§ 96§ 97a

Fachbeiträge • 7

  • 1. Kein unmittelbarer Zwang bei SportwettenuntersagungEingeschränkter Zugriff
    Michael Terhaag · www.aufrecht.de · 2. Dezember 2024

  • 2. Kein unmittelbarer Zwang bei SportwettenuntersagungEingeschränkter Zugriff
    Michael Terhaag · www.aufrecht.de · 2. Dezember 2024

  • 3. Kein unmittelbarer Zwang bei SportwettenuntersagungEingeschränkter Zugriff
    Michael Terhaag · www.aufrecht.de · 2. Dezember 2024

  • 4. Strafe Whistleblowing → Ist Enthüllungsjournalismus strafbar?Eingeschränkter Zugriff
    www.kanzlei.law · 18. Juli 2024

  • 5. Auswirkungen der Einsprache gegen einen Strafbefehl auf die VerfolgungsverjährungEingeschränkter Zugriff
    www.geissmannlegal.ch · 16. März 2025

  • 6. Entscheidung in der Rechtssache Jones Day - EGMREingeschränkter Zugriff
    www.brak.de · 22. November 2024

  • 7. Zulässige Inanspruchnahme der Pressefreiheit rechtswidriger Geheimnisverrat Recht RechtsanwaltEingeschränkter Zugriff
    Culbricht · https://www.rechtzweinull.de/ · 6. Dezember 2010

Öffentliche Quellen • 11

  • 1. 18/12602 - Beschlussempfehlung und Bericht: a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 18/11243, 18/11616 - Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Straftaten gegen ausländische Staaten b) zu dem Gesetzentwurf der Abgeordneten Harald Petzold (Havelland), Frank Tempel, Dr. André Hahn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 18/8272 - Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches - Neuordnung der Beleidigungsdelikte c) zu dem Gesetzentwurf der Abgeordneten Hans-Christian Ströbele, Renate Künast, Dr. Konstantin von Notz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 18/8123 - Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches zur Streichung des Majestätsbeleidigungsparagrafen (§ 103 StGB) d) zu dem Gesetzentwurf des Bundesrates - Drucksache 18/10980 - Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des § 103 des Strafgesetzbuches ‒ Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten ‒
    Bundestag Drucksachen · 31. Mai 2017

  • 2. 19/4558 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Förderung von Transparenz und zum Diskriminierungsschutz von Hinweisgeberinnen und Hinweisgebern (Whistleblower-Schutzgesetz)
    Bundestag Drucksachen · 26. September 2018

  • 3. 19/32649 - Antwort: auf die Kleine Anfrage - Drucksache 19/32143 - Ermittlungsverfahren des Generalbundesanwalts
    Bundestag Drucksachen · 4. Oktober 2021

  • 4. 19/27704 - Schriftliche Fragen: Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 15. März 2021 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
    Bundestag Drucksachen · 19. März 2021

  • 5. 20/10452 - Kleine Anfrage: Unautorisierte Offenbarung von militärischen Geheimnissen der Bundeswehr durch Behörden des Landes Mecklenburg-Vorpommern als Ergebnis der Weitergabe und Veröffentlichung von Daten im Zuge des Nord-Stream-II-Genehmigungsverfahrens
    Bundestag Drucksachen · 22. Februar 2024

  • 6. 20/11153 - Ergänzende Antwort: auf die Kleine Anfrage - Drucksachen 20/10452, 20/10838 - Unautorisierte Offenbarung von militärischen Geheimnissen der Bundeswehr durch Behörden des Landes Mecklenburg-Vorpommern als Ergebnis der Weitergabe und Veröffentlichung von Daten im Zuge des Nord-Stream-II- Genehmigungsverfahrens
    Bundestag Drucksachen · 23. April 2024

  • 7. 20/12805 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der inneren Sicherheit und des Asylsystems
    Bundestag Drucksachen · 9. September 2024

  • 8. 20/10838 - Antwort: auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/10452 - Unautorisierte Offenbarung von militärischen Geheimnissen der Bundeswehr durch Behörden des Landes Mecklenburg-Vorpommern als Ergebnis der Weitergabe und Veröffentlichung von Daten im Zuge des Nord-Stream-II Genehmigungsverfahrens
    Bundestag Drucksachen · 26. März 2024