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BPatG, Entscheidung vom 05.04.2001 - 33 W (pat) 59/01
BPatG 5. April 2001
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BPatG 25. April 2001

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    Über die Entscheidung

    Zitat :
    BPatG, Entscheidung vom 05.04.2001 - 33 W (pat) 59/01
    Gericht : BPatG
    Aktenzeichen : 33 W (pat) 59/01
    Entscheidungsdatum : 5. April 2001

    Vollständiger Text

    Tenor

    BUNDESPATENTGERICHT

    33 W (pat) 59/01 (Aktenzeichen)

    BERICHTIGUNGS-BESCHLUSS

    In der Beschwerdesache

    …

    betreffend die Markenanmeldung 399 78 570.1

    hat der 33. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 25. April 2001 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Winkler sowie des Richters v. Zglinitzki und der Richterin am Amtsgericht Dr. Hock

    BPatG 152 10.99 beschlossen:

    Der Senatsbeschluß vom 24. April 2001 wird gemäß § 80 Abs 1 MarkenG wegen offenbarer Unrichtigkeit wie folgt berichtigt:

    Der vorletzte Absatz der Seite 3 ist im Anschluß an Motoren (ausgenommen solche für Landfahrzeuge) zu ergänzen wie folgt:

    ";Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge")

    Winkler Richter v. Zglinitzki ist we- Dr. Hock gen Erkrankung verhindert zu unterschreiben.

    Winkler

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