Tenor

BUNDESPATENTGERICHT

6 Ni 22/16 (EP) verbunden mit 6 Ni 23/16 (EP), 6 Ni 24/16 (EP) und 6 Ni 37/16 (EP)

(Aktenzeichen)

BESCHLUSS

In der Patentnichtigkeitssache

…

ECLI:DE:BPatG:2018:191218B6Ni22.16EP.0 … …

betreffend das europäische Patent 2 027 681 (DE 60 2007 025 707)

hat der 6. Senat (Nichtigkeitssenat) des Bundespatentgerichts am 19. Dezember 2018 durch die Vorsitzende Richterin Friehe sowie die Richter Schwarz, Dipl.-Phys. Dr. Schwengelbeck, Dipl.-Ing. Altvater und Dr.-Ing. Flaschke

beschlossen:

Das Urteil vom 11. Juli 2018 wird wegen einer offenbaren Unrichtigkeit (erkennbarer Schreibfehler) auf Seite 10 Zeilen 9 bis 11 wie folgt berichtigt:

"Anspruch 5 gemäß Hilfsantrag 3 entspricht dem Anspruch 6 in der erteilten Fassung."

Gründe

An der angegeben Stelle ist der Anspruch 6 in der erteilten Fassung entsprechende Anspruch nach Hilfsantrag 3 irrtümlich als Anspruch 6 bezeichnet worden, obwohl sich in dieser Anspruchsfassung die Anspruchsnummerierung geändert hat. Dieser offenbare Schreibfehler ist daher nach § 95 Abs. 1 PatG zu berichtigen.

Friehe Schwarz Dr. Schwengelbeck Altvater Dr. Flaschke

prö