Öffentliche Quellen • 64

  • 1. 21/9080 - Antrag: EU-Armutsmigration sofort stoppen - Zugang zu deutschen Sozialleistungen massiv erschweren
    Bundestag Drucksachen · 10. November 2026

  • 2. 13/10883 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung des Bundesausbildungsförderungsfonds (BAFFG)
    Bundestag Drucksachen · 28. Mai 1998

  • 3. 15/1728 - Beschlussempfehlung: a) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -15/1515- Entwurf eines Dritten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt b) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -15/1637- Entwurf eines Dritten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt c) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN -15/1516- Entwurf eines Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt d) zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der CDU/CSU -15/1523- Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Existenzgrundlagen (Existenzgrundlagengesetz ¿ EGG) e) zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der CDU/CSU -15/1527- Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Einfügen eines Artikels 106b) f) zu dem Antrag der Antrag der Abgeordneten Dirk Niebel, Dr. Heinrich L. Kolb, Daniel Bahr (Münster), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP -15/1531- Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zu einem beschäftigungsfördernden kommunalen Sozialgeld zusammenführen g) zu dem Antrag der Abgeordneten Dirk Niebel, Rainer Brüderle, Angelika Brunkhorst, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP -15/1576- Neuordnung der Bundesanstalt für Arbeit
    Bundestag Drucksachen · 15. Oktober 2003

  • 4. 15/1516 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Vierten Gesetzes für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt
    Bundestag Drucksachen · 5. September 2003

  • 5. 16/99 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch
    Bundestag Drucksachen · 29. November 2005

  • 6. 16/607 - Antwort: Telefonabfragen zur Überprüfung der aktuellen Lebenssituation der Bezieherinnen und Bezieher von Grundsicherung für Arbeitsuchende
    Bundestag Drucksachen · 9. Februar 2006

  • 7. 16/688 - Beschlussempfehlung und Bericht: a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -16/99- Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch b) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Gesine Lötzsch, Katja Kipping, Kornelia Möller und der Fraktion DIE LINKE. -16/120- Angleichung des Arbeitslosengeldes II in den neuen Ländern an das Niveau in den alten Ländern rückwirkend zum 1. Januar 2005
    Bundestag Drucksachen · 15. Februar 2006

  • 8. 15/4751 - Beschlussempfehlung und Bericht: zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -15/4228- Entwurf eines Gesetzes zur Vereinfachung der Verwaltungsverfahren im Sozialrecht (Verwaltungsvereinfachungsgesetz)
    Bundestag Drucksachen · 26. Januar 2005

Fachbeiträge • 17

  • 1. Bedarfsgemeinschaft kann nicht Schuldner von Rückforderungsansprüchen seinEingeschränkter Zugriff
    Hans Jürgen Kotz · www.ra-kotz.de · 8. Mai 2013

  • 2. Unterkunft: Angemessenheit von Mietaufwendungen und Hartz IVEingeschränkter Zugriff
    Hans Jürgen Kotz · www.ra-kotz.de · 14. Mai 2013

  • 3. Darlehenszinsen mindern Einkommen von ALG-II-Empfängern nichtEingeschränkter Zugriff
    Hans Jürgen Kotz · www.ra-kotz.de · 10. Mai 2013

  • 4. Hartz IV und Verletztenrente aus der gesetzlichen UnfallversicherungEingeschränkter Zugriff
    Hans Jürgen Kotz · www.ra-kotz.de · 10. Mai 2013

  • 5. Hartz IV - Wohnungserstausstattung für 1.100 EuroEingeschränkter Zugriff
    Hans Jürgen Kotz · www.ra-kotz.de · 10. Mai 2013

  • 6. Eigenheimzulage gilt als bei der Sozialhilfe anzurechnendes EinkommenEingeschränkter Zugriff
    Hans Jürgen Kotz · www.ra-kotz.de · 10. Mai 2013

  • 7. Analphabet muss mündliche Rechtsfolgenbelehrung erhaltenEingeschränkter Zugriff
    Hans Jürgen Kotz · www.ra-kotz.de · 8. Mai 2013

  • 8. Angemessene Kosten für Heizung und Unterkunft im einstweiligen RechtsschutzEingeschränkter Zugriff
    Joachim Sokolowski · www.sokolowski.org · 1. Juni 2006