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23. Januar 2026
Verkündet am 23. Januar 2026

Fachbeiträge • 2

  • 1. Entscheidungen (ab 2018)Eingeschränkter Zugriff
    www.bsg.bund.de

  • 2. Entscheidungen (ab 2018)Eingeschränkter Zugriff
    www.bsg.bund.de

Öffentliche Quellen • 20

  • 1. 19/2728 - Beschlussempfehlung und Bericht: a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 19/2072 - Entwurf eines Gesetzes zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen b) zu dem Antrag der Abgeordneten Sören Pellmann, Susanne Ferschl, Gökay Akbulut, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 19/1342 - Menschenrecht auf Barrierefreiheit umsetzen - Privatwirtschaft zu Barrierefreiheit verpflichten
    Bundestag Drucksachen · 13. Juni 2018

  • 2. 19/2072 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlicher Stellen
    Bundestag Drucksachen · 9. Mai 2018

  • 3. 19/14868 - Beschlussempfehlung und Bericht: a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 19/13399, 19/14384, 19/14495 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe (Angehörigen-Entlastungsgesetz) b) zu dem Antrag der Abgeordneten Corinna Rüffer, Anja Hajduk, Markus Kurth, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 19/8288 - 10 Jahre UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland - 10 Punkte für ein selbstbestimmtes Leben
    Bundestag Drucksachen · 6. November 2019

  • 4. 19/12667 - Kleine Anfrage: Barbetrag für Bürger in stationären Einrichtungen
    Bundestag Drucksachen · 26. August 2019

  • 5. 19/6929 - Unterrichtung: Bericht zum Stand und zu den Ergebnissen der Maßnahmen nach Artikel 25 Absatz 2 bis 4 des Bundesteilhabegesetzes
    Bundestag Drucksachen · 4. Januar 2019

  • 6. 19/11006 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Neunten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Rechtsvorschriften
    Bundestag Drucksachen · 19. Juni 2019

  • 7. 19/13144 - Antwort: auf die Kleine Anfrage - Drucksache 19/12667 - Barbetrag für Bürger in stationären Einrichtungen
    Bundestag Drucksachen · 11. September 2019

  • 8. 19/14384 - Unterrichtung: Entwurf eines Gesetzes zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe (Angehörigen-Entlastungsgesetz) - Drucksache 19/13399 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
    Bundestag Drucksachen · 23. Oktober 2019