(1) Die Erhebung erfasst, beginnend mit dem Berichtsjahr 2006, bei den Betreibern von zulassungsbedürftigen Anlagen, in denen Abfälle entsorgt werden, folgende Erhebungsmerkmale:
- 1.
- jährlich:
- a)
- Art, Menge, Beschaffenheit, Herkunft, Verbleib und Entsorgungsverfahren der behandelten, gelagerten oder abgelagerten sowie der durch die Behandlung entstandenen Abfälle, sekundären Rohstoffe und Produkte, Verwendungszweck des erzeugten Komposts sowie von Gärrückständen,
- b)
- Anzahl, Art und Ort der Anlagen;
- 2.
- zweijährlich:
- a)
- Kapazität der Anlagen, bei Deponien auch die voraussichtliche Betriebszeit nach dem Stand vom 31. Dezember des Berichtsjahres,
- b)
- Art des Deponieabdichtungssystems, Art der Sickerwasserbehandlung, Art der Entgasung und der Abgasreinigung sowie Behandlung der Verbrennungsrückstände,
- c)
- Aufkommen und Verbleib der im Rahmen der Abfallentsorgung gewonnenen Energieträger und, soweit sie nicht nach dem Energiestatistikgesetz erfasst werden, Erzeugung und Verbleib von Energie, jeweils nach Art und Menge.
(2) Die Erhebung erfasst jährlich bei den nach dem Kreislaufwirtschaftsgesetz zuständigen Entsorgungsträgern sowie bei Dritten, soweit ihnen Verwertungs- und Beseitigungspflichten übertragen worden sind oder soweit sie mit der Erfüllung dieser Pflichten beauftragt worden sind,
- 1.
- die Erhebungsmerkmale Einsammeln und Verbleib von Abfällen nach Art, Menge und Herkunft; die Erhebungsmerkmale sind in der regionalen Gliederung nach Kreisen und kreisfreien Städten anzugeben;
- 2.
- beginnend mit dem Berichtsjahr 2020, zusätzlich die Anzahl der Anfallstellen,
- a)
- bei denen Bioabfälle mittels Biotonne getrennt gesammelt werden,
- b)
- bei denen Bioabfälle mittels Biotonne getrennt gesammelt und zudem Bioabfälle selbst kompostiert werden,
- c)
- bei denen ein Anschluss- und Benutzungszwang für eine getrennte Bioabfallsammlung mittels Biotonne besteht, die aber vom Anschluss- und Benutzungszwang befreit sind, weil sie ihre Bioabfälle selbst kompostieren,
- d)
- bei denen kein Anschluss- und Benutzungszwang für eine Biotonne besteht und keine Getrenntsammlung von Bioabfällen mittels Biotonne erfolgt.
(3) Die Erhebung erfasst bei höchstens 20 000 Betrieben und sonstigen Arbeitsstätten alle vier Jahre, beginnend mit dem Berichtsjahr 2010, das Erhebungsmerkmal Erzeugung von Abfällen nach Art und Menge.
Öffentliche Quellen • 22
- 1. 8/2518 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung statistischer Rechtsvorschriften (Statistikbereinigungsgesetz)Bundestag Drucksachen · 26. Januar 1979
- 2. 8/1938 - Unterrichtung: Umweltgutachten 1978Bundestag Drucksachen · 18. Juni 1978
- 3. 8/3417 - Beschlussempfehlung und Bericht: a) zu dem von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung statistischer Rechtsvorschriften (Statistikbereinigungsgesetz) - Drucksache 8/2518 - b) zu dem von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Finanzstatistik - Drucksache 8/3054 -Bundestag Drucksachen · 22. November 1979
- 4. 10/64 - Schriftliche Fragen: Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 9. Mai 1983 eingegangenen Antworten der BundesregierungBundestag Drucksachen · 13. Mai 1983
- 5. 11/1755 - Unterrichtung: Bericht der Bundesregierung an den Deutschen Bundestag gemäß § 26 Abs. 4 Bundesstatistikgesetz i. V. m. dem Beschluß zum 2. StatistikbereinigungsgesetzBundestag Drucksachen · 3. Februar 1988
- 6. 11/7800 - Beschlussempfehlung und Bericht: Beschlußempfehlung und Bericht des 2. Untersuchungsausschusses nach Artikel 44 des Grundgesetzes zu den Beschlüssen des Deutschen Bundestages vom 21. Januar 1988 gemäß den Anträgen der Fraktionen der CDU/CSU und FDP - BT-Drucksache 11/1680 - Einsetzung eines Untersuchungsausschusses der Fraktion der SPD - BT-Drucksache 11/1683 (neu) - Einsetzung eines Untersuchungsausschusses und zu dem Beschluß vom 25. Januar 1989 gemäß dem Antrag der Fraktionen der CDU/CSU, SPD, FDP und der Fraktion DIE GRÜNEN - BT-Drucksache 11/3911 - Erweiterung des Untersuchungsauftrages für den 2. UntersuchungsausschußBundestag Drucksachen · 15. Oktober 1990
- 7. 11/8493 - Unterrichtung: Sondergutachten des Rates von Sachverständigen für Umweltfragen vom September 1990 "Abfallwirtschaft"Bundestag Drucksachen · 26. November 1990
- 8. 12/7723 - Beschlussempfehlung: zu dem Gesetz über Umweltstatistiken (Umweltstatistikgesetz - UStatG) - Drucksachen 12/6754, 12/7397, 12/7669 -Bundestag Drucksachen · 26. Mai 1994