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§ 16.10§ 16.12
  1. RheinSchPersV

§ 16.11 RheinSchPersV - Anzahl des Sicherheitspersonals

1.
Die Funktionen des Sachkundigen für die Fahrgastschifffahrt, des Ersthelfers und des Atemschutzgeräteträgers müssen mindestens in folgender Anzahl vorhanden sein:
a)
während der Fahrt an Bord:
aa)
Tagesausflugsschiffe

Stufevorhandene PersonenzahlSachkundige für die
Fahrgastschifffahrt
Ersthelfer
1bis 25011
2über 25012
bb)
Kabinenschiffe

StufeAnzahl der belegten BettenSachkundige für die
Fahrgastschifffahrt
ErsthelferAtemschutzgeräteträger
1bis 100112
2über 100122
b)
beim Stillliegen ständig verfügbar

das nach Buchstabe a jeweils vorgeschriebene Sicherheitspersonal der Stufe 1.
Für Kabinenschiffe, deren Länge 45 m nicht überschreitet und in deren Kabinen Fluchthauben in einer Zahl, die der Zahl der sich dort befindenden Betten entspricht, griffbereit vorhanden sind, sind Atemschutzgeräteträger nicht erforderlich.
2.
Auf Tagesausflugsschiffen mit einer zulässigen Personenzahl von nicht mehr als 75 und auf stillliegenden Fahrgastschiffen dürfen die Funktionen des Sachkundigen für die Fahrgastschifffahrt und des Ersthelfers von einer Person wahrgenommen werden. In den anderen Fällen dürfen der Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt, der Ersthelfer und der Atemschutzgeräteträger nicht die gleiche Person sein.
Weitere Inhalte
  • VG Augsburg, Urteil vom 19.07.2022 - Au 8 K 20/1960
  • VerfGH Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 27.01.2026 - VerfGH 79/25
  • LG Köln, Urteil vom 24.11.2022 - 33 O 214/22
  • OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 20.03.1997 - 1 A 3677/93
  • LG Hagen, Urteil vom 06.01.2022 - 21 O 89/21
  • BGH, Beschluss vom 25.01.2024 - I ZB 51/23
  • BGH, Beschluss vom 24.06.2026 - XII ZB 29/26
  • BPatG, Entscheidung vom 07.03.2023 - 14 W (pat) 12/20
  • § 90f IRG - Vorläufige Bewilligungsentscheidung
  • § 22 SchRegDV
  • § 11 SVHV - Baumaßnahmen, größere Beschaffungen, größere Entwicklungsvorhaben
  • § 2 TechKontrollV - Begriffsbestimmungen
  • § 26 KAGB - Allgemeine Verhaltensregeln; Verordnungsermächtigung
  • § 17 BPolG - Verantwortlichkeit für das Verhalten von Personen
  • § 49 BPolG - Verwertung, Vernichtung
  • § 88 LuftFzgG
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