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§ 21§ 23
  1. TierZDV

§ 22 TierZDV - Aufzeichnungen über die Verwendung von Embryonen

(1) Der Verwender eines Embryos nach § 17 Absatz 1 des Tierzuchtgesetzes, der nach § 17 Absatz 2 des Tierzuchtgesetzes Aufzeichnungen erstellt, hat folgende Angaben zu machen:

1.
die Kennzeichnungsnummer nach § 19 oder die individuelle Zulassungsnummer oder den Namen und die Anschrift der Embryo-Entnahme- oder -Erzeugungseinheit oder eines anderen für den Handel mit Embryonen zugelassenen Zuchtmaterialbetriebes, der den Embryo abgegeben hat,
2.
die Angaben, mit denen der Embryo nach § 20 gekennzeichnet ist,
3.
das Datum der Verwendung des Embryos,
4.
den Namen des Verwenders,
5.
den Namen und die Anschrift des Betriebes des Tierhalters, in dem der Embryo verwendet wurde, und
6.
die individuelle Kennnummer des Empfängertieres.

(2) Den Aufzeichnungen nach Absatz 1 stehen Unterlagen gleich, die im automatisierten Verfahren oder in einem Informationssystem erstellt wurden.

(3) Soweit die Aufzeichnungen nach Absatz 1 personenbezogene Daten enthalten, sind diese unverzüglich zu löschen, sobald sie nicht mehr erforderlich sind, spätestens sieben Jahre nach Erstellen der Aufzeichnung.

Weitere Inhalte
  • OVG Sachsen, Entscheidung vom 23.08.2024 - 2 B 122/24
  • BVerwG, Beschluss vom 30.12.2021 - 3 B 25/21
  • LG Düsseldorf, Urteil vom 26.01.2023 - 4a O 81/22
  • OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 29.09.2022 - 10 A 3097/21
  • BGH, Beschluss vom 18.06.2025 - IV ZB 26/24
  • BGH, Beschluss vom 19.01.2021 - XI ZR 411/20
  • § 56 GeflPestSchV - Schutzmaßregeln in Bezug auf den Sperrbezirk und das Beobachtungsgebiet
  • § 9 BEEG - Einkommens- und Arbeitszeitnachweis, Auskunftspflicht des Arbeitgebers
  • § 124 StPO - Verfall der geleisteten Sicherheit
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