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5. Januar 2026
5. Januar 2026
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11. Juni 2026
11. Juni 2026
(1) Zur Behandlung akuter Erkrankungen und Schmerzzustände sind die erforderliche ärztliche und zahnärztliche Behandlung einschließlich der Versorgung mit Arznei- und Verbandmitteln sowie sonstiger zur Genesung, zur Besserung oder zur Linderung von Krankheiten oder Krankheitsfolgen erforderlichen Leistungen zu gewähren. Zur Verhütung und Früherkennung von Krankheiten werden Schutzimpfungen entsprechend den §§ 47, 52 Absatz 1 Satz 1 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und die medizinisch gebotenen Vorsorgeuntersuchungen erbracht. Eine Versorgung mit Zahnersatz erfolgt nur, soweit dies im Einzelfall aus medizinischen Gründen unaufschiebbar ist.
(2) Werdenden Müttern und Wöchnerinnen sind ärztliche und pflegerische Hilfe und Betreuung, Hebammenhilfe, Arznei-, Verband- und Heilmittel zu gewähren.
(3) Die zuständige Behörde stellt die Versorgung mit den Leistungen nach den Absätzen 1 und 2 sicher. Sie stellt auch sicher, dass den Leistungsberechtigten frühzeitig eine Vervollständigung ihres Impfschutzes angeboten wird. Soweit die Leistungen durch niedergelassene Ärzte oder Zahnärzte erfolgen, richtet sich die Vergütung nach den am Ort der Niederlassung des Arztes oder Zahnarztes geltenden Verträgen nach § 72 Absatz 2 und § 132e Absatz 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch. Die zuständige Behörde bestimmt, welcher Vertrag Anwendung findet.
(4) Abweichend von den Absätzen 1 bis 3 sind die §§ 47 bis 52 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch auf minderjährige Leistungsberechtigte entsprechend anzuwenden. Zuzahlungen und Eigenbeteiligungen sind von der zuständigen Leistungsbehörde zu übernehmen. Auf Grundlage von Satz 1 begonnene medizinische Behandlungen sind bei Eintritt der Volljährigkeit der Leistungsberechtigten ohne Unterbrechung oder Verzögerung weiter zu gewähren. Satz 3 gilt entsprechend für Personen, die vor Eintritt der Volljährigkeit Leistungen auf Grundlage des § 40 des Achten Buches Sozialgesetzbuch erhalten haben.
Fachbeiträge • 57
- 1. Berliner SozialrechtEingeschränkter Zugriffwww.berlin.de · 12. Juni 2026
- 2. Zur Haftung des vermögenssorgenden Berufsbetreuers wegen pflichtwidrigen Umgangs mit Vergleichszahlungen und SchmerzensgeldEingeschränkter ZugriffAdmin · www.ra-skwar.de · 17. Januar 2021
- 3. Krankenversicherung für FlüchtlingeEingeschränkter Zugriffwww.ergo.de · 2. November 2019
- 4. Ausländerrecht: Die Regelungen des AsylbLG zu den Grundleistungen in Form von Geldleistungen sind verfassungswidrigEingeschränkter Zugriffwww.mth-partner.de · 29. November 2025
- 5. SGB XII - Vertiefung in die Sachbearbeitung Kapitel 3 + 4 & AsylbLGEingeschränkter Zugriffwww.prosoz.de · 6. August 2026
- 6. Patienten ohne gesicherten AufenthaltsstatusEingeschränkter Zugriffwww.aekno.de · 2. September 2020
- 7. Hessisches Ärzteparlament beschließt Resolution für eine bessere medizinische Versorgung von FlüchtlingenEingeschränkter ZugriffLandesärztekammer Hessen · www.laekh.de · 6. April 2020
- 8. Problem: Ruhen des Leistungsanspruchs bei Beitragsrückständen gemäß § 16 Abs. 3a SGB VEingeschränkter ZugriffRolf Heinemann · www.raheinemann.de · 14. Mai 2009
Öffentliche Quellen • 107
- 1. 18/11490 - Unterrichtung: Sondergutachten der Monopolkommission gemäß § 44 Absatz 1 Satz 4 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen Stand und Perspektiven des Wettbewerbs im deutschen KrankenversicherungssystemBundestag Drucksachen · 8. März 2017
- 2. 18/13533 - Schriftliche Fragen: Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 4. September 2017 eingegangenen Antworten der BundesregierungBundestag Drucksachen · 8. September 2017
- 3. 18/11470 - Schriftliche Fragen: Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 6. März 2017 eingegangenen Antworten der BundesregierungBundestag Drucksachen · 10. März 2017
- 4. 18/11323 - Schriftliche Fragen: Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 20. Februar 2017 eingegangenen Antworten der BundesregierungBundestag Drucksachen · 24. Februar 2017
- 5. 18/11682 - Schriftliche Fragen: Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 20. März 2017 eingegangenen Antworten der BundesregierungBundestag Drucksachen · 24. März 2017
- 6. 19/3366 - Antwort: auf die Kleine Anfrage - Drucksache 19/2596 - Medizinische Versorgung von Menschen ohne PapiereBundestag Drucksachen · 10. Juli 2018
- 7. 19/6663 - Schriftliche Fragen: Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 17. Dezember 2018 eingegangenen Antworten der BundesregierungBundestag Drucksachen · 21. Dezember 2018
- 8. 18/11271 - Kleine Anfrage: Zur Lage von geflüchteten Menschen mit BehinderungenBundestag Drucksachen · 15. Februar 2017