Doctrine
§ 3§ 5
  1. SVG

(1) Die Leistungen der Berufsförderung und der befristeten Dienstzeitversorgung sollen den Soldatinnen auf Zeit und Soldaten auf Zeit nach Eignung, Neigung und Leistungsfähigkeit eine individuelle Qualifizierung ermöglichen, sie auf die Zeiten der zivilberuflichen Bildung und der Tätigkeits- oder Beschäftigungssuche vorbereiten, diese Zeiten finanziell absichern und die Soldatinnen auf Zeit und Soldaten auf Zeit bei der Tätigkeits- und Beschäftigungssuche unterstützen. Alle Leistungen der Berufsförderung dienen der angemessenen Eingliederung in das zivile Erwerbsleben.

(2) Die Berufsförderung der Soldatinnen auf Zeit und Soldaten auf Zeit umfasst

1.
die Beratung in Fragen der schulischen und beruflichen Bildung sowie der Eingliederung in das zivile Erwerbsleben (§ 5),
2.
die Teilnahme an dienstzeitbegleitenden Bildungs- und Eingliederungsmaßnahmen (§§ 6, 7 Absatz 2 und § 9 Absatz 4),
3.
den Besuch von Lehrgängen an einer Bundeswehrfachschule (§ 7),
4.
die Förderung der beruflichen Bildung in öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen (§ 7) und
5.
Hilfen zur Eingliederung in das zivile Erwerbsleben (§§ 9 bis 14).

(3) Soldatinnen und Soldaten, die freiwilligen Wehrdienst nach § 58b des Soldatengesetzes leisten, können als Berufsförderung die Teilnahme an dienstzeitbegleitenden Bildungs- und Eingliederungsmaßnahmen (§§ 6 und 9 Absatz 2) sowie Hilfen zur Eingliederung in das zivile Erwerbsleben (§ 9 Absatz 1 und 7) gewährt werden. § 5 Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend.

(4) Die Dienstzeitversorgung der Soldatinnen auf Zeit und Soldaten auf Zeit umfasst

1.
die Übergangsgebührnisse,
2.
die Ausgleichsbezüge,
3.
die Übergangsbeihilfe,
4.
den Unterhaltsbeitrag für Soldatinnen auf Zeit und Soldaten auf Zeit,
5.
den Unterschiedsbetrag nach § 64 Absatz 1 Satz 2,
6.
die Einmalzahlungen nach § 105.

Fachbeiträge • 2

  • 1. BVerwG 1 WB 18.12, Beschluss vom 26. Juni 2012Eingeschränkter Zugriff
    www.bverwg.de
  • 2. BVerwG 1 WB 38.06, Beschluss vom 08. März 2007Eingeschränkter Zugriff
    www.bverwg.de

Öffentliche Quellen • 6

  • 1. 19/9491 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr (Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz - BwEinsatzBerStG)
    Bundestag Drucksachen · 17. April 2019
  • 2. 19/27523 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts
    Bundestag Drucksachen · 11. März 2021
  • 3. 20/10130 - Unterrichtung: Bericht des Stabilitätsrates gemäß § 9 des Stabilitätsratsgesetzes
    Bundestag Drucksachen · 15. Januar 2024
  • 4. 20/11856 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Soldatenentschädigungsgesetzes und des Soldatenversorgungsrechts
    Bundestag Drucksachen · 17. Juni 2024
  • 5. 20/13401 - Beschlussempfehlung und Bericht: zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11856 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Soldatenentschädigungsgesetzes und des Soldatenversorgungsrechts
    Bundestag Drucksachen · 16. Oktober 2024
  • 6. 20/8672 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Entfernung von verfassungsfeindlichen Soldatinnen und Soldaten aus der Bundeswehr sowie zur Änderung weiterer soldatenrechtlicher Vorschriften
    Bundestag Drucksachen · 6. Oktober 2023