Öffentliche Quellen • 45

  • 1. 17/4095 - Bericht: a) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP -17/3404- Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch b) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -17/3958, 17/3982- Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch c) zu dem Antrag der Abgeordneten Gabriele Hiller-Ohm, Anette Kramme, Elke Ferner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD -17/3648- Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes durch eine transparente Bemessung der Regelsätze und eine Förderung der Teilhabe von Kindern umsetzen d) zu dem Antrag der Abgeordneten Katja Kipping, Matthias W. Birkwald, Diana Golze, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. -17/2934- Maßnahmen zur Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenz- und Teilhabeminimums e) zu dem Antrag der Abgeordneten Fritz Kuhn, Markus Kurth, Brigitte Pothmer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -17/3435- Menschenwürdiges Dasein und Teilhabe für alle gewährleisten
    Bundestag Drucksachen · 2. Dezember 2010

  • 2. 17/3982 - Unterrichtung: Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch -17/3958- Gegenäußerung der Bundesregierung zu der Stellungnahme des Bundesrates
    Bundestag Drucksachen · 30. November 2010

  • 3. 17/3958 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
    Bundestag Drucksachen · 29. November 2010

  • 4. 17/3404 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
    Bundestag Drucksachen · 26. Oktober 2010

  • 5. 17/4104 - Entschließungsantrag: zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktionen der CDU/CSU und FDP - Drucksachen 17/3404, 17/4032 - Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
    Bundestag Drucksachen · 1. Dezember 2010

  • 6. 17/9682 - Antwort: Umsetzung der Leistungen des bundesweiten Fonds "Heimerziehung in der Bundesrepublik Deutschland in den Jahren 1949 bis 1975"
    Bundestag Drucksachen · 18. Mai 2012

  • 7. 17/9850 - Unterrichtung: Bericht der Bundesregierung über den Stand des Ausbaus für ein bedarfsgerechtes Angebot an Kindertagesbetreuung für Kinder unter drei Jahren für das Berichtsjahr 2011 (Dritter Zwischenbericht zur Evaluation des Kinderförderungsgesetzes)
    Bundestag Drucksachen · 31. Mai 2012

  • 8. 17/10404 - Schriftliche Fragen: Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 23. Juli 2012 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
    Bundestag Drucksachen · 27. Juli 2012

Fachbeiträge • 2

  • 1. Altersrente und Bürgergeld: BSG entscheidet zur Anrechnung in der BedarfsgemeinschaftEingeschränkter Zugriff
    Valerie Weigelt · www.rentenbescheid24.de · 10. September 2026

  • 2. BSG Urteil vom 25.03.2025 - B 12 KR 2/23 REingeschränkter Zugriff
    Haufe Redaktion · https://www.haufe.de/personal/arbeitsrecht · 25. März 2025