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14. Januar 2026
14. Januar 2026
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30. Juni 2026
30. Juni 2026
(1) Erwerbsfähige Leistungsberechtigte und die mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen müssen alle Möglichkeiten zur Beendigung oder Verringerung ihrer Hilfebedürftigkeit ausschöpfen. Eine erwerbsfähige leistungsberechtigte Person muss aktiv an allen Maßnahmen zu ihrer Eingliederung in Arbeit mitwirken, insbesondere einen Kooperationsplan abschließen. Im Rahmen der vorrangigen Selbsthilfe und Eigenverantwortung sollen erwerbsfähige leistungsberechtigte Personen eigene Potenziale nutzen und Leistungen anderer Träger in Anspruch nehmen.
(2) Erwerbsfähige Leistungsberechtigte und die mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen haben in eigener Verantwortung alle Möglichkeiten zu nutzen, ihren Lebensunterhalt aus eigenen Mitteln und Kräften zu bestreiten. Erwerbsfähige Leistungsberechtigte müssen ihre Arbeitskraft in dem Umfang einsetzen, der zur vollständigen Überwindung ihrer Hilfebedürftigkeit und der mit ihnen in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen erforderlich ist. Sofern es zu diesem Zweck erforderlich und individuell zumutbar ist, bedeutet dies insbesondere die Aufnahme einer Vollzeittätigkeit.
Fachbeiträge • 102
- 1. Sozialrecht – Rechtsanwalt HaßiepenEingeschränkter Zugriffwww.hassiepen-rechtsanwalt.de · 4. September 2013
- 2. Hausbesuche – Rechtsanwalt HaßiepenEingeschränkter Zugriffwww.hassiepen-rechtsanwalt.de · 30. August 2013
- 3. Brandenburg, Beschluss vom 15. Juli 2008 – L 14 B 568/08 AS ER, Sanktion wegen Maßnahmeabbruch erfordert Prüfung der Zumutbarkeit der MaßnahmeEingeschränkter ZugriffRechtsanwalt Till Win · www.rechtsanwalt-win.de · 23. Juni 2017
- 4. Sozialschutz-Paket: Neue Weisungen der Bundesagentur für Arbeit sollen Zugang zu Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende erleichternEingeschränkter Zugriffwww.der-paritaetische.de · 3. April 2020
- 5. Jobcenter – Rechtsanwalt HaßiepenEingeschränkter Zugriffwww.hassiepen-rechtsanwalt.de · 7. September 2014
- 6. Hartz IV und Hausbesuche des JobcentersEingeschränkter Zugriffwww.hassiepen-rechtsanwalt.de · 26. Januar 2014
- 7. Eigenen Wohnung für unter 25-jährige Leistungsbezieher von Hartz IV?Eingeschränkter ZugriffStefan Fliege · www.anwalt-fliege.de · 8. Januar 2014
- 8. Meldetermin: AU-Bescheinigung allein kein Nachweis für „wichtigen Grund“?Eingeschränkter ZugriffHelge Hildebrandt · www.sozialberatung-kiel.de · 29. September 2011
Öffentliche Quellen • 16
- 1. 19/3527 - Antwort: auf die Kleine Anfrage - Drucksache 19/3263 - Anreizsysteme und Zielvereinbarungen in JobcenternBundestag Drucksachen · 20. Juli 2018
- 2. 18/13060 - Unterrichtung: Dritter Gemeinsamer Bericht der Antidiskriminierungsstelle des Bundes und der in ihrem Zuständigkeitsbereich betroffenen Beauftragten der Bundesregierung und des Deutschen Bundestages Diskriminierung in DeutschlandBundestag Drucksachen · 30. Juni 2017
- 3. 18/12000 - Bericht: Bitten und Beschwerden an den Deutschen Bundestag Die Tätigkeit des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages im Jahr 2016Bundestag Drucksachen · 16. Mai 2017
- 4. 19/8691 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes gegen illegale Beschäftigung und SozialleistungsmissbrauchBundestag Drucksachen · 25. März 2019
- 5. 19/10052 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des AsylbewerberleistungsgesetzesBundestag Drucksachen · 10. Mai 2019
- 6. 19/10310 - Unterrichtung: Bericht der Bundesregierung zur Evaluierung des Gesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung weiterer VorschriftenBundestag Drucksachen · 13. Mai 2019
- 7. 19/18854 - Antwort: auf die Kleine Anfrage - Drucksache 19/17940 - Bilanz nach einem Jahr "Sozialer Arbeitsmarkt" (§ 16i des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Teilhabechancengesetz)Bundestag Drucksachen · 28. April 2020
- 8. 19/28834 - Beschlussempfehlung und Bericht: a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 19/27400, 19/28395 - Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen sowie zur landesrechtlichen Bestimmung der Träger der Sozialhilfe (Teilhabestärkungsgesetz) b) zu dem Antrag der Fraktion der AfD - Drucksache 19/22929 - Kein Ausschluss der Teilhabe von Menschen mit geistiger oder mehrfacher Behinderung in Krankenhäusern oder Reha-Einrichtungen c) zu dem Antrag der Fraktion der FDP - Drucksache 19/24886 - Umfassende Teilhabe und Inklusion für Deutschland d) zu dem Antrag der Fraktion der FDP - Drucksache 19/14503 - Volle und wirksame Teilhabe für Menschen mit Behinderung durch ein Assistenzhundegesetz e) zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 19/27299 - Gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen deutlich verbessern und Selbstbestimmungsrecht garantieren f) zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 19/27316 - Tierische Assistenz ermöglichen - Assistenzhunde für Menschen mit Behinderungen gesetzlich garantieren g) zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 19/24437 - Sozialstaat auf Augenhöhe - Zugang zu Teilhabeleistungen verbessernBundestag Drucksachen · 21. April 2021