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§ 19§ 21
  1. KVR

§ 20 KVR - Anwendung

a) Die Regeln dieses Teiles müssen bei jedem Wetter befolgt werden.
b) Die Regeln über Lichter müssen zwischen Sonnenuntergang und Sonnenaufgang befolgt werden; während dieser Zeit dürfen keine Lichter geführt oder gezeigt werden, die mit den in diesen Regeln genannten Lichtern verwechselt werden können, deren Sichtbarkeit oder Unterscheidungsmöglichkeit beeinträchtigen oder den gehörigen Ausguck behindern.
c) Die in diesen Regeln vorgeschriebenen Lichter müssen, wenn sie mitgeführt werden, bei verminderter Sicht auch zwischen Sonnenaufgang und Sonnenuntergang geführt oder gezeigt werden; in allen anderen Fällen dürfen sie geführt oder gezeigt werden, wenn es für erforderlich gehalten wird.
d) Die Regeln über Signalkörper müssen am Tage befolgt werden.
e) Die in diesen Regeln genannten Lichter und Signalkörper müssen den Bestimmungen der Anlage I entsprechen.

Weitere Inhalte
  • OLG Hamburg, Beschluss vom 18.12.2023 - 2 W 53/23
  • OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 25.04.2023 - 4 O 6/23
  • VGH Bayern, Urteil vom 22.06.2026 - 8 BV 26/268
  • VG Berlin, Entscheidung vom 18.08.2022 - 39 L 286/22
  • AG Passau, Endurteil vom 22.05.2026 - 23 C 1087/25
  • BGH, Entscheidung vom 29.04.1999 - VII ZR 248/98
  • LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 07.02.2022 - L 9 AS 258/19
  • § 1 NagProtUmsG/EUV511/2014DG - Aufgaben und Befugnisse
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