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5. Januar 2018
5. Januar 2018
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23. Januar 2026
23. Januar 2026
(1) Überschwemmungsgebiete im Sinne des § 76 sind in ihrer Funktion als Rückhalteflächen zu erhalten. Soweit überwiegende Gründe des Wohls der Allgemeinheit dem entgegenstehen, sind rechtzeitig die notwendigen Ausgleichsmaßnahmen zu treffen. Ausgleichsmaßnahmen nach Satz 2 können auch Maßnahmen mit dem Ziel des Küstenschutzes oder des Schutzes vor Hochwasser sein, die
- 1.
- zum Zweck des Ausgleichs künftiger Verluste an Rückhalteflächen getroffen werden oder
- 2.
- zugleich als Ausgleichs- oder Ersatzmaßnahme nach § 15 Absatz 2 des Bundesnaturschutzgesetzes dienen oder nach § 16 Absatz 1 des Bundesnaturschutzgesetzes anzuerkennen sind.
(2) Frühere Überschwemmungsgebiete, die als Rückhalteflächen geeignet sind, sollen so weit wie möglich wiederhergestellt werden, wenn überwiegende Gründe des Wohls der Allgemeinheit dem nicht entgegenstehen.
Fachbeiträge • 7
- 1. Klage gegen Gewässerausbau des Dietenbachs in Freiburg i. Br. ohne ErfolgEingeschränkter ZugriffKanzlei · www.whiblow.de · 21. März 2026
- 2. Klage gegen Gewässerausbau des Dietenbachs in Freiburg i. Br. ohne ErfolgEingeschränkter ZugriffKanzlei · www.whiblow.de · 24. April 2026
- 3. Planfeststellungsbeschluss für Deichbau in DüsseldorfEingeschränkter ZugriffKanzlei · www.whiblow.de · 9. März 2022
- 4. Stadtentwicklung und Gewässerausbau vs. Hochwasserschutz: Kleinräumige Zerstörungen natürlicher Rückhalteflächen unter strengen Voraussetzungen ausgleichsfähigEingeschränkter Zugriffwww.bbgundpartner.de · 10. Juli 2026
- 5. Anfechtung eines PlanfeststellungsbeschlussesEingeschränkter Zugriffwww.rechtslupe.de · 24. Januar 2012
- 6. Zerstörung natürlicher RückhalteflächenEingeschränkter Zugriffwww.rechtslupe.de · 4. März 2026
- 7. BVerwG 4 A 5.18, Urteil vom 26. Juni 2019Eingeschränkter Zugriffwww.bverwg.de
Öffentliche Quellen • 2
- 1. 18/12404 - Beschlussempfehlung und Bericht: zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 18/10879 - Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Verbesserung des Hochwasserschutzes und zur Vereinfachung von Verfahren des Hochwasserschutzes (Hochwasserschutzgesetz II)Bundestag Drucksachen · 17. Mai 2017
- 2. 18/10879 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Verbesserung des Hochwasserschutzes und zur Vereinfachung von Verfahren des Hochwasserschutzes (Hochwasserschutzgesetz II)Bundestag Drucksachen · 18. Januar 2017