15. Dezember 2006
30. Oktober 2007
2. Juni 2017
29. Juli 2017
5. Januar 2026
(1) Wird ein Vorhaben geändert, für das eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt worden ist, so besteht für das Änderungsvorhaben die UVP-Pflicht, wenn
- 1.
- allein die Änderung die Größen- oder Leistungswerte für eine unbedingte UVP-Pflicht gemäß § 6 erreicht oder überschreitet oder
- 2.
- die allgemeine Vorprüfung ergibt, dass die Änderung zusätzliche erhebliche nachteilige oder andere erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen hervorrufen kann.
(2) Wird ein Vorhaben geändert, für das keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt worden ist, so besteht für das Änderungsvorhaben die UVP-Pflicht, wenn das geänderte Vorhaben
- 1.
- den Größen- oder Leistungswert für die unbedingte UVP-Pflicht gemäß § 6 erstmals erreicht oder überschreitet oder
- 2.
- einen in Anlage 1 angegebenen Prüfwert für die Vorprüfung erstmals oder erneut erreicht oder überschreitet und eine Vorprüfung ergibt, dass die Änderung erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen hervorrufen kann.
(3) Wird ein Vorhaben geändert, für das keine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt worden ist, so wird für das Änderungsvorhaben eine Vorprüfung durchgeführt, wenn für das Vorhaben nach Anlage 1
- 1.
- eine UVP-Pflicht besteht und dafür keine Größen- oder Leistungswerte vorgeschrieben sind oder
- 2.
- eine Vorprüfung, aber keine Prüfwerte vorgeschrieben sind.
(4) Für die Vorprüfung bei Änderungsvorhaben gilt § 7 entsprechend.
(5) Der in den jeweiligen Anwendungsbereich der Richtlinien 85/337/EWG und 97/11/EG fallende, aber vor Ablauf der jeweiligen Umsetzungsfristen erreichte Bestand bleibt hinsichtlich des Erreichens oder Überschreitens der Größen- oder Leistungswerte und der Prüfwerte unberücksichtigt.
Öffentliche Quellen • 84
- 1. 11/1844 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP-Gesetz)Bundestag Drucksachen · 19. Februar 1988
- 2. 11/3919 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie des Rates vom 27. Juni 1985 über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten (85/337/EWG)Bundestag Drucksachen · 26. Januar 1989
- 3. 11/8493 - Unterrichtung: Sondergutachten des Rates von Sachverständigen für Umweltfragen vom September 1990 "Abfallwirtschaft"Bundestag Drucksachen · 26. November 1990
- 4. 11/3916 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des RaumordnungsgesetzesBundestag Drucksachen · 25. Januar 1989
- 5. 12/1273 - Antwort: Informationszugangsrechte für Bürgerinnen und BürgerBundestag Drucksachen · 9. Oktober 1991
- 6. 12/7006 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Planungsverfahrens für Magnetschwebebahnen (Magnetschwebebahnplanungsgesetz - MBPlG)Bundestag Drucksachen · 9. März 1994
- 7. 12/4351 - Antwort: Weiterer Ausbau der Donau zwischen Straubing und VilshofenBundestag Drucksachen · 11. Februar 1993
- 8. 12/7491 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung des Umweltschutzprotokolls vom 4. Oktober 1991 zum Antarktis-Vertrag (Umweltschutzprotokoll-Ausführungsgesetz)Bundestag Drucksachen · 6. Mai 1994
Fachbeiträge • 9
- 1. Mandanteninformation - Entfall der aufschiebenden Wirkung nach § 7 Abs. 6 UmwRGEingeschränkter ZugriffGregor Franßen · www.fn.legal · 18. November 2026
- 2. Referentenentwurf zum UVP-AnpassungsgesetzEingeschränkter ZugriffAdministrator · www.kopp-assenmacher.de · 27. September 2026
- 3. Deutsche GesetzeEingeschränkter ZugriffRa-Micro · www.ra-micro.de · 29. August 2026
- 4. Update Umweltrecht GesetzgebungEingeschränkter Zugriffwww.bbgundpartner.de · 18. August 2026
- 5. Einstweiliger Rechtsschutz gegen BaulärmEingeschränkter Zugriffwww.rechtslupe.de · 9. Mai 2016
- 6. Einwendungsausschluss bei der Planung einer BahnnetzerweiterungEingeschränkter Zugriffwww.rechtslupe.de · 11. März 2014
- 7. Blogreihe "Wasserstoff aktuell": Transport von Wasserstoff - Der schrittweise Aufbau der nationalen WasserstoffinfrastrukturEingeschränkter Zugriffhttps://kapellmann.de/de/nachrichten
- 8. Blogreihe "Wasserstoff aktuell": Genehmigung von Wasserstoff-SpeicheranlagenEingeschränkter Zugriffhttps://kapellmann.de/de/nachrichten