(1) Gefährliche Stoffe oder gefährliche Gemische im Sinne dieses Gesetzes sind Stoffe oder Gemische, die
- 1.
- die in Anhang I Teil 2 und 3 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 dargelegten Kriterien für physikalische Gefahren oder Gesundheitsgefahren erfüllen oder
- 2.
- umweltgefährlich sind, indem sie
- a)
- die in Anhang I Teil 4 und 5 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 dargelegten Kriterien für Umweltgefahren und weitere Gefahren erfüllen oder
- b)
- selbst oder deren Umwandlungsprodukte sonst geeignet sind, die Beschaffenheit des Naturhaushaltes, von Wasser, Boden oder Luft, Klima, Tieren, Pflanzen oder Mikroorganismen derart zu verändern, dass dadurch sofort oder später Gefahren für die Umwelt herbeigeführt werden können.
(2) Die Bundesregierung wird ermächtigt, soweit unionsrechtlich zulässig durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates nähere Vorschriften über die Festlegung der in Absatz 1 genannten Gefährlichkeitsmerkmale zu erlassen.
Fachbeiträge • 2
- 1. Abmahnung bei eBay, Amazon und Online-Shops - Auflistung 1000 gängiger AbmahngründeEingeschränkter ZugriffMax-Lion Keller · www.it-recht-kanzlei.de · 21. Juni 2016
- 2. Online-Werbung für Chemikalien: Was ist zu beachten?Eingeschränkter ZugriffArndt Joachim Nagel · www.it-recht-kanzlei.de · 7. Oktober 2021
Öffentliche Quellen • 4
- 1. 18/12582 - Beschlussempfehlung und Bericht: zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 18/11949 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Chemikaliengesetzes und zur Änderung weiterer chemikalienrechtlicher VorschriftenBundestag Drucksachen · 31. Mai 2017
- 2. 18/11949 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Chemikaliengesetzes und zur Änderung weiterer chemikalienrechtlicher VorschriftenBundestag Drucksachen · 12. April 2017
- 3. 21/2865 - Verordnung: Verordnung zur Anpassung nationaler chemikalienrechtlicher Regelungen an das Unionsrecht durch Änderung der Chemikalien-Ozonschichtverordnung und durch Änderung der Chemikalien-VerbotsverordnungBundestag Drucksachen · 19. November 2025
- 4. 21/2866 - Verordnung: Verordnung zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/573 über fluorierte TreibhausgaseBundestag Drucksachen · 19. November 2025