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Version
2. Mai 2013
2. Mai 2013
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23. Januar 2026
23. Januar 2026
(1) Abwasser ist
- 1.
- das durch häuslichen, gewerblichen, landwirtschaftlichen oder sonstigen Gebrauch in seinen Eigenschaften veränderte Wasser und das bei Trockenwetter damit zusammen abfließende Wasser (Schmutzwasser) sowie
- 2.
- das von Niederschlägen aus dem Bereich von bebauten oder befestigten Flächen gesammelt abfließende Wasser (Niederschlagswasser).
(2) Abwasserbeseitigung umfasst das Sammeln, Fortleiten, Behandeln, Einleiten, Versickern, Verregnen und Verrieseln von Abwasser sowie das Entwässern von Klärschlamm in Zusammenhang mit der Abwasserbeseitigung. Zur Abwasserbeseitigung gehört auch die Beseitigung des in Kleinkläranlagen anfallenden Schlamms.
(3) BVT-Merkblatt ist ein Dokument, das auf Grund des Informationsaustausches nach Artikel 13 der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) (Neufassung) (ABl. L 334 vom 17.12.2010, S. 17) für bestimmte Tätigkeiten erstellt wird und insbesondere die angewandten Techniken, die derzeitigen Emissions- und Verbrauchswerte sowie die Techniken beschreibt, die für die Festlegung der besten verfügbaren Techniken sowie der BVT-Schlussfolgerungen berücksichtigt wurden.
(4) BVT-Schlussfolgerungen sind ein nach Artikel 13 Absatz 5 der Richtlinie 2010/75/EU von der Europäischen Kommission erlassenes Dokument, das die Teile eines BVT-Merkblatts mit den Schlussfolgerungen in Bezug auf Folgendes enthält:
- 1.
- die besten verfügbaren Techniken, ihre Beschreibung und Informationen zur Bewertung ihrer Anwendbarkeit,
- 2.
- die mit den besten verfügbaren Techniken assoziierten Emissionswerte,
- 3.
- die zu den Nummern 1 und 2 gehörigen Überwachungsmaßnahmen,
- 4.
- die zu den Nummern 1 und 2 gehörigen Verbrauchswerte sowie
- 5.
- die gegebenenfalls einschlägigen Standortsanierungsmaßnahmen.
(5) Emissionsbandbreiten sind die mit den besten verfügbaren Techniken assoziierten Emissionswerte.
(6) Die mit den besten verfügbaren Techniken assoziierten Emissionswerte sind der Bereich von Emissionswerten, die unter normalen Betriebsbedingungen unter Verwendung einer besten verfügbaren Technik oder einer Kombination von besten verfügbaren Techniken entsprechend der Beschreibung in den BVT-Schlussfolgerungen erzielt werden, ausgedrückt als Mittelwert für einen vorgegebenen Zeitraum unter spezifischen Referenzbedingungen.
Fachbeiträge • 31
- 1. § 54 Begriffsbestimmungen für die AbwasserbeseitigungEingeschränkter Zugriffwww.nwb.de · 22. Juli 2026
- 2. Deutsche GesetzeEingeschränkter ZugriffRa-Micro · www.ra-micro.de · 29. August 2026
- 3. Rechtsprechungsreport Abfallrecht August 2022Eingeschränkter ZugriffDr. Henning Blatt · www.fn.legal · 25. August 2022
- 4. Rechtsprechungsreport Abfallrecht Januar 2022Eingeschränkter ZugriffDr. Henning Blatt · www.fn.legal · 18. Januar 2022
- 5. Ableitung Traufwasser nach Starkregen auf NachbargrundstückEingeschränkter ZugriffHans Jürgen Kotz · www.ra-kotz.de · 26. Juli 2021
- 6. Gemeinde haftet bei StarkregenEingeschränkter ZugriffDr. Christian Gerd Kotz · www.ra-kotz.de · 2. Mai 2026
- 7. Stadt haftet trotz WurzelnEingeschränkter ZugriffDr. Christian Gerd Kotz · www.ra-kotz.de · 28. Mai 2026
- 8. Seite 66 von 116Eingeschränkter ZugriffDr. Olaf Dilling · www.recht-energisch.de · 30. Juni 2020
Öffentliche Quellen • 11
- 1. 18/11241 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender StrahlungBundestag Drucksachen · 20. Februar 2017
- 2. 18/11443 - Beschlussempfehlung und Bericht: zu der Verordnung der Bundesregierung - Drucksachen 18/10884, 18/11025 Nr. 2 - Verordnung zur Neuordnung der KlärschlammverwertungBundestag Drucksachen · 8. März 2017
- 3. 19/17006 - Antwort: auf die Kleine Anfrage - Drucksache 19/16610 - Trockenheit der Böden - Versickerungsfähige Straßen, Wege und Plätze des BundesBundestag Drucksachen · 4. Februar 2020
- 4. 19/19373 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen UnionBundestag Drucksachen · 20. Mai 2020
- 5. 20/8654 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der WärmenetzeBundestag Drucksachen · 6. Oktober 2023
- 6. 20/9344 - Beschlussempfehlung und Bericht: a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/8654 - Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze b) zu dem Antrag der Abgeordneten Carolin Bachmann, Marc Bernhard, Roger Beckamp, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/8742 - Kommunale Wärmeplanung und Dekarbonisierung der Wärmenetze stoppen - Sichere, lückenlose und bezahlbare Energieversorgung gewährleistenBundestag Drucksachen · 15. November 2023
- 7. 20/8888 - Unterrichtung: Technikfolgenabschätzung (TA) Chancen und Risiken der Digitalisierung kritischer kommunaler Infrastrukturen an den Beispielen der Wasser- und AbfallwirtschaftBundestag Drucksachen · 23. Oktober 2023
- 8. 20/14623 - Antwort: auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/14375 - Potenziale der Wasserwiederverwendung für die Landwirtschaft und weitere AnwendungsbereicheBundestag Drucksachen · 15. Januar 2025