Öffentliche Quellen • 11

  • 1. 21/8947 - Beschlussempfehlung und Bericht: zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 21/7560 - Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches - Stärkung des strafrechtlichen Schutzes vor sogenannten K.-o.-Tropfen
    Bundestag Drucksachen · 4. November 2026

  • 2. 21/8972 - Entschließungsantrag: zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 21/7560, 21/8947 - Entwurf eines … Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches - Stärkung des strafrechtlichen Schutzes vor sogenannten K.-o.-Tropfen
    Bundestag Drucksachen · 4. November 2026

  • 3. 19/15164 - Beschlussempfehlung und Bericht: a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 19/13452, 19/13826 - Entwurf eines Gesetzes für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz) b) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Andrew Ullmann, Michael Theurer, Renata Alt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP - Drucksache 19/14061 - Impfquoten wirksam erhöhen - Infektionskrankheiten ausrotten c) zu dem Antrag der Abgeordneten Katja Dörner, Katrin Göring-Eckardt, Kordula Schulz-Asche, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 19/9960 - Masern und andere Infektionskrankheiten jetzt eliminieren - Solidarität und Vernunft fördern, Impfquoten nachhaltig steigern
    Bundestag Drucksachen · 13. November 2019

  • 4. 19/19368 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung (Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz - GKV-IPReG)
    Bundestag Drucksachen · 20. Mai 2020

  • 5. 20/10572 - Antwort: auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/10307 - Vorhaben aus dem Bereich Familie, Senioren, Frauen und Jugend nach Halbzeit der Ampelregierung
    Bundestag Drucksachen · 6. März 2024

  • 6. 20/9409 - Schriftliche Fragen: Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 13. November 2023 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
    Bundestag Drucksachen · 17. November 2023

  • 7. 20/13094 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
    Bundestag Drucksachen · 30. September 2024

  • 8. 21/1693 - Kleine Anfrage: Mögliche rechtliche und praktische Lücken bei der Spurensicherung bei Verdacht auf sexualisierte Gewalt bei nicht einwilligungsfähigen Personen
    Bundestag Drucksachen · 17. September 2025