13. September 2003
1. März 2017
7. Juni 2021
31. Dezember 2024
(1) Computerprogramme im Sinne dieses Gesetzes sind Programme in jeder Gestalt, einschließlich des Entwurfsmaterials.
(2) Der gewährte Schutz gilt für alle Ausdrucksformen eines Computerprogramms. Ideen und Grundsätze, die einem Element eines Computerprogramms zugrunde liegen, einschließlich der den Schnittstellen zugrundeliegenden Ideen und Grundsätze, sind nicht geschützt.
(3) Computerprogramme werden geschützt, wenn sie individuelle Werke in dem Sinne darstellen, daß sie das Ergebnis der eigenen geistigen Schöpfung ihres Urhebers sind. Zur Bestimmung ihrer Schutzfähigkeit sind keine anderen Kriterien, insbesondere nicht qualitative oder ästhetische, anzuwenden.
(4) Auf Computerprogramme finden die für Sprachwerke geltenden Bestimmungen Anwendung, soweit in diesem Abschnitt nichts anderes bestimmt ist.
(5) Die §§ 32 bis 32g, 36 bis 36d, 40a und 41 sind auf Computerprogramme nicht anzuwenden.
Öffentliche Quellen • 31
- 1. Bundesgerichtshof legt Europäischen Gerichthof Frage zum Schutz von Schutzmaßnahmen für Videospiele vorBGH Pressemitteilungen · 7. Februar 2013
- 2. Terminhinweise in Sachen II ZR 134/11, III ZR 136/11, II ZR 149/11, II ZR 166/12 für den 5. Februar 2013; XI ZR 85/12 für den 5. Februar 2013; XI ZR 431/11 für den 5. Februar 2013; I ZR 1234/11 für den 6. Februar 2013; I ZR 62/11 für den 6. Februar 2013; VIII ZR 374/11 für den 6. Februar 2013BGH Pressemitteilungen · 29. Januar 2013
- 3. Vorschau für die nächsten Monate des Jahres 2013BGH Pressemitteilungen · 14. Juni 2013
- 4. Vorschau auf Entscheidungen des Bundesgerichtshofs für die nächsten MonateBGH Pressemitteilungen · 23. Oktober 2013
- 5. Vorschau auf Entscheidungen in den nächsten Monaten des Jahres 2013BGH Pressemitteilungen · 30. Januar 2013
- 6. Vorschau auf Entscheidungen des Bundesgerichtshofs für die nächsten MonateBGH Pressemitteilungen · 24. Januar 2014
- 7. "Cheat-Software" für Spielkonsolen verstößt nicht gegen Urheberrecht, soweit sie Objekt- oder Quellcode der Spielesoftware nicht umschreibtBGH Pressemitteilungen · 31. Juli 2025
- 8. Verhandlungstermin am 27. Oktober 2022 um 9.00 Uhr in Sachen I ZR 157/21 (Urheberrechtliche Zulässigkeit einer sogenannten "Cheat-Software")BGH Pressemitteilungen · 29. Juni 2022
Fachbeiträge • 241
- 1. Keine Erschöpfung des Verbreitungsrechts für digitale HörbücherEingeschränkter Zugriffwww.kanzlei.biz · 15. Mai 2014
- 2. Action Replay II: BGH zu fehlendem Urheberrechtsschutz von SoftwarefunktionenEingeschränkter Zugriffwww.skwschwarz.de · 5. August 2025
- 3. Rechtsprechungsdatenbank - Seite 33 - @legalEingeschränkter Zugriff@Legal Rechtsanwaltsgesellschaft Mbh · www.at.legal · 10. Januar 2017
- 4. LG Köln, Urteil vom 06.01.2022 - 14 O 38/19Eingeschränkter ZugriffItmr Rechtsanwälte Partgmbb · www.itmr-legal.de · 6. Januar 2022
- 5. Urheberrechtlicher Streit um Werbeblocker geht weiterEingeschränkter Zugriffwww.kanzlei.biz · 14. April 2026
- 6. Wer ist bei einer Auftragsarbeit Urheber?Eingeschränkter ZugriffRechtsanwalt Frank Weiß · www.ratgeberrecht.eu · 8. Oktober 2026
- 7. Werbeblocker kann gezielte Behinderung von Mitbewerbern darstellen › kanzlei.bizEingeschränkter Zugriffwww.kanzlei.biz · 7. April 2017
- 8. Urheberschutz und wettbewerbsrechtliche Nachahmung von BildschirmmaskenEingeschränkter Zugriffwww.kanzlei.biz · 22. April 2010