5. Januar 2026
1. April 2026
(1) Bodenschätze sind mit Ausnahme von Wasser alle mineralischen Rohstoffe in festem oder flüssigem Zustand und Gase, die in natürlichen Ablagerungen oder Ansammlungen (Lagerstätten) in oder auf der Erde, auf dem Meeresgrund, im Meeresuntergrund oder im Meerwasser vorkommen.
(2) Grundeigene Bodenschätze stehen im Eigentum des Grundeigentümers. Auf bergfreie Bodenschätze erstreckt sich das Eigentum an einem Grundstück nicht.
(3) Bergfreie Bodenschätze sind, soweit sich aus aufrechterhaltenen alten Rechten (§§ 149 bis 159) oder aus Absatz 4 nichts anderes ergibt:
Actinium und die Actiniden, Aluminium, Antimon, Arsen, Beryllium, Blei, Bor, Caesium, Chrom, Eisen, Francium, Gallium, Germanium, Gold, Hafnium, Indium, Iridium, Kadmium, Kobalt, Kupfer, Lanthan und die Lanthaniden, Mangan, Molybdän, Nickel, Niob, Osmium, Palladium, Phosphor, Platin, Polonium, Quecksilber, Radium, Rhenium, Rhodium, Rubidium, Ruthenium, Scandium, Schwefel, Selen, Silber, Strontium, Tantal, Tellur, Thallium, Titan, Vanadium, Wismut, Wolfram, Yttrium, Zink, Zinn, Zirkonium - gediegen und als Erze außer in Raseneisen-, Alaun- und Vitriolerzen -;
Lithium; Kohlenwasserstoffe nebst den bei ihrer Gewinnung anfallenden Gasen;
Stein- und Braunkohle nebst den im Zusammenhang mit ihrer Gewinnung auftretenden Gasen; Graphit;
Stein-, Kali-, Magnesia- und Borsalze nebst den mit diesen Salzen in der gleichen Lagerstätte auftretenden Salzen; Sole;
Flußspat und Schwerspat; Helium und Wasserstoff.
Als bergfreie Bodenschätze gelten:
- 1.
- alle Bodenschätze im Bereich des Festlandsockels und,
- 2.
- soweit sich aus aufrechterhaltenen alten Rechten (§§ 149 bis 159) nichts anderes ergibt,
- a)
- alle Bodenschätze im Bereich der Küstengewässer sowie
- b)
- Erdwärme aus Bohrungen ab einer Teufe von 400 Metern und die im Zusammenhang mit ihrer Gewinnung auftretenden anderen Energien.
(4) Grundeigene Bodenschätze im Sinne dieses Gesetzes sind nur, soweit sich aus aufrechterhaltenen alten Rechten (§§ 149 bis 159) nichts anderes ergibt:
- 1.
- Basaltlava mit Ausnahme des Säulenbasaltes; Bauxit; Bentonit und andere montmorillonitreiche Tone; Dachschiefer; Feldspat, Kaolin, Pegmatitsand; Glimmer; Kieselgur; Quarz und Quarzit, soweit sie sich zur Herstellung von feuerfesten Erzeugnissen oder Ferrosilizium eignen; Speckstein, Talkum; Ton, soweit er sich zur Herstellung von feuerfesten, säurefesten oder nicht als Ziegeleierzeugnisse anzusehenden keramischen Erzeugnissen oder zur Herstellung von Aluminium eignet; Traß;
- 2.
- alle anderen nicht unter Absatz 3 oder Nummer 1 fallenden Bodenschätze, soweit sie untertägig aufgesucht oder gewonnen werden.
Öffentliche Quellen • 39
- 1. 10/2621 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des SprengstoffgesetzesBundestag Drucksachen · 12. Dezember 1984
- 2. 10/1765 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes über den Abbau von Salzen im Grenzgebiet an der WerraBundestag Drucksachen · 19. Juli 1984
- 3. 10/4269 - Beschlussempfehlung und Bericht: zu dem von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Sprengstoffgesetzes - Drucksache 10/2621 -Bundestag Drucksachen · 18. November 1985
- 4. 11/8172 - Kleine Anfrage: Umweltverträglichkeitsprüfung im Genehmigungsverfahren Garzweiler IIBundestag Drucksachen · 18. Oktober 1990
- 5. 11/8422 - Antwort: Umweltverträglichkeitsprüfung im Genehmigungsverfahren Garzweiler IIBundestag Drucksachen · 8. November 1990
- 6. 12/3955 - Beschlussempfehlung: über die dem Deutschen Bundestag zugeleiteten Streitsachen vor dem Bundesverfassungsgericht - Übersicht -Bundestag Drucksachen · 9. Dezember 1992
- 7. 12/7905 - Antrag: Vereinheitlichung des Bergrechts nach der deutschen EinheitBundestag Drucksachen · 15. Juni 1994
- 8. 13/550 - Antrag: Vereinheitlichung des Bergrechts nach der deutschen EinheitBundestag Drucksachen · 15. Februar 1995
Fachbeiträge • 4
- 1. Update Umweltrecht - GesetzgebungEingeschränkter Zugriffwww.bbgundpartner.de · 17. April 2026
- 2. Eigentumserwerb durch GrundstückseigentümerEingeschränkter ZugriffDr. Christian Gerd Kotz · www.ra-kotz.de · 5. März 2020
- 3. Enteignungen für den Braunkohle-TagebauEingeschränkter Zugriffwww.rechtslupe.de · 18. Dezember 2013
- 4. Das Bundesberggesetz (BBergG)Eingeschränkter ZugriffAnne · https://krist-kollegen.de/blog/ · 29. April 2024