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25. Oktober 2013
25. Oktober 2013
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6. Januar 2026
6. Januar 2026
Der Arbeitgeber hat bei Maßnahmen des Arbeitsschutzes von folgenden allgemeinen Grundsätzen auszugehen:
- 1.
- Die Arbeit ist so zu gestalten, daß eine Gefährdung für das Leben sowie die physische und die psychische Gesundheit möglichst vermieden und die verbleibende Gefährdung möglichst gering gehalten wird;
- 2.
- Gefahren sind an ihrer Quelle zu bekämpfen;
- 3.
- bei den Maßnahmen sind der Stand von Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene sowie sonstige gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse zu berücksichtigen;
- 4.
- Maßnahmen sind mit dem Ziel zu planen, Technik, Arbeitsorganisation, sonstige Arbeitsbedingungen, soziale Beziehungen und Einfluß der Umwelt auf den Arbeitsplatz sachgerecht zu verknüpfen;
- 5.
- individuelle Schutzmaßnahmen sind nachrangig zu anderen Maßnahmen;
- 6.
- spezielle Gefahren für besonders schutzbedürftige Beschäftigtengruppen sind zu berücksichtigen;
- 7.
- den Beschäftigten sind geeignete Anweisungen zu erteilen;
- 8.
- mittelbar oder unmittelbar geschlechtsspezifisch wirkende Regelungen sind nur zulässig, wenn dies aus biologischen Gründen zwingend geboten ist.
Öffentliche Quellen • 36
- 1. 12/6752 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit (Arbeitsschutzrahmengesetz - ArbSchRG)Bundestag Drucksachen · 3. Februar 1994
- 2. 13/4337 - Unterrichtung: Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EG-Rahmenrichtlinie Arbeitsschutz und weiterer Arbeitsschutz-Richtlinien - Drucksache 13/3540 - hier: Stellungnahme des Bundesrates und die Gegenäußerung der Bundesregierung zu der Stellungnahme des BundesratesBundestag Drucksachen · 15. April 1996
- 3. 14/9089 - Beschlussempfehlung und Bericht: 1) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -14/8230, 14/8767- Entwurf eines zweiten Gesetzes zur Änderung des Gentechnikgesetzes (2. GenTG-ÄndG) 2) zu dem Gesetzentwurf des Bundesrates -14/5929- Entwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des GentechnikgesetzesBundestag Drucksachen · 15. Mai 2002
- 4. 14/6871 - Unterrichtung: Gutachten 2000/2001 des Sachverständigenrates für die Konzertierte Aktion im Gesundheitwesen - Bedarfsgerechtigkeit und Wirtschaftlichkeit - Band III - Über-, Unter- und FehlversorgungBundestag Drucksachen · 31. August 2001
- 5. 15/279 - Unterrichtung: Bericht der Bundesregierung über den Stand von Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit und über das Unfall- und Berufskrankheitengeschehen in der Bundesrepublik Deutschland im Jahre 2001Bundestag Drucksachen · 30. Dezember 2002
- 6. 14/7974 - Unterrichtung: Bericht der Bundesregierung über den Stand von Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit und über das Unfall- und Berufskrankheitengeschehen in der Bundesrepublik Deutschland 2000Bundestag Drucksachen · 3. Januar 2002
- 7. 14/8043 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen und zur Änderung anderer GesetzeBundestag Drucksachen · 23. Januar 2002
- 8. 15/1159 - Antwort: Lärm - Gesundheitsschäden und PräventionBundestag Drucksachen · 10. Juni 2003
Fachbeiträge • 79
- 1. Coronavirus: Wie kann ich als Unternehmer meinen Betrieb schützen?Eingeschränkter ZugriffMarkus Rassi Warai · www.rechtsanwaltskanzlei-warai.de · 14. März 2020
- 2. Gesetzgebung im Kampf gegen Burnout & Co: Kein StressEingeschränkter ZugriffChristian Oberwetter · www.lto.de · 16. September 2014
- 3. Gesetzgebung im Kampf gegen Burnout & Co: Kein StressEingeschränkter ZugriffChristian Oberwetter · www.lto.de · 16. September 2014
- 4. bestimmte Arbeiten trotz Attest angeordnetEingeschränkter ZugriffNocheinnickname · www.betriebsrat.com · 4. Oktober 2012
- 5. Außerordentliche Kündigung wegen beharrlicher Arbeitsverweigerung - Arbeitsverweigerung in Zeiten der Corona-PandemieEingeschränkter ZugriffZentrale · www.mayr-arbeitsrecht.de · 18. Mai 2021
- 6. Impfen und Testen: Was Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer jetzt wissen müssenEingeschränkter Zugriffwww.igbau.de · 8. April 2021
- 7. Update Coronavirus - Rechte und Pflichten im Betrieb, KurzarbeitEingeschränkter Zugriffwww.kunzrechtsanwaelte.de · 19. März 2020
- 8. ArbeitsschutzgesetzEingeschränkter Zugriffwww.barmer.de · 3. März 2026