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Version
1. März 2018
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7. Juni 2021
7. Juni 2021
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31. Dezember 2024
31. Dezember 2024
(1) Vervielfältigungen für Text und Data Mining (§ 44b Absatz 1 und 2 Satz 1) sind für Zwecke der wissenschaftlichen Forschung nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen zulässig.
(2) Zu Vervielfältigungen berechtigt sind Forschungsorganisationen. Forschungsorganisationen sind Hochschulen, Forschungsinstitute oder sonstige Einrichtungen, die wissenschaftliche Forschung betreiben, sofern sie
- 1.
- nicht kommerzielle Zwecke verfolgen,
- 2.
- sämtliche Gewinne in die wissenschaftliche Forschung reinvestieren oder
- 3.
- im Rahmen eines staatlich anerkannten Auftrags im öffentlichen Interesse tätig sind.
(3) Zu Vervielfältigungen berechtigt sind ferner
- 1.
- Bibliotheken und Museen, sofern sie öffentlich zugänglich sind, sowie Archive und Einrichtungen im Bereich des Film- oder Tonerbes (Kulturerbe-Einrichtungen),
- 2.
- einzelne Forscher, sofern sie nicht kommerzielle Zwecke verfolgen.
(4) Berechtigte nach den Absätzen 2 und 3, die nicht kommerzielle Zwecke verfolgen, dürfen Vervielfältigungen nach Absatz 1 folgenden Personen öffentlich zugänglich machen:
- 1.
- einem bestimmt abgegrenzten Kreis von Personen für deren gemeinsame wissenschaftliche Forschung sowie
- 2.
- einzelnen Dritten zur Überprüfung der Qualität wissenschaftlicher Forschung.
(5) Berechtigte nach den Absätzen 2 und 3 Nummer 1 dürfen Vervielfältigungen nach Absatz 1 mit angemessenen Sicherheitsvorkehrungen gegen unbefugte Benutzung aufbewahren, solange sie für Zwecke der wissenschaftlichen Forschung oder zur Überprüfung wissenschaftlicher Erkenntnisse erforderlich sind.
(6) Rechtsinhaber sind befugt, erforderliche Maßnahmen zu ergreifen, um zu verhindern, dass die Sicherheit und Integrität ihrer Netze und Datenbanken durch Vervielfältigungen nach Absatz 1 gefährdet werden.
Fachbeiträge • 166
- 1. Verein durfte Bild öffentlich für KI-Training anbietenEingeschränkter ZugriffDr. Maximilian Amos · www.beck-aktuell.de · 27. September 2024
- 2. KI-Musik & Urheberrecht: Was rechtlich giltEingeschränkter ZugriffDr. Jasper Prigge, Ll.M · www.prigge-recht.de · 10. August 2026
- 3. KI in der MedienproduktionEingeschränkter ZugriffRechtsanwalt Dr. Lodigkeit · www.it-recht.net · 14. Januar 2026
- 4. Copyright Law shifts to the Requirements of the Digital Single Market - An overviewEingeschränkter ZugriffMark Peters And Stanislav Lechzier · www.grunecker.de · 24. Juni 2021
- 5. Zwischen Innovation und Schutz: Wie viel Raum bleibt für die Rechte der Kreativen?Eingeschränkter ZugriffWhite Ip | Patent & Legal · www.white-ip.com · 15. November 2024
- 6. Darf KI einfach Fotos nutzen?Eingeschränkter ZugriffRechtsanwalt Frank Weiß · www.ratgeberrecht.eu · 8. Januar 2026
- 7. Landgericht Hamburg urteilt über Trainingsdaten für Künstliche IntelligenzEingeschränkter ZugriffVossius & Partner · www.vossius.eu · 16. Oktober 2024
- 8. Künstliche Intelligenz und UrheberrechtEingeschränkter ZugriffVictoria Thüsing · www.lhr-law.de · 31. Januar 2024
Öffentliche Quellen • 12
- 1. 19/4785 - Kleine Anfrage: Erarbeitung einer KI-Strategie der BundesregierungBundestag Drucksachen · 8. Oktober 2018
- 2. 19/5678 - Antwort: auf die Kleine Anfrage - Drucksache 19/4785 - Erarbeitung einer KI-Strategie der BundesregierungBundestag Drucksachen · 8. November 2018
- 3. 19/6663 - Schriftliche Fragen: Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 17. Dezember 2018 eingegangenen Antworten der BundesregierungBundestag Drucksachen · 21. Dezember 2018
- 4. 18/12378 - Unterrichtung: Entwurf eines Gesetzes zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft (Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz - UrhWissG) - Drucksache 18/12329 - Gegenäußerung der Bundesregierung zu der Stellungnahme des BundesratesBundestag Drucksachen · 17. Mai 2017
- 5. 18/12329 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft (Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz - UrhWissG)Bundestag Drucksachen · 15. Mai 2017
- 6. 19/27426 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen BinnenmarktesBundestag Drucksachen · 9. März 2021
- 7. 20/1825 - Unterrichtung: Evaluierungsbericht der Bundesregierung zu den durch das Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz reformierten Vorschriften der §§ 60a bis 60h des UrheberrechtsgesetzesBundestag Drucksachen · 5. Mai 2022
- 8. 19/29907 - Entschließungsantrag: zu der dritten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 19/27426, 19/28171, 19/28605 Nr. 1.10, 19/29894 - Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen BinnenmarktesBundestag Drucksachen · 19. Mai 2021