssendern zu verkaufenden Produkten, Fotografien, Unterrichtsmittel oder Lehr- oder Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Plakate, Postkarten und Glückwunschkarten, Kalender, Terminplaner, Karten und Aufkleber zum Sammeln und zum Einkleben in Alben, Schreibwaren, Lineale, Radiergummis, Briefpapier, Schreibnecessaires, Kataloge und Gutscheine für den Urlaub und für Reisen an einen und von einem Zielort, Aufkleber, Werbematerial, Werbemitteilungen, Taschen, Kreditkarten, Bedienungshandbücher, Mitteilungsblätter, Schreibfedern, Schreibstifte, Schreibgeräte, Federhalter und Bleistifthalter, Programmführer, Papier- und Schreibwaren, gedruckte Handbücher oder Benutzerhandbücher, Druckereierzeugnisse, Pappe und Waren aus diesen Materialien, Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel, Fotografien, Papier- und Schreibwaren, Klebstoffe für Papier und Schreibwaren (Klebstoffe) oder den Haushalt, Künstlerbedarfsartikel, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, Veröffentlichungen, Magazine, einschließlich alle vorstehend genannten Waren aus recycelten und/oder nicht gebleichten Materialien und/oder aus organischem Material, Isoliermaterialien, insbesondere zur Erhaltung der Wärme in Wohn- und Gewerbegebäuden, Leder und Lederimitationen und Waren aus diesen Materialien und Häuten, Häute, Reisekoffer und -taschen, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren, Handtaschen, Rucksäcke, Schulranzen, Strandtaschen, Reisetaschen, Handkoffer, Reisekoffer, Tornister (Ranzen), Campingtaschen, Pelze, Halsbänder für Tiere, Bekleidungsstücke für Tiere, Schachteln aus Leder oder Lederpappe, Dokumentenkoffer, Brieftaschen, Schultaschen und Aktentaschen, Schlüsseletuis (Feinlederwaren), Dokumentenkoffer, Rucksäcke, Strandtaschen, Dokumentenmappen, Gehstöcke, Kartenhüllen, Schlüsseletuis, Riemen aus Leder, Netze (Taschen), Sonnenschirme, Brieftaschen, Geldbörsen, kleine Taschen, Rucksäcke, Schultaschen, Schulranzen, Schlingentaschen, Einkaufstaschen, Handkoffer, Schutzhüllen für Bekleidungsstücke, Reisetaschen, Reisebehältnisse, Handkoffer, Kosmetikkoffer, Schirmfutterale und Brieftaschen, Bekleidung, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Unterwäsche, Bekleidungsstücke für Herren, Damen, Kinder und Säuglinge, Jeans, Hosen für alle Gelegenheiten, Freizeithosen, Röcke, Shorts, Pelerinen, Trikots, Sweater, Westen, Kleider, Pullover, Nachtwäsche, Morgenmäntel, Aufwärmanzüge, Regenbekleidung, Sweater, Schals, Hüte, Mützen, Fausthandschuhe, Winterbekleidung, Gürtel, Schürzen, Badebekleidung, Spielanzüge, Lätzchen, Strümpfe, Socken, wasserundurchlässige Bekleidungsstücke, Unterwäsche, Herren-, Damen-, Kinder- und Säuglingsschuhe, Turnschuhe, Sandalen, Pantoffeln, Stiefel, Kopfbedeckungen, für Herren, Damen, Kinder und Säuglinge, Schweißbänder, Ohrenschützer, Mützen, Sweater, Oberhemden für feierliche Anlässe, Blusen, Jacken, Krawatten, Anzüge, Badeanzüge, Gürtel, Röcke, Damenkleider, Überziehmäntel, Hüte, Mützen, Smokings, Hosen, Westen, Strickwaren, Schals, Schlafanzüge, Unterwäsche, Kilts, Schals, Schals, Schuhwaren, Halbschuhe, Stiefel, Pantoffeln, und Sportschuhe,

Blazer, Schweißbänder, Gelenkbänder, Overalls, Latzhosen, Trainingshosen, und Nachtwäsche, Haaraccessoires, Beleuchtung, Töpfe und Pfannen, Glaswaren, Chinaporzellan, Feinporzellan, Dekorationen, Möbel, Küchen, Hygieneartikel, Kunstgegenstände, Anstrichfarben, Plakate, Postkarten, Drucke, Fotografien, Behälter und Geräte für den Haushalt, Tafelgeschirr, Besteck, Innendekoration, Teppiche, Webwaren, Tischwäsche, Bettwäsche, Posamenten, Nähmaschinen und Ausrüstungen zum Nähen, Spielsachen und Spiele, elektronische Spiele, Taschengeräte zum Spielen von elektronischen, Computer- oder Videospielen, Videospielgeräte, Spielkarten, Kartenspiele, Sportartikel, Spiele, einschließlich Glücksspiele, Vergnügungsautomaten, Unterhaltungsapparate und -instrumente, interaktive Lern- oder Unterhaltungsspiele, Spielkarten, Sportartikel, Fitnessgeräte, Campingausrüstung, Artikel für Haustiere, Lebensmittel und Getränke, Geräte für die Entspannung, Kraftfahrzeuge und deren Teile, Schutzbekleidung für den Radsport, Fahrradschlösser, Fahrradbeleuchtung, Fahrradschuhe, Fahrradbekleidung, Kopfbedeckungen für Radfahrer, einschließlich Helme, Schutzbekleidung für Radfahrer, Radsportartikel, einschließlich unter anderem Fahrräder, Fahrradteile, Helme und Wasserflaschen, Schutzbleche, Fahrradsättel, Reparaturtaschen für den Radsport, einschließlich Reparaturkits für Reifenpannen, Satellitennavigationssysteme für Fahrräder, GPS-Systeme zur Verwendung mit Fahrrädern, Fahrradcomputer, Ergometer, Computergeräte für die Fernablesung von Zählern, Messgeräte/Zähler für Fahrräder, Telemeter, Energiezähler, Tachometer, Brillenartikel, Sportbrillen, Augenschirme, Schutzbrillen, Sonnenbrillen, Brillenetuis, Sonnenbrillenetuis, Brillengestelle, Brillengläser, Bänder für Sonnenbrillen und Brillen, Helme, Schutzhelme für Radfahrer, Sturzhelme, Schutzhelme für den Sport, Sporttaschen für Schutzhelme, Sportartikel mit Schutzfunktion, Augenschirme, Radios, Kommunikationsgeräte, Funkantennen, Teile für Radios, Tragebehältnisse für Radios, elektronische Rundfunkgeräte, mobile Rundfunkgeräte, Befestigungszubehör für Radios, Empfänger und Sender, Funksende- und -empfangsgeräte, Radios für Fahrzeuge, mit Solarenergie betriebene Rundfunkgeräte, Teile und Zubehör für die vorstehend genannten Waren, Herzüberwachungsgeräte, während der Übungen zu tragendes Herzüberwachungsgeräte, Teile und Zubehör für die vorstehend genannten Waren, Fahrradscheinwerfer, deren Teile und Zubehör, Fahrräder, Rennräder, Radrennbahnräder, Mountain-Bikes, Rennräder, Cross-Fahrräder, Cyclocross-Rennräder, Mountain-Bikes, Heimtrainer, Mountain-Bikes, Teile und Zubehör für die vorstehend genannten Waren, Fahrradrahmen, Lenkstangen und Sattelrohre für Fahrräder, Lenkerband, rutschhemmende Bänder für Lenkergriffe, Sattelstreben, Sattelstützen für Fahrräder, Fahrradfelgen, Zahnräder für Fahrräder, Ritzelpakete, Fahrradketten, Fahrradklingeln, Fahrradtaschen, Fahrradbremsen, Fahrradspeichen, Fahrradschutzbleche, Fahrradpedalen, Fahrradpumpen, Fahrradräder und -reifen, Fahrradschläuche, Fahrradschutzbleche, Fahrradständer (Ständer), Taschen für Fahrräder, Fahrradstabilisatoren, Taschen für Fahrräder, Fahrradtaschen, Fahrradgepäckträger, Fahrradkindersitze und deren Teile und Zubehör, Fahrradhüllen und Fahrradsättel, Fahrtrichtungsanzeiger und Zeichen für Fahrräder, Fahrradzubehör für den Transport von Getränken und Lebensmitteln, Gefäße mit Verschluss, Flaschenhalter für Fahrräder, Fahrradzubehör für den Transport von Gepäck und Beuteln, Reparatursets für Reifenpannen und Kits für Fahrradreifen, Fußhalterriemen und Fußhalter für Fahrräder, geflochtene Griffe für Fahrräder, Fahrradanhänger, Dachträger, Fahrzeugdachträger, Dachträger und Staubehälter für Landfahrzeuge, Kurbeln für Fahrräder, Leistungsmesser für Fahrräder, Teile und Zubehör für die vorstehend genannten Waren, Uhren und Zeitmessinstrumente, Armband-/Taschenuhren, Uhren, Uhrenarmbänder, Uhrenarmbänder aus Materialien aller Art, Etuis für Armband-/Taschenuhren und Uhren, Uhrketten, Zeiger für Armband-/Taschenuhren und Uhren, Zifferblätter für Uhren, Zifferblätter für Uhren, elektrische Uhren, mechanische und automatische Uhren, Uhrwerke für Armband-/Taschenuhren und Uhren, Teile von Armband-/Taschenuhren und Uhren, Halskettenuhren, Sportuhren, Federn für Armband- /Taschenuhren und Uhren, Verschlüsse für Armband-/Taschenuhren, Uhren zur Verwendung im Freien,

Armbanduhren für Sportzwecke, Uhren mit Speicherfunktion, Zeitaufzeichnungsgeräte, Chronometer, Teile und Zubehör für die vorstehend genannten Waren, Sportbekleidung, Sportschuhe, Kopfbedeckungen für den Sport, Mützen, Hüte, einheitliche Sportbekleidung, Augenschirme, Teile und Zubehör für die vorstehend genannten Waren, Fahrradrollen, Fahrradtrainer, Turbotrainer für Fahrräder, Rollen für stationäre Fahrräder, computergesteuerte Übungsgeräte, Teile und Zubehör für die vorstehend genannten Waren, Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Gallerten (Gelees), Konfitüre, Kompotte, Eier, Milch und Milchprodukte, Speiseöle und - fette, Milchprodukte, Butter, Margarine und Butterersatzstoffe, Konserven, Marinaden, essbare Nüsse und Samen und auf der Grundlage dieser Zutaten hergestellte Produkte, Schalentiere und Krustentiere, Snackartikel, zubereitete Speisen und Fertiggerichte, Suppen, Fleischsaft und Präparate zur Zubereitung von Fleischsaft oder Suppe, Produkte auf der Grundlage einer beliebigen der vorstehend genannten Waren, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioca, Sago, Kaffeeersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate oder Mehlpräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melasse, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Pfeffer, Speiseessig, Soßen (Würzmittel), Kühleis, Gewürze, Kekse (ausgenommen Kekse für Tiere), Kuchen, Teigwaren, Lebensmittelprodukte aus Teig und Feingebäck, Schokoladen, Schokoladenwaren, nicht medizinische Süßwaren, Eiscreme, Wassereis und gefrorene Süßwaren, Kaffeersatzmittel, Kaffeeessenzen und Kaffeeextrakte, Getränke und ihre Zubereitungen, Pudding, Desserts, Fertiggerichte, fertige Imbissgerichte und Garnierungen, Produkte auf der Grundlage eines beliebigen der vorstehend genannten Erzeugnisse, frisches Obst und frisches Gemüse, Schalentiere und Krustentiere, Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, alkoholische Getränke, ausgenommen Bier, Energiegetränke, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Erwerb dieser Waren einschließlich über eine Internetseite, einen interaktiven Teleshopping-Kanal, einen digitalen Teleshopping-Kanal, einen Internet-Walled-Garden oder über das interaktive Fernsehen und/oder Telekommunikation (einschließlich Sprach-, Telefonkommunikation und/oder per Übermittlung von Informationen oder von digitalen Daten) und/oder interaktive digitale Träger zu ermöglichen; Geschäftliche Verbraucherinformationen und -beratung für Verkaufsförderungs-, Werbe- und Marketingzwecke in Bezug auf Empfangsgeräte und -instrumente sowie Teile und Bestandteile dafür, einschließlich Kabel-, Satelliten- sowie terrestrischer, analoger oder digitaler Empfang; Werbung und Verkaufsförderung in Bezug auf Lebensstil, Ökologie- und Umweltfragen; Geschäftsführung und Durchführung von Projekten in Bezug auf erneuerbare Energien einschließlich Windenergie, Wasserkraft, Gezeitenenergie, Erdwärme, Solarenergie, Biomasse und Biokraftstoffe sowie Projekte im Zusammenhang mit anderen erneuerbaren Energieträgern; Erfassung und Verarbeitung von Betriebsdaten im Zusammenhang mit Projekten in Bezug auf erneuerbare Energie, einschließlich Windenergie, Wasserkraft, Gezeitenenergie, geothermische Energie, Sonnenenergie, Biomasse und Biokraftstoffe, einschließlich Zusammenstellung von Statistiken im Bereich Betrieb und Erzeugung; Zusammenstellung verschiedener Einzelhandelslieferer und Anbieter von Anwendungen und anderen Dienstleistungen für Dritte, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Erwerb dieser Produkte und Dienstleistungen und die Nutzung dieser Infrastrukturen oder das Herunterladen dieser Anwendungen, einschließlich in einem weltweiten Kommunikations- oder Computernetz, zu ermöglichen; Zusammenstellung von verschiedenen Diensteanbietern, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und Auswahl dieser Dienstleistungen zu ermöglichen; Elektronische und Online-Speicherung; Elektronische und Online-Suche von Daten, Dateien, E-Mails, Kontakten, Kalendern, Aufgabenlisten, Textnachrichten, Fotografien, Musik, Ton-, Bild-, audiovisuellen Daten, Videos, Text, Grafik, Programmen und sonstigen Daten oder Informationen; Datenspeicherungsdienste (ausgenommen Lagerung), Datenspeicherungsdienste mittels Computer; Online-Versteigerungen; Bereitstellung einer Online-

Datenbank mit Werbeanzeigen, einschließlich privaten Anzeigen, Anzeigen zu Jobgesuchen und Stellenvermittlung sowie Immobilienanzeigen; Bereitstellung von Online-Vergleichen von Finanzdienstleistungen; Bereitstellung von Online-Preisvergleichen; Bereitstellung von Online- Textverarbeitungs-, -Tabellenkalkulations-, -Kalender-, -Präsentations- und - Datenbankverwaltungsdiensten; Bereitstellung von Büropersonal für virtuelle Online-Unterstützung; Online-Bestellung/-Kauf von Geschenkartikeln; Online-Versand von Informationen über Treueprämien; Bereitstellung von Online-Prämien- und -Anreizprogrammen; Information und Beratung in Bezug auf das vorstehend Genannte; Bereitstellung von Informationen und Auskünften in Geschäftsangelegenheiten; Online-Bereitstellung von Informationen in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen über eine Computerdatenbank oder Hotline oder das Internet;

Klasse 36: Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen, Vorsorgekassen, Direktbank, Ausgabe von Reiseschecks oder Kreditkarten, Schätzung von Immobilien, Immobilienverwaltung, Finanzierungsleistungen; Finanzanalysen; Kapitalbildung oder -anlagen; Finanzielle Beratung; Finanzielle Schätzungen (Versicherungs-, Bank-, Grundstücksangelegenheiten); Investmentgeschäft, Versicherungen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Gewährung von Garantien, erweiterten Garantieleistungen und damit verbundener Unterstützung; Gewährung von Garantien und erweiterten Garantieleistungen in Bezug auf Übertragungs- und/oder Telekommunikations- und/oder Empfangsgeräte und -instrumente sowie Teile und Bestandteile dafür, einschließlich Ausrüstungen für Kabel-, Satelliten-, terrestrischen, analogen oder digitalen Empfang; Finanzdienstleistungen; Vermögensverwaltung; Finanzwesen; Finanzielles Sponsoring; Bank- und Finanzdienstleistungen; Finanzauskünfte; Über das Internet bereitgestellte Finanzdienstleistungen; Vermögens- und Fondsmanagement; Dienstleistungen in Bezug auf Geld-, Kredit-, Debitkarten, Vorauszahlungen, elektronische Zahlungssysteme, Bargeldmanagement, Darlehen und Finanzierungen; Finanzdienstleistungen in Bezug auf Wetten, Spiele, Glücksspiele, Lotterien oder Buchmacherdienste; Kredit-Dienstleistungen; Kreditkartenservice; Bereitstellung von Finanzinformationen in Bezug auf Wetten, Spiele, Glücksspiele, Lotterien oder Buchmacherdienste; Bereitstellung von Gutscheinen für Urlaubsaufenthalte und für Reisen zum Zielort und zurück; Bereitstellung von Gutscheinen/Vouchers; Anlagen in Immobilien; Immobilienwesen; Dienstleistungen eines Immobilienbüros; Immobilienfinanzierung; Immobilien-Dienstleistungen; Immobilienverwaltung; Verwaltung von Immobilienvermögen; Verpachtung von Immobilien; Schätzung und Bewertung von Immobilien; An- und Verkauf von Immobilien; Information und Beratung in Bezug auf Immobilien; Online-Vergleichsdienste; Online-Versicherungsleistungen, Online-Angebot von Versicherungstarifen und Online-Vergleich von Versicherungstarifen; Bereitstellung von Kreditauskünften; Online-Bereitstellung von Dienstleistungen des Betrugsschutzes; Bereitstellung von Finanzdienstleistungen, Online-Ermöglichung von Spenden für Wohltätigkeitszwecke; Online-Abrechnung und -Abstimmung von Finanztransaktionen; Online- Verarbeitung und -Übertragung von Rechnungen und Zahlungen; Information, Beratung und Unterstützung in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen, online bereitgestellt über eine Computerdatenbank oder über eine Helpline oder das Internet;

Klasse 38: Telekommunikation, Informationen zum Thema Telekommunikation, Kommunikation über Computerterminals oder über Lichtfasernetze, Kommunikation über Rundfunk oder Telefon, Mobilfunktelefondienste, Bereitstellung des Zugangs zu einem weltweiten Computernetz, elektronische Anzeigedienste (Telekommunikation), Bereitstellung von Telekommunikationsanschlüssen an ein weltweites Computernetz, Presse- oder Nachrichtenagenturen, Verleih von Telekommunikationsgeräten, Rundfunk- oder Fernsehsendungen, Leistungen in Verbindung mit Konferenzschaltungen, Leistungen der

elektronischen Nachrichtenübermittlung, Vermietung von Zugangszeiten zu weltweiten Computernetzen, Telekommunikationsdienste, einschließlich Videokonferenzdienste und gemeinsame Nutzung von Dateien, Bildern, Musik, Videos, Fotografien, Zeichnungen, audiovisuellen Inhalten, Text, Dokumenten und Daten; Ausgenommen jedoch Kommunikationsdienste per Telegraf; Mobil- und Festnetztelekommunikationsdienste; Kommunikationsdienste; Satelliten-, Funk- und Rundfunkkommunikationsdienste; Ausstrahlung von Fernseh- oder Rundfunkprogrammen; Übertragungs- und Kommunikationsdienste; Ausstrahlung und/oder Übertragung von Rundfunk- und/oder Fernsehprogrammen und/oder Filmen; Satelliten-, DTT-, Kabel-, DSL- und Breitbandübertragung und/oder -sendung von Audio- und/oder audiovisuellen Programmen; Übertragung von Audio-, Video- und/oder audiovisuellen Programmen (über alle Medien); Übertragung von Videofilmen; Ausstrahlung und Übertragung von Fernsehprogrammen und -filmen für Personalcomputer; Rundfunk und Kommunikation mittels Computer oder computergestützt; Übertragung von Audio-, Video- und/oder audiovisuellen Programmen über das Internetfernsehen (IPTV); Telekommunikationsleistungen über das Internet einschließlich, aber nicht beschränkt auf über die Internettelefonie (VOIP) bereitgestellte Dienste; Bereitstellung von Zugangs- und/oder Konnektivitätsmöglichkeiten zu Breitbandnetzen, ob fest, tragbar oder drahtlos; Übertragung von Text, Nachrichten, Ton und/oder Bildern; Telekommunikation und/oder Kommunikation und/oder Ausstrahlung und/oder Übertragung von audiovisuellen Inhalten; Übertragung von Informationen (einschließlich Webseiten), Daten über Funk, Telekommunikation und über Satellit; Online-Verwaltung und -filterung elektronischer Kommunikation; Telefon-, Mobiltelefon-, Nachrichtensammel- und -übertragungs-, Funkruf-, Anrufumleitungs-, Anrufbeantworter- und Telefonauskunftsdienste; Verteilung persönlicher Telefonnummern; Sendung und Abfrage von Informationen auf Fernsehbildschirmen; Verleih von Telekommunikations- und Kommunikationsapparaten und -instrumenten als Ersatz bei Defekten, Verlust oder Diebstahl; Computergestützte Nachrichten- und Bildübertragung; Nachrichtenübermittlungsdienste, nämlich Senden, Empfangen und Weiterleiten von Nachrichten in Form von Text, Ton, grafischen Bildern oder Video oder einer Kombination dieser Formate; Instant-Messaging; SMS-Nachrichtendienste; Multimediale Nachrichtendienste (MMS); Vereinheitlichte Nachrichtenübermittlungsdienste; Sprachnachrichten-Übermittlungsdienste; Videokonferenzdienste; Bildtelefondienste; Bereitstellung von Zugangszeiten zu Telekommunikationsinfrastrukturen für Drittunternehmen; Bereitstellung des Zugangs zu elektronischen Konferenzen, Diskussionsgruppen und Gesprächsforen; Bereitstellung von Gesprächsforen; Mieten, Leasen oder Vermieten von Apparaten, Instrumenten, Anlagen oder Teilen zur Verwendung bei der Bereitstellung der vorstehend genannten Leistungen; Beratung und Information in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen und Waren; Kommunikation via Satellit, Fernsehen und/oder Radio; Nachrichtenagenturdienste; Bereitstellung des Zugangs zu Nachrichten, Informationen über aktuelle Ereignisse und Sport; Mieten, Vermieten und Leasen von Kommunikationsapparaten; E- Mail-Dienste; Telekommunikationsleistungen im Zusammenhang mit dem Internet; Fernübertragung von Informationen, einschließlich Web-Seiten; Bereitstellung von standortbezogenen Diensten für Telekommunikations- und Kommunikationsapparate und -instrumente; Bereitstellung von WAP-Diensten einschließlich WAP-Diensten unter Verwendung eines sicheren Kommunikationskanals; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf oder zur Identifizierung von Telekommunikations- und Kommunikationsapparaten und -instrumenten; Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen zu Computerdatenbanken und Websites im Internet; Telekommunikationsdienstleistungen speziell für Einzelhandelswaren und -dienstleistungen durch interaktive Kommunikation mit Kunden; Interaktive Fernsehdienste, als Telekommunikations- und/oder Kommunikations- und/oder Ausstrahlungs- und/oder Übertragungsdienste; Interaktive Dienste für Fernsehzuschauer, einschließlich Zuschauer an Mobiltelefonen und PCs, in Form von Telekommunikations- und/oder Kommunikations- und/oder

Ausstrahlungs- und/oder Übertragungsdiensten; Ausstrahlung von Fernsehsendungen unter Einbeziehung interaktiver Dienste für Programmführung und intelligente automatische Programmaufzeichnungswahl; Interaktive Dienste für Fernsehzuschauer zur Erleichterung der Aufzeichnung von Programmen, die automatisch auf der Basis von Zuschauergewohnheiten/- präferenzen in Form von Telekommunikations- und/oder Kommunikations- und/oder Ausstrahlungs- und/oder Übertragungsdiensten initiiert werden; Bereitstellung des interaktiven Zugangs zu Informationen, Daten, Grafiken, Audio- und/oder audiovisuellen Inhalten von einer begrenzten Gruppe von Internetwebsites oder -portalen für Fernsehzuschauer (einschließlich der Zuschauer an Mobiltelefonen oder PCs); Ausstrahlung und Übertragung von interaktivem Fernsehen, interaktiven Spielen, interaktiven Nachrichten, interaktivem Sport, interaktiver Unterhaltung und interaktiven Wettbewerben; Telekommunikations- und/oder Kommunikations- und/oder Ausstrahlungs- und/oder Übertragungsdienste für Video on Demand und Near Video on Demand; Direkte Videoübertragung von Datenströmen auf Abruf zu Fernsehzuschauern; Bereitstellung des Zugangs zu Filmen, Videos und Fernsehprogrammen für Fernsehzuschauer auf Abruf und quasi auf Abruf; Fachliche Beratung in Bezug auf Sendungen; Bereitstellung des Zugangs zu einer Datenbank mit Informationen in Bezug auf verschiedene Waren und Dienstleistungen; Ermöglichung des Zugangs zum Internet; Bereitstellung einer Verbindung zwischen Websites und Fernsehzuschauern über ein interaktives Fernsehportal; Dienstleitungen in Bezug auf Internetportale; Dienstleistungen für den Zugang zu Websites; Bereitstellung von Breitbanddiensten; Interaktive Fernsehportaldienste für die Bereitstellung des Zugangs zu Internetwebsites für Fernsehzuschauer über ihre Fernsehempfangsgeräte einschließlich digitale Fernsehempfangsgeräte; Bereitstellung des Zugangs zu Internetwebsites für Mobiltelefonbenutzer; Fachliche Beratung und Informationen sowie Beratungsdienste in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen; Leasing von Zugangszeiten zu einer Informationsdatenbank; Telekommunikation; Sachauskünfte in Bezug auf die Ausstrahlung von Fernsehsendungen; Audiovisuelle Kommunikation; Datenkommunikation; Datenrundsendung; Zustellung von Nachrichten; Telekommunikation und/oder Kommunikation und/oder Ausstrahlung und/oder Übertragung von Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen, Filmen und Spielfilmen; Telekommunikation und/oder Kommunikation und/oder Ausstrahlung und/oder Übertragung von Audio- und/oder Bildmaterial, Material von bespielten Videobändern: Ausstrahlung von Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen, Filmen, Spielfilmen, bespielten Videobändern, Audio- und/oder Bildmaterial, bespielten Videokassetten, DVDs oder bespielten Videoplatten; Vermieten, Leasing oder Mieten von Kommunikationsausrüstungen; Übermittlung von Nachrichten; Telefonkommunikationen; Drahtlose Kommunikationsdienste; Elektronischer Verkauf von Dienstleistungen, nämlich Bereitstellung von Medieninhalten über Telekommunikation, einschließlich Videos und Filme, Fernsehprogramme, Computerspiele, Musik, Bilder und Klingeltöne, bereitgestellt über das Internet, das Telefonnetz, Kabel, drahtlose Übertragung, Satellit oder terrestrische Ausstrahlungsdienste; Organisation von Anrufinformationen; Überwachung und Analyse von Anrufinformationen; Vorabfrage von Anrufen; Anrufalarmierungsleistungen; Dienstleistungen in Bezug auf den Zugang zu Kommunikations- oder Computernetzen; Computerzugangsdienste für den Zugang zu Unterhaltungsprogrammen, zu Bildungsaktivitäten, zu Informationen und Daten über Telefonleitungen, Kabel, Drähte oder Fasern, Datenbanken oder Computernetz; Computerzugangsdienste zur Abfrage und Wiedergewinnung von Informationen, Nachrichten, Texten, Ton, Bild und Daten über Computer oder Datennetze; Computerzugangsdienste zur Wiederherstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Beratung, Synchronisation, Transfer und Übertragung von Programmen, Daten, Dateien, elektronischen Nachrichten, Kontakten, Tagebüchern, Aufgabenlisten, Übertragung von Textnachrichten, Fotografien, Musik, Audio-, Video- und audiovisuellen Inhalten, Text, Grafiken und anderen Informationen über Telekommunikationsnetze und weltweite Kommunikationsnetze; Synchronisierung von Daten über

Telekommunikations- und Kommunikationsnetze und der Kommunikation über Informatiknetze; Dienstleistungen in Bezug auf den Datenfernzugriff; E-Mail-Dienste, E-Mail-Benachrichtigungs- und - Hinweisdienste; Online-Instant-Messaging; Bereitstellung von Diensten für Telekonferenzen, Gesprächsforen, Anzeigetafeln und Online-Gesprächsforen; Dienstleitungen in Bezug auf Internetportale; Dienstleistungen für den Zugang zu Websites; Telekommunikations- und/oder Kommunikations- und/oder Ausstrahlungs- und/oder Übertragungsdienste in Bezug auf Online-Video auf Abruf oder auf Abruf mit zeitversetzter Ausstrahlung; Online-Telekommunikation zur Ermöglichung des Zugriffs auf und Abrufs von Daten, Dateien, E-Mails, Kontakten, Kalendern, Aufgabenlisten, Textnachrichten, Fotografien, Musik, Ton, Bild, audiovisuellen Inhalten, Video, Text, Grafik, Programmen und anderen Informationen über Computer oder Computernetze oder elektronische Geräte, einschließlich über weltweite Kommunikationsnetze; Online-Telekommunikation in Bezug auf Webcasting und Podcasting, einschließlich über weltweite Kommunikationsnetze; Dienste von Apparat zu Apparat; Bereitstellung von interaktiven Abstimmungen mittels Telekommunikation und/oder in Form von Kommunikations- und/oder Rundfunkdiensten; Bereitstellung von Online-Wörterbüchern, -Enzyklopädien und -Referenztexten; Bereitstellung von Online-Veröffentlichungen, einschließlich Zeitungen, Magazine (Zeitschriften), Comics, Journale (Veröffentlichungen), Bücher, Benutzerhandbücher, Lehr- und Unterrichtsmittel; Online-Poster und - Plakate, -Fotografien, -Bilder, -Artikel, -Gutscheine und -Karten; Beratung oder Bereitstellung von Informationen in Bezug auf das vorstehend Genannte; Online-Bereitstellung von Informationen in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen aus einer Computerdatenbank oder über eine Helpline oder das Internet;

Klasse 41: Ausbildung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten, Erteilung von Informationen in den Bereichen Unterhaltung oder Erziehung, Dienstleistungen der Freizeitgestaltung, Veröffentlichung von Büchern, Buchverleih, Tierdressur, Videofilmproduktion, Verleih von Kinofilmen, Verleih von Tonaufnahmen, Vermietung von Videorecordern oder Rundfunk- und Fernsehgeräten, Vermietung von Bühnendekoration, Bearbeitung von Videobändern, fotografische Dienstleistungen, Organisation von Wettbewerben (Erziehung oder Unterhaltung), Organisation und Durchführung von Kolloquien, Konferenzen oder Kongressen, Organisation von Ausstellungen für kulturelle oder erzieherische Zwecke, Buchung von Plätzen für Shows, Dienstleistungen im Zusammenhang mit Online-Spielen über ein Computernetz, Leistungen in Verbindung mit Geldspielen, elektronische Online-Veröffentlichung von Büchern und Zeitschriften, Desktoppublishing, Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten, Bereitstellung von audiovisuellen Inhalten im Bereich Unterhaltung, Erziehung und Ausbildung, Sport und Kultur; Erziehung und Unterhaltung über Rundfunk, Fernsehen, Telefonie, das Internet und Online-Datenbanken; Mieten, Vermietung und Leasing von Kinofilmen, Videos, DVDs, Tonaufzeichnungen, Tonaufzeichnungsgeräten, Sportgeräten, Fernsehgeräten und Videorekordern, DVD-Aufzeichnungsgeräten und Radiorekordern; Filmproduktion für das Fernsehen und für das Kino; Bereitstellung von elektronischen Online-Veröffentlichungen, nicht zum Herunterladen; Veröffentlichung von Magazinen, Büchern, Texten und Druckereierzeugnissen; Online-Veröffentlichung von elektronischen Büchern oder Journalen; Bereitstellung von elektronischen Veröffentlichungen; Bereitstellung von Online- Wörterbüchern, -Enzyklopädien und -Referenztexten; Bereitstellung von Online-Publikationen, einschließlich Zeitungen, Magazine (Zeitschriften), Comics, Zeitschriften (Veröffentlichungen), Bücher, Benutzerhandbücher, Lehr- und Unterrichtsmittel; Online-Poster und -Plakate, -Fotografien, -Bilder, - Artikel, -Eintritts-/Fahrkarten; Bereitstellung von Einrichtungen für Aufnahmestudios; Produktionen von Live-Shows; Veranstaltung von sportlichen Aktivitäten und Wettkämpfen; Kartenverkauf; Produktion und Präsentation von Programmen, die über das Fernsehen, das Internet oder andere Telekommunikationskanäle übertragen werden, für die Durchführung des interaktiven Betrachtens,

Auswählens und Kaufens von Waren; Kartenreservierungen in Bezug auf Unterhaltung; Produktion, Präsentation und Verbreitung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, interaktivem Fernsehen, interaktiven Spielen, interaktiver Unterhaltung und interaktiven Wettbewerben; Produktion, Präsentation und Bereitstellung von Wettbewerben, Wettkämpfen, Spielen und Quizprogrammen, Studiounterhaltung und Veranstaltungen mit Zuschauerbeteiligung; Auswahl von interaktiven Fernsehprogrammen für Zuschauer; Bereitstellung von interaktiver Unterhaltung, Nachrichten, kulturellen Aktivitäten und Sport für Fernsehzuschauer; Interaktive Unterhaltung, Bildungs-, sportliche und kulturelle Dienstleistungen für Fernsehzuschauer; Dienstleistungen in Bezug auf Fernsehführer; Dienstleistungen eines Fernsehführers zur Vereinfachung der Aufzeichnung und der zeitlich befristeten Mietung von Programmen und Spielfilmen; Dienstleistungen in Bezug auf die Aufzeichnung von Fernsehprogrammen, die auf der Grundlage der Fernsehgewohnheiten/-präferenzen der Kunden automatisch eingeleitet wird; Video on Demand und Near Video on Demand, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten; Bereitstellung von Kinofilmen, Videos und Fernsehprogrammen für Fernsehzuschauer on Demand und Videos quasi on Demand; Wetten, Spiele und Glücksspiele; Wetten, Spiele, Glücksspiele, Lotterien oder Buchmacherdienste auf Kreditkartenbasis; Wetten, Spiele, Glücksspiele, Lotterien und Buchmacherdienste auf Kreditkartenbasis; Organisation und Durchführung von Lotterien; Elektronische Wett-, Spiel-, Glücksspiel-, Lotterie- oder Buchmacherdienste, die über das Internet oder ein weltweites Computernetz oder online aus einer Computerdatenbank oder per Telefon, einschließlich Mobiltelefone oder über einen Fernsehkanal, einschließlich ein Fernsehkanal, der über Satellit, terrestrisch oder über Kabel sendet, bereitgestellt werden; Organisation und Durchführung von Wettkämpfen für Teilnehmer an Videospielen und Computerspielen; Spieldienstleistungen für mehrere Spieler; Elektronische Spieldienste; Interaktive Pokerspiele und Glücksspiele einschließlich Spielformate für einen und mehrere Spieler; Präsentation und Produktion von Pokerwettbewerben, Turnieren, Spielen und Glücksspielen; Online-Spiele zu Bildungs- oder Unterhaltungszwecken; Elektronische Verlagsdienstleistungen; Aufzeichnung von Videobändern und Filmaufnahmen; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen; Bereitstellung von Nachrichten, Informationen über aktuelle Ereignisse und Sport; Dienstleistungen in Bezug auf Nachrichten, aktuelle Ereignisse und Bildungsinformationen; Informationen und Beratung in Bezug auf Fernseh- und Rundfunkprogramme, Erziehung, Freizeit, Unterhaltung, Musik und Sport; Online aus einer Computerdatenbank oder dem Internet oder für Mobiltelefone bereitgestellte Informationen und Beratung in Bezug auf Fernseh- und Rundfunkprogramme, Bildung, Freizeit, Unterhaltung, Musik und Sport; Sachauskünfte in Bezug auf Fernseh- und Rundfunkprogramme, Nachrichten und Sport; Unterweisungsdienste; Ausbildungsdienste; Freizeitdienste; Beratung in Bezug auf Unterhaltung; Veranstaltung von Konferenzen, Seminaren, Symposien oder Workshops; Organisation von Ausstellung oder Festivals; Buchungsagenturen; Dienstleistungen eines Kinos; Dienstleistungen eines Filmstudios; Vertrieb von Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen, Filmen, Spielfilmen, bespielten Videobändern, Audio- und/oder Bildmaterial, bespielten Videokassetten, DVDs oder bespielten Videoplatten; Produktion von Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen, Filmen, Spielfilmen, bespielten Videobändern, Audio- und/oder Bildmaterial, bespielten Videokassetten, DVDs oder bespielten Videoplatten; Editieren von Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen, Filmen, Spielfilmen, bespielten Videobändern, Audio- und/oder Bildmaterial, bespielten Videokassetten, DVDs oder bespielten Videoplatten; Mieten, Leasing oder Vermieten von Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen, Filmen, Spielfilmen, bespielten Videobändern, Audio- und/oder Bildmaterial, bespielten Videokassetten, DVDs oder bespielten Videoplatten; Vorführung von Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen, Filmen, Spielfilmen, bespielten Videobändern, Audio- und/oder Bildmaterial, bespielten Videokassetten, DVDs oder bespielten Videoplatten für Unterhaltungs- , Bildungs-, sportliche oder kulturelle Zwecke; Betrieb von Vergnügungsparks mit einem Thema aus

Filmen, Rundfunk- oder Fernsehproduktionen; Organisation und Verwaltung von Vergnügungsparks und Themenparks; Organisation von Unterhaltung; Erstellung von Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen, Filmen, bespielten Videobändern, DVDs, Audio- und/oder Bildmaterial, bespielten Videokassetten, bespielten Videoplatten oder Spielfilmen zum Vertrieb für die Übertragung oder Ausstrahlung über jegliches Medium; Online-Bereitstellung von Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen, Filmen, Audio- und/oder Bildmaterial oder Spielfilmen (nicht herunterladbar); Veröffentlichung von gedruckten Medien und Aufzeichnungen; Digitale Bildgebung; Synchronisierungen; Montage (Bearbeitung) von Videobändern; Unterhaltung; Filmproduktion; Kinofilmverleih; Filmstudios; Betrieb von Kinos; Produktion von Shows; Videofilmproduktion; Vermietung von Audiogeräten; Vermietung von Beleuchtungsgeräten für Theaterdekorationen oder Fernsehstudios; Kinofilmverleih; Vermietung von Filmgeräten und Filmzubehör; Vermietung von Audiogeräten; Vermietung von Fernsehgeräten und Fernsehausrüstungen; Vermietung von Sportausrüstungen; Vermietung von Videokameras; Verleih von Videobändern; Vermietung von Videokassettenrecordern; Theaterproduktionen; Betrieb von Filmstudios; Organisation oder Ausrichtung von Preisverleihungszeremonien; Filmvorführungen; Produktion von Spezialeffektes für Filme; Reservierungsdienste, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, für sportliche, wissenschaftliche, politische und kulturelle Veranstaltungen; Produktion von Grafikmaterial für Zeichentrickfilme; Dienstleistungen eines Aufnahmestudios; Bereitstellung von Video- und Audioinhalten durch Verkauf und Vermietung, wobei der Verbraucher berechtigt ist, die Medieninhalte einmal oder mehrmals auf einem beliebigen Abspielgerät anzusehen, alles in Bezug auf Unterhaltung, Bildung, Sport und Kultur; Erziehung/Bildung und Ausbildung im Zusammenhang mit Umweltschutz, Energieerhaltung und Ökologie sowie Tierschutz; Erziehung/Bildung und Ausbildung im Zusammenhang mit alternativen Energiequellen, einschließlich Windenergie, Wasserkraft, Gezeitenenergie, Erdwärme, Solarenergie, Biomasse und Biokraftstoffe; Veröffentlichung von Lehrmaterial und Werbematerial in Bezug auf Umweltschutz, Energieerhaltung und Ökologie sowie Tierschutz; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren und Workshops (Ausbildung); Bereitstellung von Ausbildungsprogrammen und -materialien; Organisation und Durchführung von Sicherheitskursen und Bildungskursen; Online-Nachrichtenberichterstattung; Online- Bereitstellung von Informationen und allgemeinem enzyklopädischen Wissen in Bezug auf Unterhaltung, Bildung, Ausbildung, Sport, Kultur, Nachrichten, aktuelle Ereignisse, Satellitenfernseh- und - rundfunkprogramme, Musik, Filme, Bücher und andere Druckereierzeugnisse, Videospiele, Computerspiele, Vergnügungsautomaten, Vergnügungszentren oder Vergnügunsparks; Online- Übersetzungsdienste; Online-Bibliotheksdienste, einschließlich Verleih und Tausch von Büchern und anderen Veröffentlichungen und Fotografien; Online-Unterricht, -Seminare, -Workshops, -Ausstellungen und -Schauen; Vermietung, Reservierung und Bereitstellung von Tauchausrüstungen; Bereitstellung von Online-Kartenspielen; Betrieb von Sport- und Feriencamps; Bereitstellung von Klingeltönen für Telefone; Radfahren als Sport; Bereitstellung von Fachdiensten in Bezug auf den Radsport; Organisation von Fahrradveranstaltungen; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen; Beratung oder Bereitstellung von Informationen in Bezug auf das vorstehend Genannte; Online- Bereitstellung von Informationen in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen aus einer Computerdatenbank oder über eine Helpline oder das Internet;

Klasse 42: Bewertungen, Einschätzungen und Studien durch Ingenieure in den Bereichen Wissenschaft und Technik; Entwurf und Entwicklung von Computern und Software, Forschung und Entwicklung neuer Produkte für Dritte, technische Projektplanung, Dienstleistungen eines Architekten, Dienstleistungen eines Innenarchitekten, Entwicklung (Gestaltung), Installation, Wartung, Aktualisierung oder Vermietung von Computersoftware, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Beratung in Bezug auf

Computer, Konvertieren von Daten und Computerprogrammen, ausgenommen physische Konvertierung, Konvertierung von Daten oder Dokumenten von einem physischen auf einen elektronischen Träger, technische Kontrolle von Kraftfahrzeugen, Dienstleistungen eines Grafikdesigners, Design (Industriedesign), Echtheitsbeglaubigungen von Kunstwerken, wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und - software; Einschließlich technische Anlagen zur Online-Speicherung, technische Dienste zur Online- Sicherung und technische Anlagen zur Online-Sicherung, Softwaredienste in Form von Software als Dienstleistung [SaaS], elektronisches Hosting von Dateien, Daten, Fotografien, Grafiken, Dokumenten, Videos, Bildern, Audiodateien, audiovisuellen Dateien, Bilddateien, Computerdateien, Computeranwendungen, Informationen für Dritte und Leistungen in Verbindung mit Videokonferenzen, ausgenommen Durchführung chemischer Analysen; Design, Zeichnen und auftragsgebundenes Schreiben, alles zum Zusammenstellen von Web-Seiten im Internet; Übernahme von Hostfunktionen für Web-Sites; Erstellung und Pflege von Websites; Computerdienste für interaktive Kommunikation und Programmausstrahlung; Installation, Vermietung und Wartung von Computersoftware; Informatikdienste in Bezug auf Unterhaltung, Bildung, Wiedergewinnung von Informationen und Daten per Telefonleitung, Kabel, Draht oder Faser, Datenbanknetz oder Computernetz; Computerdienste der Wiedergewinnung von Informationen, Nachrichten, Text, Ton, Bild und Daten per Computernetz, Computerdienste in Bezug auf Rundfunk- und Fernsehprogramme, Computerdienste; Wartung und Reparatur von interaktiven Videospielgeräten, bestehend aus Computersoftware und Zubehör, nämlich Software für den Betrieb von Spielsteuerungen; Dienstleistungen in Bezug auf Heimcomputer, nämlich Computerberatung, Installation, Reparatur und Pflege von Computersoftware, Softwareaktualisierung und Computersupport; Computerdienste, nämlich Erstellung einer Infrastruktur, um Fernsehabonnenten den Zugang zu Internetdiensten über das Fernsehgerät zu ermöglichen; Beratung in Bezug auf die Entwicklung von Computersystemen; Beratung in Bezug auf computergestützte Informationssysteme; Beratung in Bezug auf Computerhardware oder -software; Entwurf, Installation, Pflege oder Aktualisierung von Computersoftware; Design von Computerhardware; Dienstleistungen von Designern; Entwurf von elektrischen oder elektronischen Systemen; Entwurf von Grafikmaterial für Zeichentrickfilme; Überwachung und Analyse von Anrufinformationen; Erstellen von Computerprogrammen; Walled- Garden-Internetdienste; Betrieb von Suchmaschinen; Vermietung oder Leasing von Computerhardware oder -software; Prüfung, Forschung, Bewertung, Beratung oder Bereitstellung von Informationen in Bezug auf das vorstehend Genannte; Computerdienste für Online-Einkauf; Computerdienstleistungen in Bezug auf die Bearbeitung von Bestellungen und Zahlungen; Bereitstellung von Informationen und Beratung in Bezug auf Umweltschutz, Energieeinsparung, alternative Energiequellen, Ökologie sowie Durchführung von Forschungsarbeiten und Verfassen von Gutachterberichten in allen vorstehend genannten Bereichen; Forschung und Entwicklung der nachhaltigen Nutzung von Natur und Umwelt; Technische Unterstützung in Bezug auf Umweltschutz, Energieerhaltung und alternative Energiequellen, Ökologie und Tierschutz und Durchführung solcher Projekte; Entwicklung und Prüfung erneuerbarer Energiequellen, einschließlich Windenergie, Wasserkraft, Gezeitenenergie, Erdwärme, Solarenergie, Biomasse und Biokraftstoffe sowie Komponenten dafür; Durchführung von Forschungsprojekten in Bezug auf Umweltschutz, Energieerhaltung und alternative Energiequellen, Ökologie und Tierschutz; Bereitstellung von nicht herunterladbarer Computersoftware zum Übertragen, Empfangen, Synchronisieren, Anzeigen, Erstellen von Sicherungskopien, Überwachen, Kontrollieren, gemeinsamen Nutzen, Kodieren, Dekodieren, Verschlüsseln von, Zugang zu, Fernzugriff auf, Erstellen, Sammeln, Speichern, Sichern, Entfernen, Übertragen, Verbreiten, Orten, Organisieren oder zur sonstigen Nutzung von Daten, Sprache, Multimedia, Ton, Bild, Musik, Fotografien, Zeichnungen, Bildern, audiovisuellen,

Video-, Text-, Grafik- oder anderen Daten, einschließlich über ein weltweites Kommunikationsnetz; Dienstleistungen eines Anwendungsdienstanbieters; Technische Beratung, einschließlich Bereitstellung dieser Dienstleistungen durch eine Hotline; Elektronische Bereitstellung von Softwareaktualisierungen; Bereitstellung von Online-Wettervorhersagen; Online-Bereitstellung von Kartenmaterial; Bereitstellung von kundenspezifischen Web-Seiten mit benutzerdefinierten Informationen, Suchmaschinen und Links zu anderen Websites; Online-Scannen, -Erkennen, -Isolieren und -Eliminieren von Viren, Würmern, Trojanern, Spyware, Malware und nicht autorisierten Daten und Programmen auf Computern und elektronischen Geräten; Online-Verwaltung und Online-Filterung von elektronischer Kommunikation; Online-Hosting zur Ermöglichung der Online-Veröffentlichung und gemeinsamen Nutzung von Daten durch Benutzer; Bereitstellung von interaktiven Kalendern aus einer Computerdatenbank oder dem Internet; Bereitstellung von Online-Informationen und allgemeinem enzyklopädischem Wissen in Bezug auf Computersicherheit, Online-Sicherheit, Umweltschutz, Energieeinsparung, Ökologie, alternative Energiequellen, einschließlich Windenergie, Wasserkraft, Gezeitenenergie, geothermische Energie, Sonnenenergie, Biomasse und Biokraftstoffe; Fernbereitstellung von Diensten der Sicherung von Computerdaten, einschließlich in einem weltweiten Kommunikationsnetz bereitgestellte Dienste; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend aufgeführten Dienstleistungen; Online- Bereitstellung von Informationen in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen aus einer Computerdatenbank oder über eine Helpline oder das Internet;

Klasse 45: Juristische Dienstleistungen, Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen (ausgenommen deren Transport), Heiratsvermittlungsbüros, Erstellung von Horoskopen, Bestattungen, Leistungen des Bestattungswesens, nächtlicher Wachdienst, Überwachung von Einbruchalarmanlagen, Beratung in Sicherheitsfragen, Verleih von Bekleidungsstücken, Dienstleistungen von Detekteien, Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten, Beratung im Bereich des geistigen Eigentums, juristische Dienstleistungen; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; Von dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse; Lizensierung von Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen, Filmen, Spielfilmen, bespielten Videobändern, Audio- und/oder Bildmaterial, bespielten Videokassetten, DVDs oder bespielten Videoplatten; Beratung in Bezug auf geistiges Eigentum oder Vergabe von Lizenzen oder Schutz; Lizenzierung von Software; Verwertung von durch Copyright geschütztem Material; Verwertung der Rechte an Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen, Filmen, bespielten Videobändern, bespielten Videokassetten, bespielten Videoplatten oder Spielfilmen; Verwertung von Übertragungsrechten; Verwertung von geistigem Eigentum oder gewerblichen Schutzrechten; Vergabe von Lizenzrechten; Lizenznahme und -vergabe; Verwaltung von Rechten an geistigem Eigentum oder gewerblichem Eigentum; Dienstleistungen in Bezug auf die Verwertung der Rechte an Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen, Filmen, bespielten Videobändern, bespielten Videokassetten, bespielten Videoplatten oder Spielfilmen; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Verwertung geistiger Eigentumsrechte oder gewerblicher Eigentumsrechte; Verwertung von Druckereierzeugnissen (Urheberrechte); Erstellen von Horoskopen; Lizenzierung von Immobilien; Lobbyarbeit für politische Zwecke, einschließlich Ausübung politischen Drucks in Bezug auf Umweltschutz, Energieerhaltung und alternative Energiequellen, Ökologie und Tierschutz; Bereitstellung von Wohnraum- und Personenüberwachung sowie Sicherheitsalarmdienste; Dienstleistungen in Bezug auf Diebstahl- und Einbruchalarm; Feueralarm- und Brandschutzdienstleistungen; Sicherheitsbewertung in Bezug auf die Sicherheit von Personen und Hausrat; Computergestützte Sicherheitsdienste für Personen und Hausrat; Überwachung von Personensicherheitssystemen und Sicherheitskontrollgeräten; Beratung in Bezug auf Sicherheitsfragen; Vermietung von Sicherheitsgeräten; Vermietung von Sicherheitsüberwachungsapparaten; Elektrischer Schutz für Zentralbüros; Dienstleistungen zur

Überwachung von Abflusssystemen und Wasserstromalarmgeräten; Überwachungsdienste in Bezug auf Sicherheits- und Feuersysteme; Ortsüberwachung in Bezug auf Feuer und Sicherheit; Sicherheitsdienstleistungen in Bezug auf Brandschutz und Einbrüche; Bereitstellung von Information und enzyklopädischem Allgemeinwissen in Bezug auf Sicherheit, Sicherheitssysteme, persönliche Sicherheit, Sicherheit von Unternehmen, Sicherheit des Wohnbereichs; Online-Dienste in Bezug auf Partnerschaftsvermittlung, Anbahnung von Freundschaften und Bekanntschaften und Knüpfen sozialer Kontakte; Online-Bereitstellung von Horoskopen; Online-Bereitstellung von Dienstleistungen des Betrugsschutzes; Bereitstellung der persönlichen Online-Betreuung, Bereitstellung der Online- Betreuuung der Lebensweise, Bereitstellung emotionaler und gesundheitlicher Betreuung; Damit zusammenhängende Prämien- und Stimulierungsprogramme; Bereitstellung von Wettervorhersagen; Juristische Unterstützung in Bezug auf Umweltschutz, Energieerhaltung und alternative Energiequellen, Ökologie und Tierschutz und Durchführung solcher Projekte; Diesbezügliche Informations- und Beratungsdienste; Online-Bereitstellung von Informationen in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen aus einer Computerdatenbank oder über eine Helpline oder das Internet.

2. aus ihrer Unionswortmarke (Widerspruchsmarke zu 2.)

SKY BOX

die am 2. März 2009 angemeldet und am 21. Oktober 2010 unter der Nummer 008 178 469 in das beim Europäischen Amt für Geistiges Eigentum (EUIPO) geführte Register eingetragen worden ist für Waren und Dienstleistungen der

Klasse 3: Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Putz-, Bleich- und Schleifmittel und -substanzen, alle zur Verwendung in Wäschereien; Antitranspiranzien; Parfüms; nichtmedizinische Toilettenpräparate; kosmetische Präparate; Zahnputzmittel; Toilettenartikel; Haarpflegemittel; Shampoos, Seifen; ätherische Öle; einschließlich alles vorstehend Genannte aus ungebleichten und/oder organischen und/oder biologisch abbaubaren Bestandteilen;

Klasse 4: Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Treibstoffzusätze und Präparate zur Verbesserung der Verbrennung von Treibstoffen;

Klasse 7: Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Turbinen zur Stromerzeugung; Schaltfelder für Turbinen zur Stromerzeugung; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren;

Klasse 9: Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Rundfunk- , Fernseh-, Tonaufzeichnungs-, Tonwiedergabe-, Telekommunikations-, Signal-, Kontroll- sowie Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate zur Aufzeichnung von Fernsehprogrammen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder zum Empfang von Ton, Bild oder audiovisuellen Inhalten; elektrische und elektronische Apparate zur Verwendung für den Empfang von satellitengestützten, terrestrischen und Ausstrahlungen mittels Kabel; Fernseher; LCD- und Plasmabildschirme; Home- Cinema-Systeme; Verstärker; Lautsprecher; Radios; drahtlose audio- und/oder audiovisuelle Geräte;

tragbare drahtlose audio- und/oder audiovisuelle Geräte; Fernbedienungen/Fernsteuerungen; Spielsteuerungen; drahtlose Spielsteuerungen; drahtlose Tastaturen; Fernsehempfänger einschließlich Dekoder; Set-Top-Boxen; Set-Top-Boxen für digitales Fernsehen; hochauflösende Aufsatzgeräte; persönliche Videorekorder; Aufsatzgeräte zur Verwendung beim Dekodieren und Empfangen von satellitengestützten und terrestrischen Ausstrahlungen und Ausstrahlungen mittels Kabel; Apparate zum Dekodieren von verschlüsselten Signalen einschließlich Aufsatzgeräte für den Fernsehempfang; Aufsatzgeräte einschließlich Dekoder und interaktiver Fernsehführer; Aufsatzgeräte mit Dekoder und Aufzeichnungsgerät zum Aufzeichnen von Fernseh- und Hörprogrammen; Aufsatzgeräte mit Dekoder und Aufzeichnungsgerät, die auf die Übertragung gespeicherter Aufnahmen in den Speicher und das Löschen älterer Aufnahmen programmiert werden können; Satellitenschüsseln; rauscharme Blöcke (LNBs); Satellitenmessgeräte; Computersoftware für die Datensuche; kodierte Programme für Computer und für die Datenverarbeitung und Telekommunikation; Telefone; Mobiltelefone; PDAs; Telefon- und Funkmodems; Fernsehempfänger einschließlich Dekoder; Aufsatzgeräte zur Verwendung für die Dekodierung und den Empfang von Satelliten-, terrestrischen, Kabel- sowie auf digitale Teilnehmeranschlüsse (DSL) gestützte, Internet- oder sonstigen elektronischen Ausstrahlungen; Geräte zur Dekodierung von verschlüsselten Signalen; aufgezeichnete Fernseh- und Rundfunkprogramme; gespeicherte Programme für die Ausstrahlung oder sonstige Übertragung über Fernsehen, Rundfunk, Mobiltelefone, PDAs und PCs; Videoaufzeichnungen; Multimedia-Apparate und -Instrumente; tragbare oder Taschencomputer; DVD-Player; Computer; Computer-Hardware; Computerhardware, Geräte und Instrumente, alle zur Übertragung, Anzeige, zum Empfang, zur Speicherung und Recherche elektronischer Informationen; Computerprogramme; elektronische Computerspiele; elektronische interaktive Computerspiele; Computer-Software; Computersoftware und Telekommunikationsapparate für die Verbindung zu Datenbanken und zum Internet; über das Internet bereitgestellte Computersoftware; Ausrüstungen für den Netzabschluss; drahtgebundene und/oder drahtlose Router für Computernetze, Modems, Firewalls und/oder Brücken; Computersoftware und Computerprogramme für den Vertrieb an und die Benutzung durch Zuschauer eines digitalen Fernsehkanals für die Ansicht und den Kauf von Waren und Dienstleistungen; Computerspielsoftware und Computerquiz-Software; Computervideospiele und/oder -quizprogramme zur Verwendung mit Fernsehgeräten und -bildschirmen oder mit Videomonitoren oder mit Computerbildschirmen; Computerprogramme für interaktives Fernsehen und für interaktive Spiele und/oder Quizprogramme; elektronische Geräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate für Spielzwecke; Spielkonsolen; interaktive Videospielgeräte, bestehend aus Computerhardware und - software und entsprechendem Zubehör, nämlich Spielkonsolen, Joysticks und Software für den Betrieb der Joysticks; elektronische tragbare und/oder Taschengeräte für interaktive Computer- und Videospiele; elektronische tragbare Geräte und/oder Taschengeräte zum Empfangen, Abspielen und Übertragen von Musik, Ton, Bildern, Text, Signalen, Informationen und Codes; elektronische Publikationen; Computerspiele; Computer-Videospiele; Videobildschirme; Videoprojektoren; Magnetplatten, -bänder oder -drähte; Kassetten, zur Verwendung mit vorstehend genannten Bändern; leere und bespielte Ton- und Videokassetten und -bänder; Compactdiscs; DVD-Platten; phonographische Platten; laserlesbare Platten für die Aufzeichnung von Ton und Bild; ROM-Steckmodule, CD-ROMs, Karten und Platten, Karten mit integrierten Schaltkreisen, Speichermedien, Aufzeichnungsmedien, alle bespielt mit Computervideospielen und/oder -quizprogrammen; kodierte Karten; Rundfunk- und Fernsehsignalantennen; über ein Telekommunikationsnetz, online sowie über das Internet und/oder das World Wide Web oder andere Kommunikationsnetze bereitgestellte Musik, Klänge, Videos, Bilder, Texte und Informationen; interaktive Ton- und/oder Audioaufzeichnungen; über MP3-Internetwebsites bereitgestellte (herunterladbare) Musik-, Video-, Ton- und/oder Audioaufzeichnungen; MP3- Abspielgeräte, MP3-Lesegeräte; Audio- und/oder Videodateiaufzeichnungsgeräte und/oder -

abspielgeräte; tragbare Audio- und/oder Videodateiaufzeichnungsgeräte und/oder -abspielgeräte; Telefonklingeltöne (herunterladbar); Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Apparate und Instrumente für den Empfang von Rundfunk- und Fernsehsendungen einschließlich Empfang von Kabel-, Satelliten- und digitalen Ausstrahlungen; Smartcards; Kreditkarten; Loyalitätskarten; akustische Apparate oder Instrumente; Adapter; Antennen; Antennen; Verstärker; Unterhaltungsapparate und -instrumente zur Verwendung mit einem externen Bildschirm oder Monitor; Kommunikationsgeräte und -instrumente; kodierte oder magnetische Bank- oder Kreditkarten; kinematografische Filme; Filminstrumente und -apparate; Datenträger; Mittel für die Datenspeicherung; elektrische Telekommunikations- und/oder Kommunikationsapparate und -instrumente und/oder Apparate und Instrumente zur Ausstrahlung und/oder Übertragung und/oder Entschlüsselung und/oder Bildbearbeitung und/oder audiovisuelle Instrumente und Apparate; elektronische Telekommunikations- und/oder Kommunikationsapparate und - instrumente und/oder Apparate und Instrumente zur Ausstrahlung und/oder Übertragung und/oder Entschlüsselung und/oder Bildbearbeitung und/oder audiovisuelle Instrumente und Apparate; Filmwiedergabeinstrumente und -geräte; mobile elektrische Telekommunikations- und/oder Kommunikationsapparate und -instrumente und/oder Taschenapparate und -instrumente zur Ausstrahlung und/oder Übertragung und/oder Entschlüsselung und/oder Bildbearbeitung und/oder audiovisuelle Tascheninstrumente und -apparate; mobile elektronische Telekommunikations- und/oder Kommunikationsapparate und -instrumente und/oder Taschenapparate und -instrumente zur Ausstrahlung und/oder Übertragung und/oder Entschlüsselung und/oder Bildbearbeitung und/oder audiovisuelle Tascheninstrumente und -apparate; interaktive Lern- oder Unterhaltungsspiele zur Verwendung mit Fernsehapparaten und Videogeräten; Mobiltelefone; Kinofilme; Telefonapparate und - ausrüstungen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Sonnenbrillen, Lederetuis für Mobiltelefone; Verkauf von Waren auf elektronischem Wege, nämlich herunterladbare Medieninhalte einschließlich Videos und Filme, Fernsehprogramme, Computerspiele, Musik, Bildern und Klingeltöne, bereitgestellt über das Internet, das Telefonnetz, Kabel, drahtlose Übertragung, Satellit oder terrestrische Ausstrahlungsdienste; Etuis, Behälter, Schutzhüllen sowie Teile und Zubehör dafür, alle zur Verwendung mit MP3-Spielern, Musikspeichergeräten, Medienspeichergeräten und weiteren Heimelektronikgeräten; elektrische, elektronische und Computerausrüstungen für Maschinen zum Speichern, Erzeugen und zur effizienten Nutzung von Wärme, Licht und Wasser, einschließlich Thermostatregler, Solarzellenplatten zur Stromerzeugung, Photovoltaikgeräte, Solarzellen, Turbinen und Bewegungsmelder; elektrische, elektronische und Computerausrüstungen zur Erzeugung alternativer Energie, einschließlich Windenergie, Energie aus Wasserkraft, Gezeitenenergie, geothermische Energie, Solarenergie, Biomasse und Biokraftstoffe; Steuerungs- und Überwachungsausrüstungen zur Verwendung bei der Erzeugung alternativer Energie, einschließlich Windenergie, Energie aus Wasserkraft, Gezeitenenergie, geothermische Energie, Solarenergie, Biomasse und Biokraftstoffe; herunterladbare elektronische Veröffentlichungen, einschließlich elektronische Veröffentlichungen, Magazine und Mitteilungsblätter in Bezug auf Umweltschutz, Energieerhaltung und Ökologie, Tierschutz und Projekte für erneuerbare Energien, einschließlich Windenergie, Energie aus Wasserkraft, Gezeitenenergie, geothermische Energie, Solarenergie, Biomasse und Biobrennstoffe; Apparate und Instrumente für interne Videoüberwachung und Überwachungssysteme; Apparate und Instrumente zur Kontrolle der Personensicherheit; Apparate und Instrumente zur Überwachung und Steuerung der Wohnraumsicherheit; Apparate für Wohnraum- und Personensicherheit; Geräte für Wohnraum- und Personensicherheit; Alarmgeräte für Wohnraum- und Personensicherheit; elektronische Schutzausrüstungen, einschließlich Feuermelder und Alarmausrüstungen, Einbruch- und Diebstahlalarmanlagen sowie Bewegungsmelder; Funk-, Telefon-, Fernseh- und Signalapparate und -

instrumente, Kameras, Ton- und Videoüberwachungs- und -aufzeichnungs- sowie Ton- und Videowiedergabeapparate und -instrumente, alle für Steuerungs- und Telemetriezwecke für die Heim- und persönliche Sicherheit; Systeme zur internen Videoüberwachung (CCTV); Monitore; Kameras; optische Linsen; Kamerafutterale; vorverpackte Kameras; Infrarotbeleuchtungen; Videokassettenaufzeichnungsgeräte; Systemsteuerungssoftware; Videoüberwachungsgeräte; Detektoren; Zugangskontrollapparate; Lesegeräte; magnetische oder kodierte Zugangskontrollkarten; Überwachungsgeräte; elektronische Tafeln für Alarmmanagement und -überwachung; Alarmtafeln; Glasbruchdetektoren; Rauchmelder; Kohlenmonoxiddetektoren; digitale Tonrecorder; digitale Videorecorder; digitale Tonserver; digitale Videoserver; elektrische Kommunikationsausrüstungen; Geräte zur Nachrichtenprogrammierung; Funkrufgeräte; elektronische Schließsysteme; Lebensrettungsapparate und -ausrüstungen; elektrische Alarmeinrichtungen; elektronische Geräte zum Türöffnen; elektronische Geräte für den Schutz; Einbruchalarmgeräte und Diebstahlalarmgeräte; Geräte zur Erkennung von Eindringlingen; Bewegungsmelder; Elektronische Regel- und Steuergeräte; elektronische Apparate zum Steuern des Betriebs von Maschinen; Apparate zur Fernsteuerung des Betriebs von Maschinen; Computergeräte zum Steuern des Betriebs von Maschinen; elektronische Netzausrüstung; Elektronische Kommunikationsausrüstungen; Nachrichtenprogrammiergeräte; elektronische Schließvorrichtungen; Computersoftware, Betriebssystemsoftware, Geräte und Hardware zum Übertragen, Empfangen, Synchronisieren, Anzeigen, Erstellen von Sicherungskopien, Überwachen, Kontrollieren, Austauschen, Kodieren, Dekodieren, Verschlüsseln, Zugang, Fernzugriff, Erstellen, Sammeln, Speichern, Sichern, Entfernen, Übertragen, Verbreiten, Orten, Organisieren oder zur sonstigen Nutzung von Daten, Sprache, Multimedia, Ton, Bild, Musik, Fotografien, Zeichnungen, Bildern, audiovisuellen, Video-, Text-, Grafik- oder anderen Daten, einschließlich über weltweite Kommunikationsnetze; Computersoftware, Betriebssystemsoftware, Geräte und Hardware zum Synchronisieren von Daten, Dateien, E-Mails, Kontakten, Kalendern, Aufgabenlisten, Textnachrichten, Fotografien, Musik, Ton, Bild, audiovisuellen, Video-, Text-, Grafik-, Programm- und anderen Informationen zwischen Computern und Taschengeräten oder anderen Geräten und umgekehrt; Kommunikationsplattformen für die sofortige, kontinuierliche, geplante und ständige Synchronisation von Daten zwischen Computern und Taschengeräten oder anderen Geräten und umgekehrt; Multimediakarten, Speicherkarten, Flash-Speicherkarten, Speicherchips, Memorysticks, Stecker, Steckkarten, Magnetkarten, SIM-Karten, Telefonkarten, Ohrhörer, Kopfhörer, tragbare und/oder elektronische Taschengeräte zum Empfangen, Speichern, Abspielen und Übertragen von Daten, Sprache, Multimedia, Ton-, Bild-, Musikdateien, Fotografien, Zeichnungen, Bildern, audiovisuellen, Video- , Text-, Grafik- oder anderen Daten; Online-Wörterbücher, Enzyklopädien und Referenztexte (herunterladbar); Online-Veröffentlichungen, einschließlich Zeitungen, Magazine (Zeitschriften), Comics, Journale (Schriften), Bücher, Benutzerhandbücher, Lehr- und Unterrichtsmittel (herunterladbar); Online- Poster, -Fotografien, -Bilder, -Artikel, -Gutscheine und -Tickets (Fahrkarten/Eintrittskarten) (herunterladbar), elektronische Online-Wörterbücher, -Enzyklopädien und -Referenztexte; Computersoftware für die Verarbeitung von elektronischen Zahlungen und den Geldtransfer von und zu Dritten; Online- und herunterladbare Authentifizierungssoftware; Online-Konvertierungssoftware und - Datenbanken, einschließlich Umrechnung von Währungen und Maßeinheiten; Computersoftware zur Überwachung von Online-Kommunikation und Gesprächen in Chatrooms sowie zur Meldung von Inhalten an Dritte; Computersoftware zur Überwachung der Nutzung von Computern und Internet durch Kinder; Computersoftware in Bezug auf Online-Schutz und Online-Sicherheit; Temperaturregelungsgeräte; Steuergeräte für die Wasserversorgung; Geräte zur Regelung der Beleuchtung; automatische Regelgeräte zum lokalen Management von Beleuchtung, Heizung und Wasserversorgung; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren;

Klasse 11: Geräte für die energieeffiziente Beleuchtung, Heizung und Wasserversorgung, insbesondere Glühlampen, Geräte zur Wasserspeicherung und Verbrauchsminimierung; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren;

Klasse 12: Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Fahrzeuge zur Verwendung mit erneuerbaren Energieträgern, einschließlich Windenergie, Wasserkraft, Gezeitenenergie, Erdwärme, Solarenergie, Biomasse und Biokraftstoffe; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren;

Klasse 16: Papier, Waren aus Papier, Pappe, Kartonagen; Druckereierzeugnisse; Veröffentlichungen, Zeitungen, Magazine (Zeitschriften), Comics, Journale (Veröffentlichungen) und Bücher; Veröffentlichungen, einschließlich Strategieanleitungen, Benutzerhandbücher, Bücher und Magazine, alle auf dem Gebiet Computerspiele, Science Fiction, Spiele und Unterhaltung; Quizbücher; Einkaufsführer mit Auflistung der zu verkaufenden Produkte; Werbeliteratur in Bezug auf die Verkaufsförderung für Waren zum Verkauf über das digitale Fernsehen, das Internet oder andere Telekommunikationskanäle; Fotografien; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Poster und Plakate; Grußkarten und Postkarten; Kalender; Terminkalender und Tagebücher; Karten und Aufkleber zum Sammeln und Zusammentragen in Alben; Schreibutensilien; Lineale; Radiergummis; Schreibpapier; Schreibnecessaires; Kataloge; Gutscheine, alle für Urlaub und Reisen an den Urlaubsort und zurück; Aufkleber; Werbematerialien; Anzeigen; Taschen und Beutel; Kreditkarten; Bedienungsanleitungen; Mitteilungsblätter; Füllfederhalter, Kugelschreiber; Bleistifte; Schreibgeräte; Schreibstift- und Bleistifthalter; Programmführer; Schreibwaren; Bedienungsanleitungen oder Benutzerhandbücher; Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Kunststoffmaterialien für Verpackungszwecke; Veröffentlichungen; Magazine; einschließlich alles vorstehend Genannte aus recycelten und/oder ungebleichten Materialien und/oder aus organischen Stoffen;

Klasse 17: Isoliermaterialien, insbesondere zur Erhaltung der Wärme in Wohn- und Geschäftsgebäuden;

Klasse 18: Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Handtaschen, Reiserucksäcke, Schultaschen, Strandtaschen, Handkoffer, Koffer, Reisekoffer, Brotbeutel, Taschen für Camper, Pelze, Halsbänder für Tiere, Decken für Tiere, Schachteln aus Leder oder Lederpappe, Dokumentenkoffer, Brieftaschen, Schultaschen und Aktentaschen, Schlüsseltaschen (Lederwaren), Diplomatenkoffer, Rucksäcke, Strandtaschen, Aktentaschen, Spazierstöcke, Kartentaschen, Schlüsseletuis, Umhängetaschen aus Leder, Einkaufsnetze, Sonnenschirme, Brieftaschen, Geldbörsen, Beutel, Rucksäcke, Schultaschen, Schulranzen, Schultertaschen, Einkaufsbeutel, Koffer, Kleidertaschen, Einkaufstaschen, Reisekoffer, Reisetaschen, Kosmetikkoffer, Regenschirmfutterale und Brieftaschen;

Klasse 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Unterwäsche; Bekleidungsstücke für Herren, Damen, Kinder und Babys, Jeans, Freizeithosen, Hosen, Röcke, Shorts, Umhängetücher, Jerseys, Sweater, Westen, Kleider, Pullover, Nachtwäsche, Morgenmäntel, Aufwärmanzüge, Regenbekleidung, Sweater, Halstücher, Hüte, Mützen, Fausthandschuhe, Schneeanzüge, Gürtel, Kittel, Badebekleidung, Spielanzüge, Lätzchen, Strümpfe, Socken, wasserdichte Bekleidung, Unterwäsche; Schuhwaren für

Herren, Damen, Kinder und Babys, Schuhe, Turnschuhe, Sandalen, Hausschuhe, Stiefel; Kopfbedeckungen für Herren, Damen, Kinder, und Mützen für Kleinkinder, Stirnbänder, Ohrenschützer, Mützen, Sweater, Frackhemden, Blusen; Jacken, Krawatten, Anzüge, Badeanzüge, Gürtel, Röcke, Kleider, Mäntel, Hüte, Mützen, Smokings, Hosen, Westen, Wirkwaren, Halstücher, Pyjamas, Unterwäsche, Kilts, Schals, Stolen; Schuhwaren, Schuhe, Stiefel, Hausschuhe und Sportschuhe; Blazer, Stirnbänder, Gelenkbänder, Einteiler, Overalls, Jogginghosen und Nachtwäsche;

Klasse 28: Spielzeug, Spiele, Spielsachen; elektronische Spiele; Taschengeräte zum Spielen von elektronischen, Computer- oder Videospielen; Videospielapparate; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Kartenspiele; Kartenspiele, Sportartikel; Spiele, einschließlich Glücksspiele; Vergnügungsautomaten; Unterhaltungsapparate und -instrumente; interaktive Lern- oder Unterhaltungsspiele, einschließlich Online-Lernspiele oder -Unterhaltungsspiele;

Klasse 35: Dienstleistungen auf dem Gebiet der Werbung und der Verkaufsförderung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Verwaltungsdienstleistungen für Unternehmen; Customer Relation Management; Organisierung, Durchführung und Überwachung von Verkaufs- und verkaufsfördernden Programmen; Bereitstellung von Produktinformationen und -beratung für potenzielle Käufer von Heimunterhaltungsprodukten, Multimediageräten und -instrumenten, Fernseh- und Rundfunkgeräten, audiovisuellen Geräten, Aufsatzgeräten, PVRs, Videorekordern, Software für Computerspiele, Hardware und Peripheriegeräten; Vermietung von Werbeflächen; Fernsehwerbespots; Erarbeitung und Präsentation von audiovisuellen Vorführungen für Werbezwecke; Verbreitung von Werbematerial; Organisation und Durchführung von Handelsmessen und -ausstellungen; Organisation und Durchführung von Handelsmessen im Bereich Elektronik, Video- und Computerspiele für die Computer- und Videospielbranche; Werbung und Verkaufsförderung für Fernsehdienstleistungen; Zusammenstellung von Statistiken und Informationen in Geschäftsangelegenheiten; Ausgabe von Treuekarten; Marketingstudien; Marketing für Rundfunkprogramme, Fernsehprogramme, Filme, Spielfilme, bespielte Videobänder, Audio- und/oder Bildmaterial, bespielte Videokassetten, DVDs oder bespielte Videoplatten; Überwachung und Analyse von Anrufinformationen (Büroarbeiten); Planung, Prüfung, Umfragen und Wertermittlung in Geschäftsangelegenheiten; Empfang, Speicherung und Bereitstellung computergestützter Daten über Geschäftsinformationen; Zusammenstellung von geschäftlichen Statistiken und kommerziellen Informationen, alles in Bezug auf Fernseh-, Rundfunk- und Satellitenübertragungen sowie Videospiele; Vermittlung von Abonnements für Zeitschriften und Zeitungen; Zusammenstellung von verschiedenen Waren für Dritte, nämlich Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Reinigungs-, Bleich- und Scheuermittel, alle für die Wäsche, Antitranspiranzien, Parfums, nicht medizinische Toilettemittel, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Zahnputzmittel, Toiletteartikel, Haarpflegemittel, Shampoos, Seifen; ätherische Öle, Produkte zur Schönheitspflege, Toilettemittel, persönliche Pflegeprodukte, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Parfümeriewaren, Kerzen, einschließlich alles vorstehend Genannte aus ungebleichten und/oder organischen und/oder biologisch abbaubaren Inhaltsstoffen, pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse, technische Öle und Fette, Schmiermittel, Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe, Kraftstoffadditive und Mittel zur Verbesserung der Kraftstoffverbrennung, Maschinen und Werkmaschinen, Motoren, Turbinen zur Stromerzeugung, Schaltfelder für Turbinen zur Stromerzeugung, Maschinen zur Verwendung im Haushalt, Bau-, Heimwerker- und Gartengeräte, Geräte für die Wohnungsrenovierung, Farben und Lacke, handbetätigte Werkzeuge, wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- , Rundfunk-, Fernseh-, Tonaufnahme-, Tonwiedergabe-, Telekommunikations-, Signal-, Kontroll- und

Unterrichtsapparate und -instrumente, Geräte zur Aufzeichnung von Fernsehprogrammen, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder zum Empfang von Ton, Bild oder audiovisuellen Inhalten, elektrische und elektronische Geräte zum Empfang von Satelliten-, terrestrischen oder Kabelsendungen, Fernsehgeräte, Flüssigkristallanzeigen und Plasmabildschirme, Heimkinosysteme, Verstärker, Lautsprecher, Rundfunkgeräte, drahtlose Audio- und/oder audiovisuelle Geräte, tragbare drahtlose Audio- und/oder audiovisuelle Geräte, Fernbedienungen/Fernsteuerungen, Spielsteuerungen, drahtlose Spielsteuerungen, drahtlose Tastaturen, Fernsehempfänger, einschließlich Dekoder, Aufsatzgeräte, Set- Top-Boxen für digitales Fernsehen, hochauflösende Aufsatzgeräte, persönliche Videoaufzeichnungsgeräte, Aufsatzgeräte zur Dekodierung und zum Empfang von Satelliten-, terrestrischen und Kabelsendungen, Apparate zum Dekodieren von verschlüsselten Signalen, einschließlich Aufsatzgeräte für den Fernsehempfang, Aufsatzgeräte mit einem Dekoder und einem interaktiven Programmführer, Aufsatzgeräte mit einem Dekoder und einem Aufzeichnungsgerät für Fernseh- und Rundfunkprogramme, Aufsatzgeräte mit einem Dekoder und einem programmierbaren Aufzeichnungsgerät zur Übertragung von gespeicherten Aufnahmen zwecks Speicherung sowie zur Löschung älterer Aufnahmen, Satellitenschüsseln, rauscharme Blöcke (LNBs), Satellitenmessgeräte, Computersoftware für die Datenrecherche, kodierte Computer-, Datenverarbeitungs- und Telekommunikationsprogramme, Telefongeräte, Mobiltelefone, PDAs, Telefon- und Funkmodems, Fernsehempfänger mit einem Dekoder, Aufsatzgeräte zum Dekodieren und Empfangen von Satelliten-, terrestrischen, Kabel- und DSL-, Internet- oder anderen elektronischen Rundfunksendungen, Geräte zur Dekodierung von verschlüsselten Signalen, aufgezeichnete Fernseh- und Rundfunkprogramme, aufgezeichnete Programme zur Ausstrahlung oder sonstigen Übertragung über Fernsehen, Rundfunk, Mobiltelefone, PDAs und PCs, Videoaufzeichnungen, Multimediaapparate und -instrumente, tragbare oder Taschencomputer, DVD-Abspielgeräte, Computer, Computerhardware und -peripheriegeräte, Computerhardware, Apparate und Instrumente, alle zum Übertragen, Anzeigen, Empfangen, Speichern und Suchen von elektronischen Informationen, Computerprogramme, elektronische Computerspiele, interaktive elektronische Computerspiele, Computersoftware, Computersoftware und Telekommunikationsgeräte zur Ermöglichung von Verbindungen zu Datenbanken und zum Internet, über das Internet bereitgestellte Computersoftware, Netzabschlussgeräte, drahtgebundene und/oder drahtlose Computernetzrouter, Modems, Firewalls und/oder Brücken, Computersoftware und Computerprogramme für den Vertrieb an und zur Nutzung durch Zuschauer eines digitalen Fernsehkanals für die Ansicht und den Kauf von Waren und Dienstleistungen, Computerspielsoftware und Computerquizsoftware, Computervideospiele und/oder Quizspiele zur Verwendung mit Fernsehempfängern und -bildschirmen oder mit Videomonitoren oder Computerbildschirmen, Computerprogramme für interaktives Fernsehen und interaktive Spiele und/oder Quizprogramme, elektronische Geräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate für Spielzwecke, Spielkonsolen, , interaktive Videospielgeräte, bestehend aus Computerhardware und -software sowie Zubehör, nämlich Spielkonsolen, Spielsteuerungen und Betriebssoftware für Spielsteuerungen, elektronische tragbare und/oder Taschengeräte für interaktive Computer- und Videospiele, elektronische tragbare und/oder Taschengeräte zum Empfangen, Abspielen und Übertragen von Musik, Klängen, Bildern, Text, Signalen, Informationen und Code, tragbare drahtlose Audiogeräte, Virtual-Reality-Systeme, Heimunterhaltungssysteme, Multimediageräte, audiovisuelle Geräte, Video- und Fernsehgeräte, elektronische Veröffentlichungen, Computerspiele, Computervideospiele, Videobildschirme, Videoprojektoren, Bänder, Platten und Drähte, alle magnetisch, Kassetten und Steckmodule, alle zur Verwendung mit den vorstehend genannten Bändern, unbespielte und bespielte Ton- und Videokassetten, Bänder und Steckmodule, CDs, DVDs, Schallplatten, Laserplatten zur Aufzeichnung von Ton und Bild, ROM-Steckmodule, CD-ROMs, Karten und Platten, Karten mit integrierten Schaltkreisen,

Speichermedien, Aufzeichnungsträger, alle mit Computervideospielen und/oder Quizprogrammen bespielt, kodierte Karten, Rundfunk- und Fernsehantennen, Musik, Klänge, Videos, Bilder, Text und Informationen, bereitgestellt über Telekommunikationsnetze, durch Online-Lieferung sowie über das Internet und/oder das World Wide Web oder andere Kommunikationsnetze, interaktive Ton- und/oder Audioaufzeichnungen, über MP3-Internetwebsites herunterladbare Musik-, Video-, Ton- und/oder Audioaufzeichnungen, MP3-Abspielgeräte, MP3-Lesegeräte, Aufzeichnungs- und/oder Abspielgeräte für Ton- und/oder Videodateien, tragbare Aufzeichnungs- oder Abspielgeräte für Audio- und/oder Videodateien, persönliche Videoaufzeichnungsgeräte, herunterladbare Telefonklingeltöne, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Apparate und Instrumente zum Empfang von Rundfunk- und Fernsehsendungen, einschließlich Empfang von Kabel-, Satelliten- und digitalen Sendungen, Chipkarten, Kreditkarten, Treuekarten, akustische Apparate und Instrumente, Adapter; Antennen, Verstärker, Unterhaltungsapparate und -instrumente zur Verwendung mit externen Anzeigebildschirmen oder Monitoren, Kommunikationsapparate und - instrumente, kodierte oder magnetische Bank- oder Kreditkarten, Kinofilme, Instrumente und Apparate zur Vorführung von Filmen, Datenträger, Datenspeichermedien, elektrische Telekommunikations- und/oder Kommunikations- und/oder Sende- und/oder Übertragungs- und/oder Dekodierungs- und/oder Bildbearbeitungs- und/oder audiovisuelle Instrumente und Apparate, elektronische Telekommunikations- und/oder Kommunikations- und/oder Sende- und/oder Übertragungs- und/oder Dekodierungs- und/oder Bildbearbeitungs- und/oder audiovisuelle Instrumente und Apparate, Instrumente und Apparate zur Wiedergabe von Filmen, elektrische Telekommunikations- und/oder Kommunikations- und/oder Sende- und/oder Übertragungs- und/oder Dekodierungs- und/oder Bildbearbeitungs- und/oder audiovisuelle Instrumente und Apparate im Taschenformat, elektronische Telekommunikations- und/oder Kommunikations- und/oder Sende- und/oder Übertragungs- und/oder Dekodierungs- und/oder Bildbearbeitungs- und/oder audiovisuelle Instrumente und Apparate im Taschenformat, interaktive Lern- oder Unterhaltungsspiele zur Verwendung mit Fernsehempfängern und Videogeräten, Mobiltelefone, Spielfilme, Telefongeräte und -anlagen, Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren, Sonnenbrillen, Lederetuis für Mobiltelefone, auf elektronischem Wege verkaufte Waren, nämlich herunterladbare Medieninhalte, einschließlich Videos und Filme, Fernsehprogramme, Computerspiele, Musik, Bilder und Klingeltöne, bereitgestellt über das Internet, das Telefonnetz, Kabel, durch drahtlose Übertragung, über Satellit oder terrestrische Rundfunkausstrahlung, Taschen, Behälter, Schutzbezüge und Teile und Bestandteile dafür, alle zur Verwendung mit MP3-Abspielgeräten, Musikspeichergeräten, Medienspeichergeräten und anderen Heimelektronikgeräten, elektrische, elektronische und Computergeräte für Maschinen zur Verwendung bei der Speicherung, Erzeugung und effizienten Nutzung von Wärme, Licht und Wasser, einschließlich thermostatische Regler, Solarzellenplatten zur Stromerzeugung, Fotovoltaikgeräte, Solarzellen, Turbinen und Bewegungsmelder, elektrische, elektronische und Computergeräte zur Verwendung bei der Erzeugung alternativer Energien, einschließlich Windkraft, Wasserkraft, Gezeitenenergie, geothermische Energie, Solarenergie, Biomasse und Biobrennstoffe, Steuerungs- und Überwachungsgeräte zur Verwendung bei der Erzeugung alternativer Energien, einschließlich Windkraft, Wasserkraft, Gezeitenenergie, geothermische Energie, Solarenergie, Biomasse und Biobrennstoffe, herunterladbare elektronische Veröffentlichungen, einschließlich elektronische Veröffentlichungen, Magazine und Nachrichtenblätter in Bezug auf Umweltschutz, Energieerhaltung und Ökologie, Tierschutz und Projekte im Bereich erneuerbare Energien, einschließlich Windkraft, Wasserkraft, Gezeitenenergie, geothermische Energie, Solarenergie, Biomasse und Biobrennstoffe, Apparate und Instrumente für interne Video- und Überwachungssysteme, Apparate und Instrumente zur Überwachung der persönlichen Sicherheit; Apparate und Instrumente zur Überwachung und Steuerung von Heimsicherheitssystemen, Geräte für die persönliche und

Heimsicherheit, Einrichtungen für die persönliche und Heimsicherheit, Alarmgeräte für die persönliche und Heimsicherheit, elektronische Schutzausrüstungen, einschließlich Feuermelder und Feueralarmgeräte, Einbruchmelder und Bewegungsmelder, Funk-, Telefon-, Fernseh- und Signalapparate und -instrumente, Kameras, Apparate und Instrumente zur Ton- und Videoüberwachung und -aufzeichnung sowie zur Ton- und Videowiedergabe, alle für Regelungs- und Telemetriezwecke für die Heim- und persönliche Sicherheit, Systeme für die interne Videoüberwachung, Monitore; Kameras, Objektive, Kamerafutterale, vorverpackte Kameras, Infrarotbeleuchtungen, Videokassettenrecorder, Systemsteuerungssoftware, Videoüberwachungsgeräte, Detektoren, Apparate für die Zugangskontrolle, Lesegeräte, magnetische oder kodierte Zugangskontrollkarten, Überwachungsgeräte, elektronische Schalttafeln für die Alarmverwaltung und -überwachung, Alarmtafeln, Glasbruchdetektoren, Rauchdetektoren, Kohlenmonoxiddetektoren, digitale Tonaufzeichnungsgeräte, digitale Videoaufzeichnungsgeräte, digitale Audioserver, digitale Videoserver, elektrische Kommunikationsgeräte, Geräte zur Nachrichtenprogrammierung, Funkrufgeräte, elektronische Schließsysteme, Rettungsapparate und -vorrichtungen, elektrische Alarmgeräte, elektronische Geräte zum Türöffnen, elektronische Geräte für Schutz-, Einbruchmelde- und Diebstahlschutzanlagen, Geräte zur Erkennung von Eindringlingen, Bewegungsmelder, elektronische Kontrollapparate, elektronische Apparate zum Steuern des Betriebs von Maschinen, Apparate zur Fernsteuerung des Betriebs von Maschinen, Computergeräte zum Steuern des Betriebs von Maschinen, elektronische Netzausrüstung, elektronische Kommunikationsausrüstung, Nachrichtenprogrammiergeräte, elektronische Schließvorrichtungen, Computersoftware, Betriebssystemsoftware, Geräte und Hardware zum Übertragen, Empfangen, Synchronisieren, Anzeigen, Erstellen von Sicherungskopien, Überwachen, Kontrollieren, Austauschen, Kodieren, Dekodieren, Verschlüsseln, Zugang, Fernzugriff, Erstellen, Sammeln, Speichern, Sichern, Entfernen, Übertragen, Verbreiten, Orten, Organisieren oder zur sonstigen Nutzung von Daten, Sprache, Multimedia, Ton, Bild, Musik, Fotografien, Zeichnungen, Bildern, audiovisuellen, Video-, Text-, Grafik- oder anderen Daten, einschließlich über weltweite Kommunikationsnetze, Computersoftware, Betriebssystemsoftware, Geräte und Hardware zum Synchronisieren von Daten, Dateien, E-Mails, Kontakten, Kalendern, Aufgabenlisten, Textnachrichten, Fotografien, Musik, Ton, Bild, audiovisuellen, Video-, Text-, Grafik-, Programm- und anderen Informationen zwischen Computern und Taschengeräten oder anderen Geräten und umgekehrt, Kommunikationsplattformen für die sofortige, kontinuierliche, geplante und ständige Synchronisation von Daten zwischen Computern und Taschengeräten oder anderen Geräten und umgekehrt, Multimediakarten, Speicherkarten, Flash-Speicherkarten, Speicherchips, Memorysticks, Stecker, Steckkarten, Magnetkarten, SIM-Karten, Telefonkarten, Ohrhörer, Kopfhörer, tragbare und/oder elektronische Taschengeräte zum Empfangen, Speichern, Abspielen und Übertragen von Daten, Sprache, Multimedia, Ton-, Bild-, Musikdateien, Fotografien, Zeichnungen, Bildern, audiovisuellen, Video-, Text-, Grafik- oder anderen Daten, Online-Wörterbücher, Enzyklopädien und Referenztexte (herunterladbar), Online-Veröffentlichungen, einschließlich Zeitungen, Magazine (Zeitschriften), Comics, Journale (Schriften), Bücher, Benutzerhandbücher, Lehr- und Unterrichtsmittel (herunterladbar), Online-Poster, -Fotografien, -Bilder, -Artikel, -Gutscheine und -Tickets (Fahrkarten/Eintrittskarten) (herunterladbar), elektronische Online-Wörterbücher, -Enzyklopädien und - Referenztexte, Computersoftware zur Bearbeitung von elektronischen Zahlungen und für Überweisungen an Dritte und von Dritten, Online- und herunterladbare Authentifizierungssoftware, Online- Konvertierungssoftware und -Datenbanken, einschließlich Umrechnung von Währungen und Maßeinheiten, Computersoftware zur Überwachung von Online-Kommunikation und Gesprächen in Chatrooms sowie zur Meldung von Inhalten an Dritte, Computersoftware zur Überwachung der Nutzung von Computern und Internet durch Kinder, Computersoftware in Bezug auf Online-Schutz und Online- Sicherheit, Brillen, Kontaktlinsen, land- und gartenwirtschaftliche Waren, Musikinstrumente, medizinische

Geräte, elektrische und elektronische Haushaltsgeräte, einschließlich Haushaltsgroßgeräte, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Uhren, Taschen-/Armbanduhren, Schreibwaren, Geräte zur Temperaturregelung, einschließlich fern- und computergesteuerte Apparate und Instrumente, Regelgeräte für die Wasserversorgung, Geräte zur Beleuchtungsregelung, einschließlich fern- und computergesteuerte Apparate und Instrumente, Geräte für die energieeffiziente Beleuchtung, Heizung und Wasserversorgung, insbesondere Leuchtmittel, Geräte zur Wasserspeicherung und - verbrauchsminimierung, automatische Regelgeräte zum lokalen Management von Beleuchtung, Heizung und Wasserversorgung, Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, Fahrzeuge zur Verwendung mit erneuerbaren Energiequellen, einschließlich Windkraft, Wasserkraft, Gezeitenenergie, geothermische Energie, Solarenergie, Biomasse und Biokraftstoffe, Papier, Waren aus Papier, Pappe (Karton) und Waren aus Pappe (Karton), Druckereierzeugnisse, Veröffentlichungen, Zeitungen, Magazine (Zeitschriften), Comics, Journale (Schriften) und Bücher, Veröffentlichungen, einschließlich Strategieanleitungen, Benutzerhandbücher, Bücher und Magazine, alle im Bereich Computerspiele, Science Fiction, Spiele und Unterhaltung, Quizbücher, Einkaufsführer mit Auflistungen von Kaufangeboten, Verkaufsförderungsliteratur in Bezug auf Verkaufsförderung für Waren, die über Digitalfernsehen, Internet oder andere Telekommunikationskanäle zum Verkauf angeboten werden, Fotografien, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Poster, Postkarten und Grußkarten, Kalender, Terminkalender, Karten und Aufkleber zum Sammeln und Zusammenstellen in Alben, Schreibutensilien, Lineale, Radiergummis, Schreibpapier, Schreibgarnituren, Kataloge und Gutscheine für Ferienaufenthalte sowie für die Hin- und Rückreise zum und ab Zielort, Aufkleber, Werbematerial, Anzeigen, Taschen, Kreditkarten, Bedienungshandbücher, Mitteilungsblätter, Schreibstifte, Bleistifte, Schreibinstrumente, Schreibstift- und Bleistifthalter, Programmführer, Schreibwaren, Bedienungsanleitungen oder Handbücher, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel, Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, Veröffentlichungen, Magazine, einschließlich alles vorstehend Genannte aus recycelten und/oder ungebleichten Materialien und/oder aus organischen Stoffen, Isoliermaterial, insbesondere zur Speicherung von Wärme in Wohn- und Gewerbebauten, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Häute und Felle, Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren, Handtaschen, Rucksäcke, Schultaschen, Strandtaschen, Reisetaschen, Koffer, Reisekoffer, Ranzen, Campingtaschen, Pelze, Halsbänder für Tiere, Decken für Tiere, Schachteln aus Leder oder Lederpappe, Dokumentenkoffer, Brieftaschen, Schultaschen und Aktentaschen, Schlüsseltaschen (Lederwaren), Diplomatenkoffer, Reiserucksäcke, Strandtaschen, Aktentaschen, Spazierstöcke, Kartentaschen, Schlüsseletuis, Schulterriemen aus Leder, Netztaschen, Sonnenschirme, Brieftaschen, Geldbörsen, Beutel, Rucksäcke, Schultaschen, Schulranzen, Taschen mit Trageschlaufen, Einkaufstaschen, Koffer, Kleiderhüllen, Tragetaschen, Reisekoffer, Handkoffer, Kosmetikkoffer, Schirmfutterale und Brieftaschen, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Unterwäsche, Herren-, Damen-, Kinder- und Babybekleidung, Jeans, Freizeithosen, Hosen, Röcke, Shorts, Umhängetücher, Jerseys, Sweater, Westen, Kleider, Pullover, Nachtwäsche, Morgenmäntel, Aufwärmanzüge, Regenbekleidung, Pullover, Halstücher, Hüte, Mützen, Fausthandschuhe, Schneeanzüge, Gürtel, Kittel, Schwimmbekleidung, Spielanzüge, Lätzchen, Strümpfe, Socken, wasserdichte Bekleidung, Unterbekleidung, Schuhwaren für Herren, Damen, Kinder und Kleinkinder, Turnschuhe, Sandalen, Hausschuhe, Stiefel, Kopfbedeckungen für Herren, Damen, Kinder und Kleinkinder, Stirnbänder, Ohrenwärmer, Kappen, Pullover, Frackhemden, Blusen, Jacken, Krawatten, Anzüge, Badeanzüge, Gürtel, Röcke, Kleider, Mäntel, Hüte, Mützen, Smokings, Hosen, Unterhemden, Strumpfwaren, Halstücher, Schlafanzüge, Unterwäsche, Kilts, Schals,

Stolen, Schuhwaren, Schuhe, Stiefel, Hausschuhe und Leichtathletikschuhe, Blazer, Stirnbänder, Pulswärmer, Einteiler, Overalls, Jogginghosen und Nachtwäsche, Haaraccessoires, Beleuchtungsartikel, Küchenartikel, Glaswaren, Feinporzellan, Porzellan, Ziergegenstände, Möbel, Küchen, Sanitärartikel, Kunstwerke, Gemälde, Poster, Postkarten, Drucke, Fotografien, Behälter und Geräte für den Haushalt, Geschirr, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel, Einrichtungsgegenstände, Teppiche, Webstoffe, Tischwäsche, Bettwäsche, Kurzwaren, Nähmaschinen und -geräte, Spielzeug, Spiele und Spielwaren, elektronische Spiele, Taschengeräte zum Spielen von elektronischen, Computer- oder Videospielen, Videospielgeräte, Spielkarten, Kartenspiele, Sportartikel, Glücksspiele, Vergnügungsautomaten, Vergnügungsapparate und -instrumente, interaktive Lern- oder Unterhaltungsspiele, Spielkarten, Sportausrüstung, Fitnessgeräte, Campingausrüstung, Haustierartikel, Lebensmittel und Getränke, Apparate für Erholungszwecke, Kraftfahrzeuge und deren Teile, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Kauf dieser Waren zu ermöglichen, einschließlich über Internetwebsites, interaktive Fernseheinkaufskanäle, digitale Fernseheinkaufskanäle, geschützte Internet-Umgebungen oder über interaktives Fernsehen und/oder mittels Telekommunikation (einschließlich Sprache, Telefonie und/oder Übertragung digitaler Informationen oder Daten) und/oder über interaktive digitale Medien; Verbraucherinformationen und -beratung für Verkaufsförderungs-, Werbe- und Marketingzwecke in Bezug auf Empfangsgeräte und -instrumente sowie Teile und Bestandteile dafür, einschließlich Kabel-, Satelliten- und terrestrischer, analoger oder digitaler Empfang; Werbung und Verkaufsförderung in Bezug auf Lebensstil, Ökologie- und Umweltfragen; Geschäftsführung und Durchführung von Projekten in Bezug auf erneuerbare Energien einschließlich Windenergie, Wasserkraft, Gezeitenenergie, Erdwärme, Solarenergie, Biomasse und Biokraftstoffe sowie Projekte im Zusammenhang mit anderen erneuerbaren Energieträgern; Sammeln und Verarbeiten von praktischen Erfahrungen im Zusammenhang mit Projekten erneuerbarer Energien, einschließlich Windenergie, Wasserkraft, Gezeitenenergie, Erdwärme, Solarenergie, Biomasse und Biokraftstoffe, einschließlich Zusammenstellung von Statistiken in Bezug auf Betrieb und Produktion; Zusammenstellung für Dritte von verschiedenen Einzelhandelsgeschäften und Anwendungsanbietern sowie und anderer Dienste, um den Verbrauchern die bequeme Ansicht und den Erwerb von Waren und Dienstleistungen sowie die Nutzung dieser Einrichtungen oder das Herunterladen von Anwendungen, einschließlich über globale Kommunikationsnetze, zu ermöglichen; Zusammenstellung von verschiedenen Diensteanbietern, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und Auswahl dieser Dienstleistungen zu ermöglichen; elektronische und Online-Speicherung; elektronische und Online-Suche von Daten, Dateien, E-Mails, Kontakten, Kalendern, Aufgabenlisten, Textnachrichten, Fotografien, Musik, Ton-, Bild-, audiovisuellen Daten, Videos, Text, Grafik, Programmen und sonstigen Daten oder Informationen; Online-Versteigerungen; Bereitstellung einer Online-Datenbank mit Werbeanzeigen, einschließlich privaten Anzeigen, Anzeigen zu Jobgesuchen und Stellenvermittlung sowie Immobilienanzeigen; Bereitstellung von Online-Preisvergleichen; Bereitstellung von Online- Textverarbeitung, Tabellenkalkulation, Kalendern, Präsentationen und Datenbanken; Bereitstellung von Büropersonal für virtuelle Online-Unterstützung; Online-Geschenkbestelldienste; Online-Versand von Auszeichnungen; Bereitstellung von Informationen und Auskünften in Geschäftsangelegenheiten; Bereitstellung von Online-Prämien- und -Anreizprogrammen; Bereitstellung von Online-Prämien- und - Anreizprogrammen in Bezug auf die Beobachtung/Verfolgung von Fitness, Gesundheit, persönlichen Angelegenheiten, Lebensstil und Gefühlsleben; Information und Beratung in Bezug auf das vorstehend Genannte; Online-Bereitstellung von Informationen in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen über eine Computerdatenbank oder Hotline oder das Internet;

Klasse 36: Versicherungswesen; Bereitstellung von Versicherungen; Versicherungsberatung; Gewährung von Garantien, erweiterten Garantieleistungen und damit verbundener Unterstützung; Gewährung von

Garantien, erweiterten Garantieleistungen und damit verbundener Unterstützung in Bezug auf Rundfunk- und/oder Telekommunikations- und/oder Kommunikationsempfangsapparate und -instrumente sowie deren Teile und Bestandteile, einschließlich Ausrüstungen für Kabel-, Satelliten-, terrestrischen, analogen oder digitalen Empfang; Finanzdienstleistungen; Vermögensverwaltung; Finanzwesen; finanzielles Sponsoring; Bank- und Finanzdienstleistungen; Finanzauskünfte; über das Internet bereitgestellte Finanzdienstleistungen; Geldgeschäfte; Vermögens- und Fondsmanagement; Dienstleistungen in Bezug auf Geld-, Kredit-, Debitkarten, Vorauszahlungen, elektronische Zahlungssysteme, Bargeldmanagement, Darlehen und Finanzierungen; Finanzdienstleistungen in Bezug auf Wetten, Spiele, Glücksspiele, Lotterien oder Buchmacherdienste; Kredit-Dienstleistungen; Kreditkartenservice; Bereitstellung von Finanzinformationen in Bezug auf Wetten, Spiele, Glücksspiele, Lotterien oder Buchmacherdienste; Immobilienwesen; Immobilien-Dienstleistungen; Immobilienwesen; Anlagen in Immobilien; Immobilienwesen; Dienstleistungen eines Immobilienbüros; Immobilienfinanzierung; Verwaltung von Immobilien; Verwaltung von Immobilienvermögen; Verpachten von Immobilien und Lizenzvergabe; Schätzung und Bewertung von Immobilien; An- und Verkauf von Immobilien; Information und Beratung in Bezug auf Immobilien; Bereitstellung von Online-Vergleichen von Finanzdienstleistungen; Bereitstellung von Online-Versicherungsdienstleistungen, -Versicherungsangeboten und -Vergleichen von Versicherungsangeboten; Bereitstellung von Kreditauskünften; Online-Bereitstellung von Dienstleistungen des Betrugsschutzes; Bereitstellung von Finanzdienstleistungen, Online-Ermöglichung von Spenden für Wohltätigkeitszwecke; Online-Abrechnung und -Abstimmung von Finanztransaktionen; Online-Verarbeitung und -Übertragung von Rechnungen und Zahlungen; Information, Beratung und Unterstützung in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen, online bereitgestellt über eine Computerdatenbank oder über eine Helpline oder das Internet;

Klasse 37: Wartungsdienste; Reparaturdienste; Installationsarbeiten; Wartungs-, Reparatur- und Installationsarbeiten in Bezug auf Ausstrahlungs- und/oder Telekommunikations- und/oder Kommunikationsempfangsgeräte und -instrumente sowie Teile und Bestandteile dafür einschließlich Ausrüstungen für Kabel-, Satelliten-, terrestrischen, analogen oder digitalen Empfang; Wartung, Reparatur und Installation von Telekommunikations- und/oder Kommunikations- und/oder Ausstrahlungsapparaten und -ausrüstungen einschließlich Breitbandapparate und -ausrüstungen; Wartung, Reparatur und Installation von Apparaten für die Aufzeichnung von Fernsehprogrammen; Wartung, Reparatur und Installation von Apparaten für die Aufzeichnung, die Übertragung, die Wiedergabe oder den Empfang von Ton, Bildern oder audiovisuellen Inhalten; Wartung, Reparatur und Installation von elektrischen und elektronischen Apparaten zur Verwendung beim Empfang von satellitengestützten, terrestrischen oder Kabelausstrahlungen; Wartung und Reparatur von Fernsehern; Wartung und Reparatur von LCD- und Plasmabildschirmen; Wartung, Reparatur und Installation von Heimkinosystemen; Wartung, Reparatur und Installation von Verstärkern; Wartung, Reparatur und Installation von Lautsprechern; Wartung, Reparatur und Installation von Rundfunkgeräten; Wartung, Reparatur und Installation von drahtlosen Audio- und/oder audiovisuellen Geräten; Wartung, Reparatur und Installation von tragbaren drahtlosen Audio- und/oder audiovisuellen Geräten; Wartung und Reparatur von Fernsteuerungen; Wartung und Reparatur von Spielsteuerungen; Wartung und Reparatur von drahtlosen Spielsteuerungen; Wartung und Reparatur von drahtlosen Kleintastaturen; Wartung, Reparatur und Installation von Fernsehgeräten mit Dekoder; Wartung, Reparatur und Installation von Set- Top-Boxen; Wartung, Reparatur und Installation von digitalen Set-Top-Boxen; Wartung, Reparatur und Installation von hoch auflösenden Set-Top-Boxen; Wartung, Reparatur und Installation von Videorecordern für den persönlichen Gebrauch; Wartung, Reparatur und Installation von Set-Top-Boxen zur Verwendung bei der Dekodierung und beim Empfang von satellitengestützten, terrestrischen und

Kabelausstrahlungen; Wartung, Reparatur und Installation von Apparaten zum Dekodieren verschlüsselter Signale einschließlich Set-Top-Boxen für den Fernsehempfang; Wartung, Reparatur und Installation von Set-Top-Boxen mit Dekoder und interaktivem Fernsehprogrammführer; Wartung, Reparatur und Installation von Set-Top-Boxen mit Dekoder und einem Aufzeichnungsgerät zum Aufzeichnen von Fernseh- und Hörfunkprogrammen; Wartung, Reparatur und Installation von Set-Top- Boxen mit Dekoder und einem Aufzeichnungsgerät, die auf die Übertragung gespeicherter Aufzeichnungen in den Speicher und auf das Löschen der älteren Aufzeichnungen programmiert werden können; Wartung, Reparatur und Installation von Satellitenschüsseln; Wartung, Reparatur und Installation von rauscharmen Blöcken (LNBs); Wartung, Reparatur und Installation von Satellitenmessgeräten; Wartung, Reparatur und Installation von Telefonen; Wartung und Reparatur von PDAs; Wartung, Reparatur und Installation von Telefon- und Funkmodems; Wartung, Reparatur und Installation von Set- Top-Boxen zur Verwendung beim Dekodieren und beim Empfang von satellitengestützten, terrestrischen Kabel- und DSL-, Internet- oder sonstigen elektronischen Ausstrahlungen; Wartung, Reparatur und Installation von Apparaten zum Dekodieren verschlüsselter Signale; Wartung und Reparatur von aufgezeichneten Fernseh- und Rundfunkprogrammen; Wartung und Reparatur von gespeicherten Programmen für die Ausstrahlung oder sonstige Übertragung über Fernsehen, Rundfunk, Mobiltelefone, PDAs und PCs; Wartung und Reparatur von Videoaufzeichnungen; Wartung, Reparatur und Installation von Multimedia-Apparaten und -Instrumenten; Wartung und Reparatur von tragbaren oder Taschencomputern; Wartung, Reparatur und Installation von Computern; Wartung, Reparatur und Installation von Computerhardware; Wartung, Reparatur und Installation von Computerhardware, Apparaten und Instrumenten, alle für die Übertragung, die Anzeige, den Empfang, die Speicherung und die Suche nach elektronischen Informationen; Wartung und Reparatur von elektronischen Computerspielen (Hardware); Wartung und Reparatur von elektronischen interaktiven Computerspielen (Hardware); Wartung, Reparatur und Installation von Telekommunikationsapparaten für die Ermöglichung einer Verbindung zu Datenbanken und zum Internet; Wartung, Reparatur und Installation von Ausrüstungen für den Netzabschluss; Wartung, Reparatur und Installation von drahtgebundenen und/oder drahtlosen Computernetzroutern, Modems, Firewalls und/oder Brücken; Ausrüstungen für den Netzabschluss Computervideospielen und/oder Quizprogrammen zur Verwendung mit Fernsehgeräten und -bildschirmen oder mit Videomonitoren oder mit Computerbildschirmen; Wartung, Reparatur und Installation von elektronischen Apparaten für die Verwendung mit Fernsehgeräten für Spielzwecke; Wartung und Reparatur von Spielkonsolen; Wartung und Reparatur von interaktiven Videospielgeräten, bestehend aus Computerhardware und Zubehör, nämlich Spielkonsolen und Spielsteuerungen; Wartung und Reparatur von elektronischen tragbaren und/oder Taschengeräten für interaktive Computer- und Videospiele; Wartung und Reparatur von elektronischen tragbaren Geräten und/oder Taschengeräten zum Empfangen, Abspielen und Übertragen von Musik, Ton, Bildern, Text, Signalen, Informationen und Codes; Wartung, Reparatur und Installation von Unterhaltungsautomaten; Wartung und Reparatur von Videobildschirmen; Wartung, Reparatur und Installation von Videoprojektoren; Wartung und Reparatur von Rundfunk- und Fernsehsignalantennen; Wartung und Reparatur von MP3-Abspielgeräten und MP3- Lesegeräten; Wartung und Reparatur von Audio- und/oder Videodateiaufzeichnungsgeräten und/oder - abspielgeräten; Wartung und Reparatur von tragbaren Audio- und/oder Videodateiaufzeichnungsgeräten und/oder -abspielgeräten; Wartung, Reparatur und Installation von Apparaten und Instrumenten zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Wartung, Reparatur und Installation von Apparaten und Instrumenten für den Empfang von Rundfunk- und Fernsehausstrahlungen einschließlich Empfang von Kabel-, Satelliten- und digitalen Ausstrahlungen; Installation, Inspektion, Wartung und Notrufdienste für Wohnraum- und Personenüberwachung und - kontrolle sowie Sicherheitsmanagement; Installation, Inspektion, Demonstration, Reparatur und Wartung

von Apparaten für elektronische Wohnraum- und Personensicherheitssysteme; Installation, Inspektion, Demonstration, Wartung und Reparatur von Apparaten und Instrumenten zur Kontrolle und Rettung, von automatischen Abflusssystemen für Brandschutz, elektronischen Schutzausrüstungen, Feueralarmanlagen und Feuermeldern, zentralen Alarmstationen, zentralen Überwachungsstationen, Ausrüstungen zur Überwachung von Diebstahl- und Einbruchalarmausrüstungen, Bewegungsmeldern, elektronischen Netzausrüstungen, elektronischen Kommunikationsausrüstungen, Ausrüstungen zur Nachrichtenprogrammierung, elektronischen Schließsystemen; Rufdienst für Dienstleistungen der Gebäudeverwaltung (Instandhaltungs- und Wartungsarbeiten); Bau, Installation, Wartung und Reparatur von Energieanlagen, Turbinen, Thermostatreglern, Solarzellenplatten zur Stromerzeugung, Photovoltaikgeräten, Solarzellen und Bewegungsmeldern sowie anderen Maschinen zur Verwendung im Zusammenhang mit der Erzeugung und Verarbeitung von erneuerbaren Energien, einschließlich Windenergie, Wasserkraft, Gezeitenenergie, Erdwärme, Solarenergie, Biomasse und Biokraftstoffe; Wartung, Reparatur und Installation von Teilen und Bestandteilen für alle vorstehend genannten Waren; online aus einer Computerdatenbank oder aus dem Internet bereitgestellte Information und Beratung in Bezug auf Wartung, Reparatur und Installation; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen; Online-Bereitstellung von Informationen in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen aus einer Computerdatenbank oder über eine Helpline oder das Internet;

Klasse 38: Telekommunikationsdienste; Mobil- und Festnetztelekommunikationsdienste; Kommunikationsdienste; Satelliten-, Funk- und Rundfunkkommunikationsdienste; Ausstrahlung von Fernseh- oder Rundfunkprogrammen; Übertragungs- und Kommunikationsdienste; Ausstrahlung und/oder Übertragung von Rundfunk- und/oder Fernsehprogrammen und/oder Filmen; Satelliten-, DTT-, Kabel-, DSL- und Breitbandübertragung und/oder -sendung von Audio- und/oder audiovisuellen Programmen; Übertragung von Audio-, Video- und/oder audiovisuellen Programmen (über alle Medien); Übertragung von Videofilmen; Ausstrahlung und Übertragung von Fernsehprogrammen und -filmen für Personalcomputer; Rundfunk und Kommunikation mittels Computer oder computergestützt; Übertragung von Audio-, Video- und/oder audiovisuellen Programmen über das Internetfernsehen (IPTV); Telekommunikationsleistungen über das Internet einschließlich, aber nicht beschränkt auf über die Internettelefonie (VOIP) bereitgestellte Dienste; Bereitstellung von Zugangs- und/oder Konnektivitätsmöglichkeiten zu Breitbandnetzen, ob fest, tragbar oder drahtlos; Übertragung von Text, Nachrichten, Ton und/oder Bildern; Telekommunikation und/oder Kommunikation und/oder Ausstrahlung und/oder Übertragung von audiovisuellen Inhalten; Übertragung von Informationen (einschließlich Webseiten), Daten über Funk, Telekommunikation und über Satellit; Telefon-, Mobiltelefon-, Nachrichtensammel- und -übertragungs-, Funkruf-, Anrufumleitungs- , Anrufbeantworter- und Telefonauskunftsdienste; Verteilung persönlicher Telefonnummern; Teletextdienste; Verleih von Telekommunikations- und Kommunikationsapparaten und -instrumenten als Ersatz bei Defekten, Verlust oder Diebstahl; Nachrichten und Bildübermittlung mittels Computer; Nachrichtenübermittlungsdienste, nämlich Senden, Empfangen und Weiterleiten von Nachrichten in Form von Text, Ton, grafischen Bildern oder Video oder einer Kombination dieser Formate; Instant-Messaging; SMS-Nachrichtendienste; multimediale Nachrichtendienste (MMS); vereinheitlichte Nachrichtenübermittlungsdienste; Voicemail-Dienste; Videokonferenzdienste; Bildtelefondienste; Bereitstellung von Zugangszeiten zu Telekommunikationsinfrastrukturen für Drittunternehmen; Bereitstellung des Zugangs zu elektronischen Konferenzen, Diskussionsgruppen und Gesprächsforen; Bereitstellung von Gesprächsforen; Vermieten von Apparaten, Instrumenten, Anlagen oder Teilen zur Verwendung bei Bereitstellung vorstehend genannter Leistungen; Beratung und Information in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen und Waren; Kommunikation via Satellit, Fernsehen und/oder Radio; Nachrichtenagenturdienste; Bereitstellung des Zugangs zu Nachrichten, Informationen über

aktuelle Ereignisse und Sport; Mieten, Vermieten und Leasen von Kommunikationsapparaten; E-Mail- Dienste; Telekommunikationsleistungen im Zusammenhang mit dem Internet; Fernübertragung von Informationen, einschließlich Web-Seiten; Bereitstellung von standortbezogenen Diensten für Telekommunikations- und Kommunikationsapparate und -instrumente; Bereitstellung von WAP-Diensten einschließlich WAP-Diensten unter Verwendung eines sicheren Kommunikationskanals; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf oder zur Identifizierung von Telekommunikations- und Kommunikationsapparaten und -instrumenten; Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen zu Computerdatenbanken und Websites im Internet; Telekommunikationsdienstleistungen speziell für Einzelhandelswaren und -dienstleistungen durch interaktive Kommunikation mit Kunden; interaktive Fernsehdienste, als Telekommunikations- und/oder Kommunikations- und/oder Ausstrahlungs- und/oder Übertragungsdienste; interaktive Dienste für Fernsehzuschauer, einschließlich Zuschauer an Mobiltelefonen und PCs, in Form von Telekommunikations- und/oder Kommunikations- und/oder Ausstrahlungs- und/oder Übertragungsdiensten; Ausstrahlung von Fernsehsendungen unter Einbeziehung interaktiver Dienste für Programmführung und intelligente automatische Programmaufzeichnungswahl; interaktive Dienste für Fernsehzuschauer zur Erleichterung der Aufzeichnung von Programmen, die automatisch auf der Basis von Zuschauergewohnheiten/- präferenzen in Form von Telekommunikation und/oder Kommunikation und/oder Ausstrahlung und/oder Übertragung initiiert werden; Bereitstellung des interaktiven Zugangs zu Informationen, Daten, Grafiken, Audio- und/oder audiovisuellen Inhalten von einer begrenzten Gruppe von Internetwebsites oder -portalen für Fernsehzuschauer (einschließlich der Zuschauer an Mobiltelefonen oder PCs); Ausstrahlung und Übertragung von interaktivem Fernsehen, interaktiven Spielen, interaktiven Nachrichten, interaktivem Sport, interaktiver Unterhaltung und interaktiven Wettbewerben; Telekommunikations- und/oder Kommunikations- und/oder Ausstrahlungs- und/oder Übertragungsdienste für Video on Demand und Near Video on Demand; Streaminglieferung an Zuschauer von Videostreams auf Abruf; Bereitstellung des Zugangs zu Spielfilmen, Videos und Fernsehprogrammen für Zuschauer auf Abruf und auf Abruf mit zeitversetzter Ausstrahlung; fachliche Beratung in Bezug auf Sendungen; Bereitstellung des Zugangs zu einer Datenbank mit Informationen in Bezug auf verschiedene Waren und Dienstleistungen; Ermöglichung des Zugangs zum Internet; Bereitstellung einer Verbindung zwischen Websites und Fernsehzuschauern über ein interaktives Fernsehportal; Dienstleitungen in Bezug auf Internetportale; Ermöglichung des Zugangs zu Websites; Bereitstellung von Breitbanddiensten; interaktive Fernsehportaldienste für die Bereitstellung des Zugangs zu Internetwebsites für Fernsehzuschauer über ihre Fernsehempfangsgeräte einschließlich digitale Fernsehempfangsgeräte; Bereitstellung des Zugangs zu Internetwebsites für Mobiltelefonbenutzer; fachliche Beratung und Informationen sowie Beratungsdienste in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen; Leasing von Zugangszeiten zu einer Informationsdatenbank; Telekommunikationsdaten; Sachauskünfte in Bezug auf die Ausstrahlung von Fernsehsendungen; audiovisuelle Kommunikation; Datenkommunikation; Datenrundsendung; Zustellung von Nachrichten; Telekommunikation und/oder Kommunikation und/oder Ausstrahlung und/oder Übertragung von Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen, Filmen und Spielfilmen; Telekommunikation und/oder Kommunikation und/oder Ausstrahlung und/oder Übertragung von Audio- und/oder Bildmaterial, Material von bespielten Videobändern: Ausstrahlung von Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen, Filmen, Spielfilmen, bespielten Videobändern, Audio- und/oder Bildmaterial, bespielten Videokassetten, DVDs oder bespielten Videoplatten; Vermieten, Leasing oder Mieten von Kommunikationsausrüstungen; Übermittlung von Nachrichten; Telefon- oder Telefonkommunikationsdienste; drahtlose Kommunikationsdienste; elektronischer Verkauf von Dienstleistungen, nämlich Bereitstellung von Medieninhalten über Telekommunikation, einschließlich Videos und Filme, Fernsehprogramme, Computerspiele, Musik, Bilder und Klingeltöne, bereitgestellt über

das Internet, das Telefonnetz, Kabel, drahtlose Übertragung, Satellit oder terrestrische Ausstrahlungsdienste; Organisation von Anrufinformationen; Vorabfrage von Anrufen; Anrufalarmierungsleistungen; Computerdienstleistungen für den Zugriff auf Kommunikations- oder Computernetze; Computerdienstleistungen für den Zugriff auf Unterhaltungs- und Bildungsangebote, Informationen und Daten per Telefon, Leitung, Kabel, Draht oder Faser, Datenbank oder Computernetz; Computerdienstleistungen für den Zugang zu und die Abfrage von Informationen, Nachrichten, Text, Ton, Bild und Daten über einen Computer oder ein Computernetz; Ermöglichung des Zugriffs auf und des Abrufs von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Beratung, Synchronisierung, Übermittlung und Übertragung von Programmen, Daten, Dateien, E-Mails, Kontakten, Kalendern, Aufgabenlisten, Textnachrichten, Fotografien, Musik, Ton, Bild, audiovisuellen Inhalten, Video, Text, Grafik, Programmen und anderen Informationen über Telekommunikations- und weltweite Kommunikationsnetze; Datensynchronisierung über Telekommunikations-, Kommunikations- und Computernetze; Dienstleistungen in Bezug auf den Datenfernzugriff; E-Mail-Dienste, E-Mail-Benachrichtigungs- und - Hinweisdienste; Online-Instant-Messaging; Bereitstellung von Online-Konferenzen, Diskussionsgruppen, Mitteilungstafeln und Gesprächsforen; Dienstleitungen in Bezug auf Internetportale; Ermöglichung des Zugangs zu Websites; Telekommunikations- und/oder Kommunikations- und/oder Ausstrahlungs- und/oder Übertragungsdienste in Bezug auf Online-Video auf Abruf oder auf Abruf mit zeitversetzter Ausstrahlung; Online-Telekommunikation zur Ermöglichung des Zugriffs auf und Abrufs von Daten, Dateien, E-Mails, Kontakten, Kalendern, Aufgabenlisten, Textnachrichten, Fotografien, Musik, Ton, Bild, audiovisuellen Inhalten, Video, Text, Grafik, Programmen und anderen Informationen über Computer oder Computernetze oder elektronische Geräte, einschließlich über weltweite Kommunikationsnetze; Online- Telekommunikation in Bezug auf Webcasting und Podcasting, einschließlich über weltweite Kommunikationsnetze; Peer-to-Peer-Dienste; Bereitstellung von Online-Wörterbüchern, -Enzyklopädien und -Referenztexten; Bereitstellung von Online-Veröffentlichungen, einschließlich Zeitungen, Magazine (Zeitschriften), Comics, Journale (Veröffentlichungen), Bücher, Benutzerhandbücher, Lehr- und Unterrichtsmittel; Bereitstellung von Online-Postern, -Fotografien, -Bildern, -Artikeln, -Gutscheinen und - Tickets (Fahrkarten, Eintrittskarten); Bereitstellung von interaktiven Abstimmungen mittels Telekommunikation und/oder in Form von Kommunikations- und/oder Rundfunkdiensten; Beratung oder Bereitstellung von Informationen in Bezug auf das vorstehend Genannte; Online-Bereitstellung von Informationen in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen aus einer Computerdatenbank oder über eine Helpline oder das Internet;

Klasse 39: Leistungen einer Reiseagentur; Buchungsagenturen; Veranstaltung, Buchung und Reservierung von Urlaubsreisen, Reisen und Fahrten auf dem Lande, auf dem Wasser und in der Luft; Information und Beratung in Bezug auf vorstehend genannte Leistungen; Verpacken, Lagern und Versenden von Waren; Reisedienstleistungen; Reservierung von Fahrscheinen; Transport und Lagerwesen; Beförderung von Person und Gütern, insbesondere mit Kraftfahrzeugen, Schienenfahrzeugen, Schiffen und Flugzeugen; Gepäckträgerdienste; Transport von Geld und Wertsachen; Organisation von Reisen, Buchung und Veranstaltung von Reisen, Ausflügen und Kreuzfahrten; Vermittlung von Transportgeschäften; Organisation, Buchung und Vermittlung von Exkursionen, Tagestouren und Besichtigungsfahrten; Reiseberatung und Begleitung von Reisenden; Vermietung, Buchung und Bereitstellung von Luftfahrzeugen; Vermietung, Buchung und Bereitstellung von Schiffen, insbesondere Ruder- und Motorboote, Segelschiffe und Kanus; Vermietung, Buchung und Bereitstellung von Kraftfahrzeugen und Fahrrädern, Pferden und Taucherausrüstungen; Verpackung und Lagerung von Waren; Zustellung von Paketen; Organisation von Reisen, Besichtigungsfahrten, Feriencamps und Ferien; Dienstleistungen und Betrieb eines Reisebüros (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind), insbesondere Beratung und

Buchung von Reisen, Bereitstellung von Reiseinformationen, Vermittlung von Beförderungsleistungen und Reisen; Online-Informations-, Reservierungs- und Buchungsdienste im Bereich Touristik und Geschäftsreisen (Online-Reiseagenturen); Beförderungsleistungen, einschließlich Bereitstellung von energieeffizienten Beförderungsleistungen, einschließlich gemeinsame Kraftfahrzeugnutzung, Radfahren, öffentliche Beförderungen und Massentransitbeförderungssysteme; Verteilung von Elektrizität; Einlagerungsdienste; Speicherung von Daten; elektronische Speicherung; Ermöglichung von Online-Navigation und -Streckenplanung, einschließlich GPS-Navigationsdienste; Information und Beratung in Bezug auf vorstehend genannte Leistungen; Online-Bereitstellung von Informationen in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen aus einer Computerdatenbank oder über eine Helpline oder das Internet;

Klasse 40: Erzeugung von Elektrizität; Erzeugung von Strom; Beratung und Information in Bezug auf vorstehend genannte Leistungen;

Klasse 41: Unterhaltungs- und Erziehungsdienste; Ausbildung; Bereitstellung von audiovisuellen Inhalten in Bezug auf Unterhaltung, Bildung, Ausbildung, Sport und Kultur; Erziehung und Unterhaltung über Rundfunk, Fernsehen, Telefonie, das Internet und Online-Datenbanken; Mieten, Vermietung und Leasing von Kinofilmen, Videos, DVDs, Tonaufzeichnungen, Tonaufzeichnungsgeräten, Sportgeräten, Fernsehgeräten und Videorekordern, DVD-Aufzeichnungsgeräten und Radiorekordern; Filmproduktion für das Fernsehen und für das Kino; Bereitstellung von elektronischen Online-Veröffentlichungen, nicht zum Herunterladen; Veröffentlichung von Magazinen, Büchern, Texten und Druckereierzeugnissen; Online-Veröffentlichung von elektronischen Büchern oder Journalen; Bereitstellung von elektronischen Veröffentlichungen; Bereitstellung von Einrichtungen für Aufnahmestudios; Produktionen von Live- Shows; Veranstaltung von sportlichen Aktivitäten und Wettkämpfen; Vermittlung von Karten und Eintrittskarten; Produktion und Präsentation von Programmen, die über das Fernsehen, das Internet oder andere Telekommunikationskanäle übertragen werden, für die Durchführung des interaktiven Betrachtens, Auswählens und Kaufens von Waren; Kartenreservierungen in Bezug auf Unterhaltung; Produktion, Präsentation und Bereitstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, interaktivem Fernsehen, interaktiven Spielen, interaktiver Unterhaltung und interaktiven Wettbewerben; Produktion, Präsentation und Bereitstellung von Wettbewerben, Wettkämpfen, Spielen und Quizprogrammen, Studiounterhaltung und Veranstaltungen mit Zuschauerbeteiligung; Auswahl von interaktiven Fernsehprogrammen für Zuschauer; Bereitstellung von interaktiver Unterhaltung, Nachrichten, kulturellen Aktivitäten und Sport für Fernsehzuschauer; interaktive Unterhaltung, Bildungs-, sportliche und kulturelle Dienstleistungen für Fernsehzuschauer; Dienstleistungen in Bezug auf Fernsehführer; Dienstleistungen eines Fernsehführers zur Vereinfachung der Aufzeichnung und der zeitlich befristeten Mietung von Programmen und Spielfilmen; Dienstleistungen in Bezug auf die Aufzeichnung von Fernsehprogrammen, die auf der Grundlage der Fernsehgewohnheiten/-präferenzen der Kunden automatisch eingeleitet wird; Video on Demand und Near Video on Demand, Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten; Bereitstellung von Spielfilmen, Videos und Fernsehprogrammen für Zuschauer auf Abruf oder auf Abruf mit zeitversetzter Ausstrahlung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Wetten, Spiele und Glücksspiele; Wetten, Spiele, Glücksspiele, Lotterien oder Buchmacherdienste auf Kreditkartenbasis; Wetten, Spiele, Glücksspiele, Lotterien oder Buchmacherdienste auf Kreditkartenbasis; Organisation und Durchführung von Lotterien; elektronische Wett-, Spiel-, Glücksspiel-, Lotterie- oder Buchmacherdienste, die über das Internet oder ein weltweites Computernetz oder online aus einer Computerdatenbank oder per Telefon, einschließlich Mobiltelefone oder über einen Fernsehkanal, einschließlich ein Fernsehkanal, der über Satellit, terrestrisch oder über Kabel sendet, bereitgestellt werden; Organisation und Durchführung von

Wettkämpfen für Teilnehmer an Videospielen und Computerspielen; Spieldienstleistungen für mehrere Spieler; elektronische Spieldienste; interaktive Pokerspiele und Glücksspiele einschließlich Spielformate für einen und mehrere Spieler; Präsentation und Produktion von Pokerwettbewerben, Turnieren, Spielen und Glücksspielen; elektronische Verlagsdienstleistungen; Aufzeichnung von Videobändern und Filmaufnahmen; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen; Bereitstellung von Nachrichten, Informationen über aktuelle Ereignisse und Sport; Dienstleistungen in Bezug auf Nachrichten, aktuelle Ereignisse und Bildungsinformationen; Informationen und Beratung in Bezug auf Fernseh- und Rundfunkprogramme, Erziehung, Freizeit, Unterhaltung, Musik und Sport; online aus einer Computerdatenbank oder dem Internet oder für Mobiltelefone bereitgestellte Informationen und Beratung in Bezug auf Fernseh- und Rundfunkprogramme, Bildung, Freizeit, Unterhaltung, Musik und Sport; Sachauskünfte in Bezug auf Fernseh- und Rundfunkprogramme, Nachrichten und Sport; Unterweisungsdienste; Ausbildungsdienste; Freizeitdienste; Beratung in Bezug auf Unterhaltung; Veranstaltung von Konferenzen, Seminaren, Symposien oder Workshops; Organisation von Ausstellung oder Festivals; Buchungsagenturen; Dienstleistungen eines Kinos; Dienstleistungen eines Filmstudios; Vertrieb von Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen, Filmen, Spielfilmen, bespielten Videobändern, Audio- und/oder Bildmaterial, bespielten Videokassetten, DVDs oder bespielten Videoplatten; Produktion von Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen, Filmen, Spielfilmen, bespielten Videobändern, Audio- und/oder Bildmaterial, bespielten Videokassetten, DVDs oder bespielten Videoplatten; Editieren von Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen, Filmen, Spielfilmen, bespielten Videobändern, Audio- und/oder Bildmaterial, bespielten Videokassetten, DVDs oder bespielten Videoplatten; Mieten, Leasing oder Vermieten von Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen, Filmen, Spielfilmen, bespielten Videobändern, Audio- und/oder Bildmaterial, bespielten Videokassetten, DVDs oder bespielten Videoplatten; Vorführung von Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen, Filmen, Spielfilmen, bespielten Videobändern, Audio- und/oder Bildmaterial, bespielten Videokassetten, DVDs oder bespielten Videoplatten für Unterhaltungs-, Bildungs-, sportliche oder kulturelle Zwecke; Betrieb von Vergnügungsparks mit einem Thema aus Filmen, Rundfunk- oder Fernsehproduktionen; Organisation und Verwaltung von Vergnügungsparks und Themenparks; Organisation von Unterhaltung; Erstellung von Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen, Filmen, bespielten Videobändern, DVDs, Audio- und/oder Bildmaterial, bespielten Videokassetten, bespielten Videoplatten oder Spielfilmen zum Vertrieb für die Übertragung oder Ausstrahlung über jegliches Medium; Online-Bereitstellung von Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen, Filmen, Audio- und/oder Bildmaterial oder Spielfilmen (nicht herunterladbar); Veröffentlichung von gedruckten Medien und Aufzeichnungen; digitale Bildgebung; Synchronisierungen; Montage (Bearbeitung) von Videobändern; Unterhaltung; Filmproduktion; Filmverleih [Vermietung von Kinofilmen]; Filmstudios; Bereitstellung von Filmtheatern; Produktion von Shows; Produktion von Videofilmbändern; Vermietung von Audiogeräten; Vermietung von Beleuchtungsgeräten für Theaterdekorationen oder Fernsehstudios; Filmverleih [Vermietung von Kinofilmen]; Vermietung von Filmgeräten und Filmzubehör; Vermietung von Rundfunkausrüstungen; Vermietung von Fernsehgeräten und Fernsehausrüstungen; Vermietung von Sportausrüstungen; Vermietung von Videokameras; Verleih von Videobändern; Vermietung von Videorekordern; Theaterproduktionen; Betrieb von Filmstudios; Organisation oder Ausrichtung von Preisverleihungszeremonien; Filmvorführungen; Produktion von Spezialeffektes für Filme; Reservierungsdienste, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, für sportliche, wissenschaftliche, politische und kulturelle Veranstaltungen; Produktion von Grafikmaterial für Zeichentrickfilme; Dienstleistungen eines Aufnahmestudios; Bereitstellung von Video- und Audioinhalten durch Verkauf und Vermietung, wobei der Verbraucher berechtigt ist, die Medieninhalte einmal oder mehrmals auf einem beliebigen Abspielgerät anzusehen, alles in Bezug auf Unterhaltung, Bildung, Sport und Kultur; Erziehung/Bildung und Ausbildung im Zusammenhang mit Umweltschutz, Energieerhaltung

und Ökologie sowie Tierschutz; Erziehung/Bildung und Ausbildung im Zusammenhang mit alternativen Energiequellen, einschließlich Windenergie, Wasserkraft, Gezeitenenergie, Erdwärme, Solarenergie, Biomasse und Biokraftstoffe; Veröffentlichung von Lehrmaterial und Werbematerial in Bezug auf Umweltschutz, Energieerhaltung und Ökologie sowie Tierschutz; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren und Workshops (Ausbildung); Bereitstellung von Ausbildungsprogrammen und -materialien; Organisation und Durchführung von Sicherheitskursen und Bildungskursen; Online- Nachrichtenberichterstattung; Online-Bereitstellung von Informationen und enzyklopädischem Allgemeinwissen; Online-Bereitstellung von Informationen und enzyklopädischem Allgemeinwissen in Bezug auf Unterhaltung, Erziehung, Ausbildung, Sport, Kultur, Nachrichten, aktuelle Ereignisse, Satelliten-, Fernseh- und Rundfunkprogramme, Musik, Filme, Bücher und andere Druckereierzeugnisse, Videospiele, Computerspiele, Vergnügungsautomaten, Vergnügungsstätten oder Vergnügungsparks, Sicherheit, Sicherheitssysteme, Computersicherheit, persönliche Sicherheit, geschäftliche Sicherheit, Online-Sicherheit, Haushaltssicherheit, Umweltschutz, Energieerhaltung, Ökologie und Tierschutz, alternative Energiequellen, einschließlich Windkraft, Wasserkraft, Gezeitenenergie, geothermische Energie, Solarenergie, Biomasse und Biobrennstoffe; Online-Übersetzungsdienste; Online- Bibliotheksdienste, einschließlich Verleih und Tausch von Büchern und anderen Veröffentlichungen und Fotografien; Online-Unterricht, -Seminare, -Workshops, -Ausstellungen und -Schauen; Bereitstellung von Online-Kartenspielen; Bereitstellung von Klingeltönen für Telefone; Online-Beobachtung/-Verfolgung der Fitness; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen; Beratung oder Bereitstellung von Informationen in Bezug auf das vorstehend Genannte; Online-Bereitstellung von Informationen in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen aus einer Computerdatenbank oder über eine Helpline oder das Internet;

Klasse 42: Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Design, Zeichnen und auftragsgebundenes Schreiben, alles zum Zusammenstellen von Web-Seiten im Internet; Hosting von Websites; Erstellung und Pflege von Websites; Computerdienste für interaktive Kommunikation und Programmausstrahlung; Installation, Vermietung und Wartung von Computersoftware; Wettervorhersage; Wartung und Reparatur von interaktiven Videospielgeräten, bestehend aus Computersoftware und Zubehör, nämlich Software für den Betrieb von Spielsteuerungen; Dienstleistungen in Bezug auf Heimcomputer, nämlich Computerberatung, Installation, Reparatur und Pflege von Computersoftware, Softwareaktualisierung und Computersupport; Computerdienste, nämlich Erstellung einer Infrastruktur, um Fernsehabonnenten den Zugang zu Internetdiensten über das Fernsehgerät zu ermöglichen; Beratung in Bezug auf die Entwicklung von Computersystemen; Beratung in Bezug auf computergestützte Informationssysteme; Beratung in Bezug auf Computerhardware oder -software; Entwurf, Installation, Pflege oder Aktualisierung von Computersoftware; Design von Computerhardware; Dienstleistungen von Designern; Entwurf von elektrischen oder elektronischen Systemen; Entwurf von Grafikmaterial für Zeichentrickfilme; Überwachung und Analyse von Anrufinformationen; Erstellen von Computerprogrammen; Walled-Garden-Internetdienste; Betrieb von Suchmaschinen; Vermietung oder Leasing von Computerhardware oder -software; Prüfung, Forschung, Bewertung, Beratung oder Bereitstellung von Informationen in Bezug auf das vorstehend Genannte; Computerdienste für Online- Einkauf; Computerdienstleistungen in Bezug auf die Bearbeitung von Bestellungen und Zahlungen; Wettervorhersage; Bereitstellung von Informationen und Beratung in Bezug auf Umweltschutz, Energieerhaltung und alternative Energiequellen, Ökologie und Tierschutz sowie Durchführung von Forschungsarbeiten und Erarbeitung von Sachverständigenberichten in den vorstehend genannten Bereichen; Forschung und Entwicklung der nachhaltigen Nutzung von Natur und Umwelt; technische Unterstützung in Bezug auf Umweltschutz, Energieerhaltung und alternative Energiequellen, Ökologie

und Tierschutz und Durchführung solcher Projekte; Entwicklung und Prüfung erneuerbarer Energiequellen, einschließlich Windenergie, Wasserkraft, Gezeitenenergie, Erdwärme, Solarenergie, Biomasse und Biokraftstoffe sowie Komponenten dafür; Durchführung von Forschungsprojekten in Bezug auf Umweltschutz, Energieerhaltung und alternative Energiequellen, Ökologie und Tierschutz; Bereitstellung von nicht herunterladbarer Computersoftware zum Übertragen, Empfangen, Synchronisieren, Anzeigen, Erstellen von Sicherungskopien, Überwachen, Kontrollieren, Austauschen, Kodieren, Dekodieren, Verschlüsseln, Zugang, Fernzugriff, Erstellen, Sammeln, Speichern, Sichern, Entfernen, Übertragen, Verbreiten, Orten, Organisieren oder zur sonstigen Nutzung von Daten, Sprache, Multimedia, Ton, Bild, Musik, Fotografien, Zeichnungen, Bildern, audiovisuellen, Video-, Text-, Grafik- oder anderen Daten, einschließlich über weltweite Kommunikationsnetze; Dienstleistungen eines Anwendungsdienstanbieters; technische Beratung, einschließlich Bereitstellung dieser Dienstleistungen durch eine Hotline; elektronische Bereitstellung von Softwareaktualisierungen; Bereitstellung von Online- Wettervorhersagen; Online-Kartierung und -Streckenplanung; Bereitstellung von kundenspezifischen Web-Seiten mit benutzerdefinierten Informationen, Suchmaschinen und Links zu anderen Websites; Online-Scannen, -Erkennen, -Isolieren und -Eliminieren von Viren, Würmern, Trojanern, Spyware, Malware und nicht autorisierten Daten und Programmen auf Computern und elektronischen Geräten; Online-Verwaltung und -Filterung von elektronischen Kommunikationen; Online-Hosting zur Ermöglichung der Online-Veröffentlichung und gemeinsamen Nutzung von Daten durch Benutzer; Bereitstellung von interaktiven Online-Kalendern; Bereitstellung von Ferndatensicherungsdiensten für Computerdaten, einschließlich über weltweite Kommunikationsnetze; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend aufgeführten Dienstleistungen; Online-Bereitstellung von Informationen in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen aus einer Computerdatenbank oder über eine Helpline oder das Internet;

Klasse 43: Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Vermittlung, Buchung und Reservierung von Unterkünften; vorübergehende Beherbergung von Gästen; Verpflegung von Gästen in Restaurants; Barbetrieb; Betrieb von Cafeterien und Imbißstuben; Betrieb von Hotels, Hotelreservierungen; Informationen in Bezug auf Restaurants; Informationen in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen, online aus einer Computerdatenbank oder dem Internet;

Klasse 44: Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Einschließlich alles vorstehend Genannte unter Verwendung ungebleichter und/oder organischer und/oder biologisch abbaubarer Bestandteile; Dienstleistungen in Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft; einschließlich alles vorstehend Genannte unter Verwendung organischer Ressourcen und/oder Methoden für nachhaltige Entwicklung; Online-Beobachtung/-Verfolgung der Gesundheit; Online-Information und -Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen über Computerdatenbanken oder über Helplines oder das Internet;

Klasse 45: Lizensierung von Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen, Filmen, Spielfilmen, bespielten Videobändern, Audio- und/oder Bildmaterial, bespielten Videokassetten, DVDs oder bespielten Videoplatten; Beratung in Bezug auf geistiges Eigentum oder Vergabe von Lizenzen oder Schutz; Lizenzierung von Computersoftware; Verwertung von durch Copyright geschütztem Material; Verwertung der Rechte an Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen, Filmen, bespielten Videobändern, bespielten Videokassetten, bespielten Videoplatten oder Spielfilmen; Verwertung von Übertragungsrechten; Verwertung von geistigem Eigentum oder gewerblichen Schutzrechten; Vergabe von Lizenzrechten; Lizenznahme und -vergabe; Verwaltung von Rechten an geistigem Eigentum oder

gewerblichem Eigentum; Dienstleistungen in Bezug auf die Verwertung der Rechte an Rundfunkprogrammen, Fernsehprogrammen, Filmen, bespielten Videobändern, bespielten Videokassetten, bespielten Videoplatten oder Spielfilmen; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Verwertung geistiger Eigentumsrechte oder gewerblicher Eigentumsrechte; Verwertung von Druckereierzeugnissen (Urheberrechte); Erstellen von Horoskopen; Lobbyarbeit für politische Zwecke, einschließlich Ausübung politischen Drucks in Bezug auf Umweltschutz, Energieerhaltung und alternative Energiequellen, Ökologie und Tierschutz; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen; Bereitstellung von Wohnraum- und Personenüberwachung sowie Sicherheitsalarmdienste; Dienstleistungen in Bezug auf Diebstahl- und Einbruchalarm; Feueralarm- und Brandschutzdienstleistungen; Sicherheitsbewertung in Bezug auf die Sicherheit von Personen und Hausrat; computergestützte Sicherheitsdienste für Personen und Hausrat; Überwachung von Personensicherheitssystemen und Sicherheitskontrollgeräten; Beratung in Bezug auf Sicherheitsfragen; Vermietung von Sicherheitsgeräten; Vermietung von Sicherheitsüberwachungsapparaten; elektrischer Schutz für Zentralbüros; Dienstleistungen zur Überwachung von Abflusssystemen und Wasserstromalarmgeräten; Überwachungsdienste in Bezug auf Sicherheits- und Feuersysteme; Ortsüberwachung in Bezug auf Feuer und Sicherheit; Sicherheitsdienstleistungen in Bezug auf Brandschutz und Einbrüche; Online-Dienste in Bezug auf Partnerschaftsvermittlung, Anbahnung von Freundschaften und Bekanntschaften und Knüpfen sozialer Kontakte; Online-Bereitstellung von Horoskopen; von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse, nämlich Online-Beobachtung/Verfolgung von persönlichen Angelegenheiten, Online- Beobachtung/Verfolgung des Lebensstils, Online-Beobachtung/Verfolgung des Gefühlslebens; juristische Unterstützung in Bezug auf Umweltschutz, Energieerhaltung und alternative Energiequellen, Ökologie und Tierschutz und Durchführung solcher Projekte; diesbezügliche Informations- und Beratungsdienste; Online-Bereitstellung von Informationen in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen aus einer Computerdatenbank oder über eine Helpline oder das Internet.

Mit Beschlüssen vom 5. Dezember 2016 und 21. Juni 2018, von denen letzterer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, hat die Markenstelle für Klasse 41 des DPMA die Widersprüche zurückgewiesen. Zur Begründung hat sie ausgeführt, die sich gegenüberstehenden Dienstleistungen der Klasse 41 seien identisch oder wenigstens hochgradig ähnlich. Die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarken sei durchschnittlich, da ihnen kein beschreibender Begriffsinhalt entnommen werden könne. Das Wort "SKY" bedeute im Deutschen "Himmel" und der Bestandteil "BOX" der Widerspruchsmarke zu 2.) werde mit "Kiste, Kasten" übersetzt. Da das Wort "Box" auch im Deutschen existiere, werde dieser Markenbestandteil nicht als das Verb "(to) box" im Sinn von "Boxen, Boxsport" aufgefasst, für das eher die Form "boxing" verwendet werde. Auf eine etwaige Steigerung der Kennzeichnungskraft infolge intensive Benutzung komme es nicht an. Die beiderseitigen Marken seien nicht verwechselbar, da "Sky" nicht den

Gesamteindruck der angegriffenen Marke präge. "SkyBoxing" bezeichne eine Fitnesssportart, die Elemente von Kickboxen und Aerobic als Weiterentwicklung von Sportarten wie Tae-Bo, Schattenboxen etc. vereine, und finde bereits als feststehender Gesamtbegriff Verwendung. Die Marken unterschieden sich somit in ihrer Silbenzahl, ihrer Vokalfolge und ihrem unterschiedlichen Sprech- und Betonungsrhythmus deutlich.

Hiergegen richtet sich die Beschwerde der Widersprechenden. Sie vertritt die Ansicht, die beiderseitigen Dienstleistungen seien identisch, da sämtliche Dienstleistungen der angegriffenen Marke unter die weiten Oberbegriffe der Dienstleistungen der Klasse 41 der Widerspruchsmarken fielen. Die Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarken sei originär durchschnittlich und insbesondere im Bereich des Sports infolge intensiver Benutzung erheblich gesteigert. Die Widersprechende biete über ihre Sportkanäle eine breite Palette an TV-Sportsendungen an, u. a. sende und kommentiere sie seit Jahren wichtige professionelle Boxkämpfe live und oftmals exklusiv. Die beiderseitigen Marken seien einander ähnlich, da sie alle mit dem Wort "Sky" begännen. Die angegriffene Marke unterscheide sich von der Widerspruchsmarke zu 2.) nur in der angehängten Endung "ing".

Die Widersprechende beantragt sinngemäß,

die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 41 des DPMA vom 5. Dezember 2016 und 21. Juni 2018 aufzuheben und das DPMA anzuweisen, die angegriffene Marke wegen der Widersprüche aus den Unionsmarken 010 032 282 und 008 178 469 zu löschen.

Der Inhaber der angegriffenen Marke beantragt sinngemäß,

die Beschwerde zurückzuweisen.

Er hat sich im gerichtlichen Verfahren nicht geäußert. Im Verfahren vor dem Amt hat er die Ansicht vertreten, dass sich die beiderseitigen Marken schon aufgrund der auffälligen grafischen Gestaltung der angegriffenen Marke hinreichend unterschieden. Das Wort "SKY BOXING" werde als feststehender Gattungsbegriff für eine Fitnesssportart verwendet. Den Widerspruchsmarken komme keine erhöhte Kennzeichnungskraft zu, da eine Benutzung der Widerspruchsmarken für die Dienstleistungen der Klasse 41 nicht stattfinde.

Mit gerichtlichem Schreiben vom 16. September 2022 sind die Beteiligten darauf hingewiesen worden, dass die Beschwerde voraussichtlich Erfolg haben und die angegriffene Marke gelöscht werden wird.

Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf den Akteninhalt Bezug genommen.

II.

Die gemäß § 66 Abs. 1 MarkenG statthafte und auch sonst zulässige Beschwerde hat in der Sache Erfolg.

1. Zwischen der angegriffenen Marke und der Unionswiderspruchsmarke "SKY" (Widerspruchsmarke zu 1.) besteht die Gefahr von Verwechslungen gemäß §§ 119 Nr. 1, 42 Abs. 2 Nr. 1, 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG.

Die Frage der Verwechslungsgefahr im Sinne von § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG ist unter Heranziehung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen. Dabei ist von einer Wechselwirkung zwischen der Identität oder der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen, dem Grad der Ähnlichkeit der Marken und der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke in der Weise auszugehen, dass ein

geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st. Rspr.; EuGH GRUR-RR 2009, 356 Rdnr. 45 f. - Éditions Albert René/HABM [OBELIX/MOBILIX]; BGH GRUR 2018, 79 Rdnr. 9 - OXFORD/Oxford Club m. w. N.).

a) Die Erklärung des Inhabers der angegriffenen Marke in seinem Schriftsatz vom 27. April 2017 kann nicht als rechtswirksames Bestreiten der rechtserhaltenden Benutzung der Widerspruchsmarke zu 1.) ausgelegt werden.

aa) Der Wille, die Benutzung der Widerspruchsmarke zu bestreiten, muss eindeutig erklärt werden. Allgemeine Ausführungen zur Benutzungslage in anderem Zusammenhang, wie z. B. bei der Erörterung der Ähnlichkeit sich gegenüberstehender Waren oder Dienstleistungen, der Kennzeichnungskraft oder anderer Aspekte der Verwechslungsgefahr können grundsätzlich nicht als Nichtbenutzungseinwand ausgelegt werden (BPatGE 25, 53; 32, 98, 100; Mitt. 1987, 56 f. - Joker; 24 W (pat) 54/08 - well! gifts & more/Wella; 25 W (pat) 78/05 - ELCH GRAPHICS/ELCH; 26 W (pat) 100/05 - SCHUTZENGEL; 25 W (pat) 59/08 - preveo/prevero; 26 W (pat) 34/13 - Palm Beach Bademoden Made in Germany/Palm Beach; 26 W (pat) 567/18 - CRYSTAL Smoke/CRISTAL; 26 W (pat) 509/20 - Free!/frei). Dies gilt erst recht, wenn der Inhaber der angegriffenen Marke anwaltlich vertreten ist. Denn von einem Anwalt kann erwartet werden, dass die Erklärung eindeutig ist, wenn die Benutzung des Widerspruchszeichens bestritten werden soll (BPatG Mitt. 1987, 57 - Joker).

bb) Das Vorbringen des Inhabers der angegriffenen Marke in seinem Schriftsatz vom 27. April 2017 auf Seite 3 "Auch findet eine Benutzung in Klasse 41 der Angriffsmarken nicht statt …" stellt keine eindeutige Erklärung dahingehend dar, dass die Benutzung der beiden Widerspruchsmarken in Abrede gestellt wird. Sie steht im Zusammenhang mit Ausführungen zu deren Kennzeichnungskraft und lässt

nur den Willen des Beschwerdegegners erkennen, eine erhöhte Kennzeichnungskraft der beiden älteren Marken infolge intensiver Benutzung in Frage zu stellen, nicht aber, eine Benutzung der Widerspruchsmarken zu bestreiten.

b) Es besteht Identität zwischen den Dienstleistungen der angegriffenen Marke und der Widerspruchsmarke zu 1.).

aa) Eine Ähnlichkeit ist grundsätzlich anzunehmen, wenn die sich gegenüberstehenden Waren oder Dienstleistungen unter Berücksichtigung aller für die Frage der Verwechslungsgefahr erheblicher Faktoren wie insbesondere ihrer Beschaffenheit, ihrer regelmäßigen betrieblichen Herkunft, ihrer regelmäßigen Vertriebs- und Erbringungsart, ihres Verwendungszwecks und ihrer Nutzung, ihrer wirtschaftlichen Bedeutung sowie ihrer Eigenart als miteinander konkurrierender oder einander ergänzender Produkte oder Leistungen so enge Berührungspunkte aufweisen, dass die beteiligten Verkehrskreise der Meinung sein könnten, sie stammten aus demselben Unternehmen oder wirtschaftlich verbundenen Unternehmen (EuGH GRUR-RR 2009, 356 Rdnr. 65 - Éditions Albert René/HABM [OBELIX/MOBILIX]; BGH GRUR 2014, 488 Rdnr. 12 - DESPERADOS/DESPERADO; GRUR 2015, 176, 177 Rdnr. 16 - ZOOM). Von einer absoluten Warenunähnlichkeit kann nur dann ausgegangen werden, wenn wegen des Abstands der Waren eine Verwechslungsgefahr von vornherein ausgeschlossen ist (BGH a. a. O. - DESPERADOS/DESPERADO; a. a. O. Rdnr. 17 - ZOOM).

bb) Die beiderseitigen Dienstleistungen der Klasse 41 sind identisch, da sämtliche Dienstleistungen der angegriffenen Marke, die alle im Zusammenhang mit sportlichen Aktivitäten stehen, unter die weiten Oberbegriffe "Ausbildung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veranstaltung von sportlichen Aktivitäten und Wettkämpfen; Freizeitdienste; Veranstaltung von Konferenzen, Seminaren, Symposien oder Workshops; Online-Unterricht; Betrieb von Sport- und Feriencamps" fallen, die für die Widerspruchsmarke zu 1.) eingetragen sind.

c) Die Widerspruchsmarke zu 1.) verfügt über eine durchschnittliche Kennzeichnungskraft.

aa) Die originäre Kennzeichnungskraft wird bestimmt durch die Eignung der Marke, sich unabhängig von der jeweiligen Benutzungslage als Unterscheidungsmittel für die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens bei den beteiligten Verkehrskreisen einzuprägen und die Waren und Dienstleistungen damit von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden (vgl. EuGH GRUR 2010, 1096 Rdnr. 31 - BORCO/HABM [Buchst. a]; BGH GRUR 2017, 75 Rdnr. 19 - Wunderbaum II). Dabei ist auf die Eigenart der Marke in Klang, Bild und Bedeutung abzustellen. Diese Eignung fehlt oder ist zumindest erheblich eingeschränkt, wenn die Widerspruchsmarke einen die geschützten Waren oder Dienstleistungen beschreibenden Sinngehalt aufweist oder sich an eine für die fraglichen Waren und/oder Dienstleistungen beschreibende Angabe anlehnt (BGH WRP 2015, 1358 Rdnr. 10 - ISET/ISETsolar; GRUR 2012, 1040 Rdnr. 30 f. - pjur/pure). Liegen keine konkreten Anhaltspunkte vor, die für eine hohe oder geringe Kennzeichnungskraft sprechen, ist von normaler Kennzeichnungskraft auszugehen (BGH a. a. O. - Wunderbaum II).

bb) Das Markenwort "Sky" ist das zum englischen Grundwortschatz gehörende Wort für "Himmel" (Weis, Grund- und Aufbauwortschatz Englisch, 2. Aufl. 1977, S. 93; BPatG 29 W (pat) 11/15 - SKY DEUTSCHLAND/SKY). In dieser Bedeutung besitzt die Widerspruchsmarke aber für die hier relevanten Dienstleistungen der Klasse 41 keinen beschreibenden Begriffsinhalt; auch lehnt sie sich nicht an eine beschreibende Angabe an.

cc) Ob der älteren Unionsmarke "SKY" eine erhöhte Kennzeichnungskraft zuzubilligen ist, bedarf vorliegend keiner Entscheidung, denn selbst unter Zugrundelegung einer durchschnittlichen Kennzeichnungskraft kann eine Verwechslungsgefahr nicht ausgeschlossen werden.

d) Ausgehend von Identität der beiderseitigen Dienstleistungen und durchschnittlicher Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke zu 1.) hält die angegriffene Marke den zur Vermeidung einer Verwechslungsgefahr erforderlichen weiten Zeichenabstand zu dieser nicht mehr ein.

aa) Maßgeblich für die Beurteilung der Zeichenähnlichkeit ist der Gesamteindruck der Vergleichsmarken unter Berücksichtigung der unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente (EuGH GRUR 2013, 922 Rdnr. 35 - Specsavers/Asda; GRUR 2013, 833 Rdnr. 30 - Culinaria/Villa Culinaria; GRUR 2012, 930 Rdnr. 22 - Bogner B/Barbie B; GRUR 2012, 64 Rdnr. 15 - Maalox/Melox-GRY; GRUR 2010, 729 Rn. 23 - MIXI; GRUR 2009, 672 Rdnr. 33 - OSTSEE-POST; BPatG 26 W (pat) 30/07 - CITIPOST), wobei von dem allgemeinen Erfahrungsgrundsatz auszugehen ist, dass der Verkehr eine Marke so aufnimmt, wie sie ihm entgegentritt, ohne sie einer analysierenden Betrachtungsweise zu unterziehen (vgl. EuGH GRUR 2004, 428 Rdnr. 53 - Henkel; BGH GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch). Das schließt nicht aus, dass unter Umständen ein oder mehrere Bestandteile einer komplexen Marke für den durch die Marke im Gedächtnis der angesprochenen Verkehrskreise hervorgerufenen Gesamteindruck prägend sein können (EuGH GRUR 2005, 1042 Rdnr. 28 f. - THOMSON LIFE; BGH GRUR 2012, 64 Rdnr. 14 - Maalox/Melox-GRY; GRUR 2009, 487 Rdnr. 32 - Metrobus; GRUR 2009, 672 Rdnr. 33 - OSTSEE- POST). Der Grad der Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Zeichen ist im Klang, im (Schrift)Bild und im Bedeutungs-(Sinn)Gehalt zu ermitteln. Für die Annahme einer Verwechslungsgefahr reicht dabei regelmäßig bereits die hinreichende Übereinstimmung in einem der Wahrnehmungsbereiche aus (BGH GRUR 2017, 1104 Rdnr. 27 - Medicon-Apotheke/Medico Apotheke; GRUR 2015, 114 Rdnr. 23 - Springender Pudel; GRUR 2015, 1009 Rdnr. 24 - BMW-Emblem; GRUR 2009, 1055 Rdnr. 26 - airdsl; BGHZ 139, 340, 347 - Lions; MarkenR 2008, 393 Rdnr. 21 - HEITEC).

bb) Eine verwechslungsrelevante Zeichenähnlichkeit in (schrift-)bildlicher Hinsicht besteht nicht, da die angegriffene Marke mit ihrer aufwändigen und auffälligen

grafischen Gestaltung über ein Bildelement verfügt, für das sich in der Widerspruchsmarke zu 1.) keine Entsprechung findet.

cc) Klanglich sind die Marken jedoch weit überdurchschnittlich ähnlich, so dass zwischen den Marken eine Verwechslungsgefahr besteht.

aaa) Bei der Feststellung des klanglichen Gesamteindrucks einer Wort-/Bildmarke ist von dem in ständiger Rechtsprechung anerkannten Erfahrungssatz auszugehen, dass der Wortbestandteil - sofern er kennzeichnungskräftig ist - den Gesamteindruck prägt, weil er die einfachste Möglichkeit bietet, die Marke zu benennen (vgl. BGH GRUR 2014, 378 Rdnr. 39 - OTTO CAP).

Die lexikalisch nicht nachweisbare Wortkombination "Sky Boxing" ist im Kollisionszeitpunkt am 23. Mai 2014 weder ein englischer Begriff gewesen, noch ist er vom allgemeinen inländischen Publikum zur Bezeichnung einer bekannten Sportart verwendet worden. Soweit sich einzelne Belege finden, dass das - abweichend von dem Wortbestandteil der angegriffenen Marke abweichend geschriebene - Wort "Skyboxing" in Deutschland für eine Fitnesssportart mit Elementen aus Kickboxen und Aerobic verwendet wird, dürfte dieses nur einem sehr kleinen und daher vorliegend nicht relevanten Teil der angesprochenen Verkehrskreise geläufig sein. Insofern ist der Wortbestandteil "Sky Boxing" kennzeichnungskräftig und der Verkehr wird die jüngere Marke damit benennen.

bbb) Im vorliegenden Fall stehen sich daher die Wörter "Sky" und "Sky Boxing" gegenüber. Ihrem Gesamteindruck nach unterscheiden diese sich zwar durch ihre Länge in der Aussprache, die Anzahl der Silben und den Sprech- und Betonungsrhythmus hinreichend deutlich. Allerdings wird die angegriffene Marke von dem Bestandteil "Sky" geprägt.

(1) Aufgrund der konkreten grafischen Gestaltung mit der Lücke zwischen den beiden Wörtern "Sky" und "Boxing" sowie der Majuskel "B" am Anfang des zweiten Worts werden die angesprochenen Verkehrskreise, in erster Linie die breiten,

allgemeinen Verkehrskreise der Durchschnittsverbraucher, die angegriffene Marke mit einer Sprechpause in zwei getrennten Wörtern aussprechen.

(2) Der Bestandteil "Boxing", der aus dem Englischen stammt und mit "Boxen, Boxsport" ins Deutsche übersetzt wird (www.leo.org), ist geeignet, die in Klasse 41 beanspruchten Sport- und Fitnessdienstleistungen sowie die Dienstleistungen mit Bezug zu sportlichen Wettbewerben zu beschreiben. Der angesprochene Verkehr versteht das Wort "Boxing" allein aufgrund seiner Sprachverwandtschaft zum deutschen Wort "Boxen" ohne Weiteres. Er entnimmt ihm nur die sachliche Aussage, dass die genannten Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Boxsport erbracht werden. Mangels hinreichender Bekanntheit der Fitnesssportart "Skyboxing" und deren abweichende Schreibweise vom Wortbestandteil der angegriffenen Marke kann eine gesamtbegriffliche Aussage, die einer Prägung entgegenstehen würde, nicht angenommen werden.

(3) Die angesprochenen Verkehrskreise werden sich daher bei der mündlichen Wiedergabe der angegriffenen Marke wegen des kennzeichnungsschwachen Bestandteils "Boxing" in erster Linie an dem Bestandteil "Sky" orientieren, der mit der Widerspruchsmarke zu 1.) identisch ist. Somit besteht eine weit überdurchschnittliche klangliche Zeichenähnlichkeit.

2. Da bereits der Widerspruch aus der Widerspruchsmarke zu 1.) in vollem Umfang Erfolg hat und zur vollständigen Löschung der angegriffenen Marke führt, muss über den Widerspruch aus der Widerspruchsmarke zu 2.) nicht mehr entschieden werden.

III.

Gründe für eine Auferlegung der Kosten des Beschwerdeverfahrens aus Billigkeitsgründen auf einen der Verfahrensbeteiligten nach § 71 Abs. 1 Satz 1 MarkenG liegen nicht vor.

IV. Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen Beschluss ist das Rechtsmittel der Rechtsbeschwerde nur gegeben, wenn gerügt wird, dass

1. das beschließende Gericht nicht vorschriftsmäßig besetzt war,

2. bei dem Beschluss ein Richter mitgewirkt hat, der von der Ausübung des Richteramtes kraft Gesetzes ausgeschlossen oder wegen Besorgnis der Befangenheit mit Erfolg abgelehnt war,

3. einem Beteiligten das rechtliche Gehör versagt war,

4. ein Beteiligter im Verfahren nicht nach Vorschrift des Gesetzes vertreten war, sofern er nicht der Führung des Verfahrens ausdrücklich oder stillschweigend zugestimmt hat,

5. der Beschluss aufgrund einer mündlichen Verhandlung ergangen ist, bei der die Vorschriften über die Öffentlichkeit des Verfahrens verletzt worden sind, oder

6. der Beschluss nicht mit Gründen versehen ist.

Die Rechtsbeschwerdeschrift muss von einer beim Bundesgerichtshof zugelassenen Rechtsanwältin oder von einem beim Bundesgerichtshof zugelassenen Rechtsanwalt unterzeichnet und innerhalb eines Monats nach Zustellung des Beschlusses beim Bundesgerichtshof, Herrenstraße 45a, 76133 Karlsruhe eingereicht werden. Die Frist kann nicht verlängert werden.

Schödel Berner Dr. Poeppel