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§ 18§ 20
  1. KVR

§ 19 KVR - Verhalten von Fahrzeugen bei verminderter Sicht

a) Diese Regel gilt für Fahrzeuge, die einander nicht in Sicht haben, wenn sie innerhalb oder in der Nähe eines Gebiets mit verminderter Sicht fahren.
b) Jedes Fahrzeug muß mit sicherer Geschwindigkeit fahren, die den gegebenen Umständen und Bedingungen der verminderten Sicht angepaßt ist. Ein Maschinenfahrzeug muß seine Maschinen für ein sofortiges Manöver bereithalten.
c) Jedes Fahrzeug muß bei der Befolgung der Regeln des Abschnitts I die gegebenen Umstände und Bedingungen der verminderten Sicht gehörig berücksichtigen.
d) Ein Fahrzeug, das ein anderes Fahrzeug lediglich mit Radar ortet, muß ermitteln, ob sich eine Nahbereichslage entwickelt und/oder die Möglichkeit der Gefahr eines Zusammenstoßes besteht. Ist dies der Fall, so muß es frühzeitig Gegenmaßnahmen treffen; ändert es deshalb seinen Kurs, so muß es nach Möglichkeit folgendes vermeiden:

i)
eine Kursänderung nach Backbord gegenüber einem Fahrzeug vorlicher als querab, außer beim Überholen;
ii)
eine Kursänderung auf ein Fahrzeug zu, das querab oder achterlicher als querab ist.
e) Außer nach einer Feststellung, daß keine Möglichkeit der Gefahr eines Zusammenstoßes besteht, muß jedes Fahrzeug, das anscheinend vorlicher als querab das Nebelsignal eines anderen Fahrzeugs hört oder das eine Nahbereichslage mit einem anderen Fahrzeug vorlicher als querab nicht vermeiden kann, seine Fahrt auf das für die Erhaltung der Steuerfähigkeit geringstmögliche Maß verringern. Erforderlichenfalls muß es jegliche Fahrt wegnehmen und in jedem Fall mit äußerster Vorsicht manövrieren, bis die Gefahr eines Zusammenstoßes vorüber ist.
Weitere Inhalte
  • OLG Köln, Urteil vom 04.12.1998 - 19 U 83/98
  • BGH, Beschluss vom 09.12.2003 - X ZB 14/03
  • LG Mönchengladbach, Beschluss vom 10.12.2013 - 2 T 62/13
  • VGH Bayern, Urteil vom 27.06.2023 - 4 N 20/1054
  • LSG Bayern, Urteil vom 24.05.2000 - L 12 KA 45/98
  • BFH, Urteil vom 16.03.2022 - VIII R 33/18
  • LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 22.05.2024 - L 15 SO 116/24
  • § 1131 ZPO - Entwicklung und Bereitstellung; Verordnungsermächtigungen
  • § 1 SpruchG - Anwendungsbereich
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