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§ 6.30§ 6.32
  1. BinSchStrO

§ 6.31 BinSchStrO - Stillliegende Fahrzeuge

1.
Ein Fahrzeug, das in der Fahrrinne oder deren Nähe oder - im Falle des § 6.34 - im Fahrwasser oder dessen Nähe stillliegt, muss bei unsichtigem Wetter während des Stillliegens seine Sprechfunkanlage auf Empfang geschaltet haben. Sobald es über Sprechfunk vernimmt, dass sich ein anderes Fahrzeug nähert oder sobald und solange es das in § 6.32 Nummer 2 Buchstabe d Doppelbuchstabe aa, § 6.33 Nummer 2 Satz 1 oder in § 6.34 Nummer 3 vorgeschriebene Schallzeichen eines herankommenden Fahrzeugs vernimmt, muss es über Sprechfunk seine Position mitteilen.
2.
Ein Fahrzeug im Sinne der Nummer 1, das Sprechfunk nicht benutzen kann, muss, sobald und solange es das in § 6.32 Nummer 2 Buchstabe d Satz 1 Doppelbuchstabe aa, § 6.33 Nummer 2 Satz 1 oder in § 6.34 Nummer 3 vorgeschriebene Schallzeichen eines herankommenden Fahrzeugs vernimmt, eine Gruppe von Glockenschlägen geben. Diese Schallzeichen sind in Abständen von längstens einer Minute zu wiederholen.
3.
Die Nummern 1 und 2 gelten nicht für geschobene Fahrzeuge in einem Schubverband. Bei gekuppelten Fahrzeugen gelten die Nummern 1 und 2 nur für eines der Fahrzeuge der Zusammenstellung.
Weitere Inhalte
  • LG Amberg, Beschluss vom 18.05.2022 - 11 Qs 9/22
  • OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 17.04.1997 - 1 L 2051/96
  • LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 27.04.2022 - L 9 KR 233/20
  • OLG Bamberg, Entscheidung vom 15.01.2004 - 1 U 107/03
  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 06.03.2025 - L 6 KR 122/20
  • § 178 SGB IX - Aufgaben der Schwerbehindertenvertretung
  • § 247 BauGB - Sonderregelungen für Berlin als Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschland
  • § 3a EHV 2030 - Ausnahmen für den Nachweis der Erfüllung der Nachhaltigkeitsanforderungen und der Anforderungen an die Treibhausgaseinsparung im stationären Bereich
  • § 38 VRV - Ersatzregister
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