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14. Januar 2026
14. Januar 2026
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30. Juni 2026
30. Juni 2026
(1) Leistungen zur Eingliederung in Arbeit können erbracht werden, soweit sie zur Vermeidung oder Beseitigung, Verkürzung oder Verminderung der Hilfebedürftigkeit für die Eingliederung erforderlich sind. Bei den Leistungen zur Eingliederung in Arbeit sind zu berücksichtigen
- 1.
- die Eignung der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten,
- 2.
- die individuelle Lebenssituation der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, insbesondere ihre familiäre Situation,
- 3.
- die voraussichtliche Dauer der Hilfebedürftigkeit der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten und
- 4.
- die Dauerhaftigkeit der Eingliederung der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten.
(2) Ab der Beantragung von Leistungen nach diesem Buch sollen unverzüglich Leistungen zur Eingliederung in Arbeit nach dem Ersten Abschnitt des Dritten Kapitels erbracht werden.
(3) Bei der Erbringung von Leistungen nach dem Ersten Abschnitt des Dritten Kapitels sind die Grundsätze von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zu beachten.
(4) Die Agentur für Arbeit hat darauf hinzuwirken, dass erwerbsfähige teilnahmeberechtigte Leistungsberechtigte, die
- 1.
- nicht über ausreichende deutsche Sprachkenntnisse verfügen, vorrangig an einem Integrationskurs nach § 43 des Aufenthaltsgesetzes teilnehmen, oder
- 2.
- darüber hinaus notwendige berufsbezogene Sprachkenntnisse benötigen, vorrangig an der berufsbezogenen Deutschsprachförderung nach § 45a Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes teilnehmen.
(5) Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts dürfen nur erbracht werden, soweit die Hilfebedürftigkeit nicht anderweitig beseitigt werden kann. Die nach diesem Buch vorgesehenen Leistungen decken den Bedarf der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten und der mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen.
Fachbeiträge • 43
- 1. BSG, Urteil vom 23. Juni 2016 - B 14 AS 30/15 R, Keine Bewerbungspflicht ohne Kostenübernahme in EingliederungsvereinbarungEingeschränkter ZugriffRechtsanwalt Till Win · www.rechtsanwalt-win.de · 20. Juni 2017
- 2. SG Aachen, Beschluss vom 05. August 2015 – S 14 AS 702/15 ER; Bestimmtheitsanforderungen hinsichtlich der Bewerbungspflicht und der Kostenübernahme für BewerbungenEingeschränkter ZugriffRechtsanwalt Till Win · www.rechtsanwalt-win.de · 14. August 2017
- 3. BSG, Urteil vom 23. Juni 2016 – B 14 AS 42/15 R, Eine Bewerbungspflicht von sechs Bewerbungen pro Monat kann nach den Umständen des Einzelfalles rechtswidrig seinEingeschränkter ZugriffRechtsanwalt Till Win · www.rechtsanwalt-win.de · 20. Juni 2017
- 4. BAG, Urteil v. 16.04.2015Eingeschränkter Zugriffwww.nwb.de · 16. April 2015
- 5. BAG, Urteil v. 24.09.2015Eingeschränkter Zugriffwww.nwb.de · 24. September 2015
- 6. Sachgrund des befristeten Arbeitsvertrags - BAG 7 AZR 277/12Eingeschränkter ZugriffAdmin · www.kanzlei-moegelin.de · 7. Februar 2017
- 7. Zuständigkeit der Schwerbehindertenvertretung - BAG 7 ABR 71/12Eingeschränkter ZugriffAdmin · www.kanzlei-moegelin.de · 26. Mai 2015
- 8. Wiedereinstellung nach SGB II - BAG 6 AZR 511/14Eingeschränkter ZugriffAdmin · www.kanzlei-moegelin.de · 6. Dezember 2015
Öffentliche Quellen • 24
- 1. 18/13120 - Unterrichtung: Dritter Bericht der Bundesregierung über die Wohnungs- und Immobilienwirtschaft in Deutschland und Wohngeld- und Mietenbericht 2016Bundestag Drucksachen · 7. Juli 2017
- 2. 18/11918 - Antwort: auf die Kleine Anfrage - Drucksache 18/11466 - Höhe des gesetzlichen Mindestlohns und Umfang der Sonderregelungen und ÜbergangsvorschriftenBundestag Drucksachen · 11. April 2017
- 3. 19/6250 - Antwort: auf die Kleine Anfrage - Drucksache 19/5341 - Erforderliche Höhe des gesetzlichen Mindestlohns zur Armutsbekämpfung bei Alleinerziehenden-HaushaltenBundestag Drucksachen · 3. Dezember 2018
- 4. 19/6526 - Antrag: Wohnkostenlücke schließen - Kosten der Unterkunft existenzsichernd gestaltenBundestag Drucksachen · 14. Dezember 2018
- 5. 19/6364 - Kleine Anfrage: Global Compact for Migration und der Zugang von Migranten zu Grundleistungen" und "Sozialschutz"Bundestag Drucksachen · 10. Dezember 2018
- 6. 18/11392 - Antwort: auf die Kleine Anfrage - Drucksache 18/11254 - Nichtberücksichtigung älterer Arbeitsuchender in der ArbeitslosenstatistikBundestag Drucksachen · 7. März 2017
- 7. 19/12849 - Schriftliche Fragen: Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 26. August 2019 eingegangenen Antworten der BundesregierungBundestag Drucksachen · 30. August 2019
- 8. 19/6788 - Antwort: auf die Kleine Anfrage - Drucksache 19/6364 - Global Compact for Migration und der Zugang von Migranten zu "Grundleistungen" und "Sozialschutz"Bundestag Drucksachen · 2. Januar 2019