4. August 2011
30. Juli 2016
27. Juli 2021
29. Juli 2022
29. Dezember 2023
5. Januar 2026
(1) Zweck des Gesetzes ist eine möglichst sichere, preisgünstige, verbraucherfreundliche, effiziente, umweltverträgliche und treibhausgasneutrale leitungsgebundene Versorgung der Allgemeinheit mit Elektrizität, Gas und Wasserstoff, die zunehmend auf erneuerbaren Energien beruht.
(2) Die Regulierung der Elektrizitäts- und Gasversorgungsnetze dient den Zielen der Sicherstellung eines wirksamen und unverfälschten Wettbewerbs bei der Versorgung mit Elektrizität und Gas, der Sicherung eines langfristig angelegten leistungsfähigen und zuverlässigen Betriebs von Energieversorgungsnetzen sowie der gesamtwirtschaftlich optimierten Energieversorgung. Zur Verfolgung der Ziele in Absatz 1 berücksichtigt die Regulierung insbesondere
- 1.
- den vorausschauenden Ausbau, die optimierte Nutzung und die Digitalisierung der Energieversorgungsnetze,
- 2.
- die Erzeugung und Nutzung von Strom aus erneuerbaren Energien und Wasserstoff,
- 3.
- die Flexibilisierung im Elektrizitätssystem, einschließlich der Nutzung von Energiespeichern sowie
- 4.
- eine angemessene Verteilung der Netzkosten im Zusammenhang mit dem Ausbau der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien.
(3) Zweck dieses Gesetzes ist ferner die Umsetzung und Durchführung des Europäischen Gemeinschaftsrechts auf dem Gebiet der leitungsgebundenen Energieversorgung.
(4) Um den Zweck des Absatzes 1 auf dem Gebiet der leitungsgebundenen Versorgung der Allgemeinheit mit Elektrizität zu erreichen, verfolgt dieses Gesetz insbesondere die Ziele,
- 1.
- die freie Preisbildung für Elektrizität durch wettbewerbliche Marktmechanismen zu stärken,
- 2.
- den Ausgleich von Angebot und Nachfrage nach Elektrizität an den Strommärkten jederzeit zu ermöglichen,
- 3.
- dass Erzeugungsanlagen, Anlagen zur Speicherung elektrischer Energie und Lasten insbesondere möglichst umweltverträglich, netzverträglich, effizient und flexibel in dem Umfang eingesetzt werden, der erforderlich ist, um die Sicherheit und Zuverlässigkeit des Elektrizitätsversorgungssystems zu gewährleisten, und
- 4.
- den Elektrizitätsbinnenmarkt zu stärken sowie die Zusammenarbeit insbesondere mit den an das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland angrenzenden Staaten sowie mit dem Königreich Norwegen und dem Königreich Schweden zu intensivieren.
Öffentliche Quellen • 159
- 1. Vorschau auf Entscheidungen des Bundesgerichtshofs für die nächsten MonateBGH Pressemitteilungen · 23. Oktober 2013
- 2. Bundesgerichtshof zur Vergabe von Stromnetzkonzessionen durch die GemeindenBGH Pressemitteilungen · 18. Dezember 2013
- 3. 3/1795 - Unterrichtung: Bericht des Bundeskartellamtes über seine Tätigkeit im Jahre 1959 sowie über Lage und Entwicklung auf seinem AufgabengebietBundestag Drucksachen · 13. April 1960
- 4. 11/1271 - Antrag: EnergiewirtschaftsgesetzBundestag Drucksachen · 19. November 1987
- 5. 11/608 - Schriftliche Fragen: Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 6. Juli 1987 eingegangenen Antworten der BundesregierungBundestag Drucksachen · 10. Juli 1987
- 6. 11/97 - Schriftliche Fragen: Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 23. März 1987 eingegangenen Antworten der BundesregierungBundestag Drucksachen · 27. März 1987
- 7. 10/6797 - Schriftliche Fragen: Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 12. Januar 1987 eingegangenen Antworten der BundesregierungBundestag Drucksachen · 16. Januar 1987
- 8. 11/446 - Schriftliche Fragen: Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 1. Juni 1987 eingegangenen Antworten der BundesregierungBundestag Drucksachen · 5. Juni 1987
Fachbeiträge • 109
- 1. Rechtsschutz für Antragsteller im ReifegradverfahrenEingeschränkter Zugriffwww.taylorwessing.com · 7. September 2026
- 2. Neues Positionspapier der BNetzA zur Erhebung von BKZEingeschränkter Zugriffwww.snb-law.de · 22. November 2024
- 3. Brahms Nebel & KollegenEingeschränkter Zugriffwww.bn-kollegen.de · 15. März 2024
- 4. BGH, Urteil v. 20.07.2010Eingeschränkter Zugriffwww.nwb.de · 20. Juli 2010
- 5. BGH Beschluss vom 25.04.2017 - EnVR 17/16Eingeschränkter ZugriffHaufe Redaktion · https://www.haufe.de/personal/arbeitsrecht · 25. April 2017
- 6. Netzausbau: Vorläufige Schlusspunkte der Gesetzgebungsvorhaben zur „Planungsbeschleunigung“ der Bundesregierung in Kraft getretenEingeschränkter ZugriffNavigator2022 · www.oklp.de · 15. Februar 2024
- 7. BGH erklärt Baukostenzuschuss für rechtmäßigEingeschränkter ZugriffAnnette Schäfer · www.annette-schaefer.de · 4. September 2026
- 8. Verwaltungsgerichtsweg für die Überprüfung einer GrundversorgerbestimmungEingeschränkter Zugriffwww.vku.de · 26. September 2025