(1) Gefährliche Stoffe oder gefährliche Gemische im Sinne dieses Gesetzes sind Stoffe oder Gemische, die
- 1.
- die in Anhang I Teil 2 und 3 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 dargelegten Kriterien für physikalische Gefahren oder Gesundheitsgefahren erfüllen oder
- 2.
- umweltgefährlich sind, indem sie
- a)
- die in Anhang I Teil 4 und 5 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 dargelegten Kriterien für Umweltgefahren und weitere Gefahren erfüllen oder
- b)
- selbst oder deren Umwandlungsprodukte sonst geeignet sind, die Beschaffenheit des Naturhaushaltes, von Wasser, Boden oder Luft, Klima, Tieren, Pflanzen oder Mikroorganismen derart zu verändern, dass dadurch sofort oder später Gefahren für die Umwelt herbeigeführt werden können.
(2) Die Bundesregierung wird ermächtigt, soweit unionsrechtlich zulässig durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates nähere Vorschriften über die Festlegung der in Absatz 1 genannten Gefährlichkeitsmerkmale zu erlassen.
Öffentliche Quellen • 36
- 1. 11/4550 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des ChemikaliengesetzesBundestag Drucksachen · 16. Mai 1989
- 2. 11/7101 - Gesetzentwurf: Entwurf eines ... Strafrechtsänderungsgesetzes - Zweites Gesetz zur Bekämpfung der Umweltkriminalität - (... StrÄndG - 2. UKG)Bundestag Drucksachen · 10. Mai 1990
- 3. 11/8166 - Unterrichtung: Bericht der Bundesregierung an den Deutschen Bundestag über Maßnahmen zum Schutz der OzonschichtBundestag Drucksachen · 22. Oktober 1990
- 4. 11/8493 - Unterrichtung: Sondergutachten des Rates von Sachverständigen für Umweltfragen vom September 1990 "Abfallwirtschaft"Bundestag Drucksachen · 26. November 1990
- 5. 11/6227 - Beschlussempfehlung und Bericht: zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 11/4550 - Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Chemikaliengesetzes zu der Unterrichtung durch die Bundesregierung - Drucksache 11/5121 - Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Chemikaliengesetzes - Drucksache 11/4550 - hier: Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der BundesregierungBundestag Drucksachen · 16. Januar 1990
- 6. 12/7136 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des ChemikaliengesetzesBundestag Drucksachen · 23. März 1994
- 7. 12/8270 - Unterrichtung: gemäß § 56a der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages zur Technikfolgenabschätzung (TA) hier: "Grundwasserschutz und Wasserversorgung"Bundestag Drucksachen · 12. Juli 1994
- 8. 12/6995 - Unterrichtung: Umweltgutachten 1994 des Rates von Sachverständigen für Umweltfragen Für eine dauerhaft-umweltgerechte EntwicklungBundestag Drucksachen · 8. März 1994
Fachbeiträge • 2
- 1. Abmahnung bei eBay, Amazon und Online-Shops - Auflistung 1000 gängiger AbmahngründeEingeschränkter ZugriffMax-Lion Keller · www.it-recht-kanzlei.de · 21. Juni 2016
- 2. Online-Werbung für Chemikalien: Was ist zu beachten?Eingeschränkter ZugriffArndt Joachim Nagel · www.it-recht-kanzlei.de · 7. Oktober 2021