29. Oktober 2020
31. Dezember 2023
(1) Maßnahmen der Vermeidung und der Abfallbewirtschaftung stehen in folgender Rangfolge:
- 1.
- Vermeidung,
- 2.
- Vorbereitung zur Wiederverwendung,
- 3.
- Recycling,
- 4.
- sonstige Verwertung, insbesondere energetische Verwertung und Verfüllung,
- 5.
- Beseitigung.
(2) Ausgehend von der Rangfolge nach Absatz 1 soll nach Maßgabe der §§ 7 und 8 diejenige Maßnahme Vorrang haben, die den Schutz von Mensch und Umwelt bei der Erzeugung und Bewirtschaftung von Abfällen unter Berücksichtigung des Vorsorge- und Nachhaltigkeitsprinzips am besten gewährleistet. Für die Betrachtung der Auswirkungen auf Mensch und Umwelt nach Satz 1 ist der gesamte Lebenszyklus des Abfalls zugrunde zu legen. Hierbei sind insbesondere zu berücksichtigen
- 1.
- die zu erwartenden Emissionen,
- 2.
- das Maß der Schonung der natürlichen Ressourcen,
- 3.
- die einzusetzende oder zu gewinnende Energie sowie
- 4.
- die Anreicherung von Schadstoffen in Erzeugnissen, in Abfällen zur Verwertung oder in daraus gewonnenen Erzeugnissen.
(3) Die Anlage 5 enthält eine nicht abschließende Liste von Beispielen für Maßnahmen und wirtschaftliche Instrumente zur Schaffung von Anreizen für die Anwendung der Abfallhierarchie von Verwertungsverfahren.
Öffentliche Quellen • 69
- 1. 12/7284 - Bericht: zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 12/5672 - Entwurf eines Gesetzes zur Vermeidung von Rückständen, Verwertung von Sekundärrohstoffen und Entsorgung von Abfällen zu dem Gesetzentwurf des Bundesrates - Drucksache 12/631 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Abfallgesetzes und des Bundes-ImmissionsschutzgesetzesBundestag Drucksachen · 14. April 1994
- 2. 18/2150 - Unterrichtung: Zwanzigstes Hauptgutachten der Monopolkommission 2012/2013Bundestag Drucksachen · 17. Juli 2014
- 3. 18/2214 - Antwort: Getrennte Bioabfallsammlung und die Verwertung von Bioabfällen - Drucksache 18/2044 -Bundestag Drucksachen · 28. Juli 2014
- 4. 17/12454 - Verordnung: Zweite Verordnung zur Änderung der DeponieverordnungBundestag Drucksachen · 25. Februar 2013
- 5. 18/1281 - Verordnung: Siebte Verordnung zur Änderung der VerpackungsverordnungBundestag Drucksachen · 30. April 2014
- 6. 18/800 - Unterrichtung: Bericht über die Auswirkungen der Regelungen zur Anzeigepflicht gewerblicher und gemeinnütziger Sammlungen gemäß der §§ 17 und 18 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (Monitoring-Bericht)Bundestag Drucksachen · 13. März 2014
- 7. 18/4377 - Kleine Anfrage: Stand der Umsetzung der getrennten BioabfallsammlungBundestag Drucksachen · 18. März 2015
- 8. 18/10656 - Beschlussempfehlung und Bericht: zu der Verordnung der Bundesregierung - Drucksachen 18/10345, 18/10444 Nr. 2.1 - Verordnung über die Bewirtschaftung von gewerblichen Siedlungsabfällen und von bestimmten Bau- und Abbruchabfällen (Gewerbeabfallverordnung - GewAbfV)Bundestag Drucksachen · 14. Dezember 2016
Fachbeiträge • 35
- 1. Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes: Überarbeiteter Referentenentwurf – neue Recyclingoptionen, abgeschwächte Kommunalpflichten, moderatere BußgelderEingeschränkter Zugriffwww.gleisslutz.com · 20. Juli 2026
- 2. Onlinehandelsrecht & mehrEingeschränkter Zugriffwww.onlinehandelsrecht.com · 10. April 2015
- 3. Onlinehandelsrecht & mehrEingeschränkter Zugriffwww.onlinehandelsrecht.com · 9. März 2015
- 4. Onlinehandelsrecht & mehrEingeschränkter Zugriffwww.onlinehandelsrecht.com · 23. April 2015
- 5. Fragen und Antworten zum ElektroG vom Bundesverband Onlinehandel BVOHEingeschränkter Zugriffwww.onlinehandelsrecht.com · 9. März 2015
- 6. Onlinehandelsrecht & mehrEingeschränkter Zugriffwww.onlinehandelsrecht.com · 10. April 2015
- 7. AbfallrechtEingeschränkter ZugriffWebdesign · www.versteyl.de · 14. September 2022
- 8. Fragen und Antworten zum ElektroG vom Bundesverband Onlinehandel BVOHEingeschränkter Zugriffwww.onlinehandelsrecht.com · 9. März 2015