§ 10§ 12
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12. Januar 2026
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14. April 2026
Verkündet am 14. April 2026

Öffentliche Quellen • 38

  • 1. 10/5625 - Schriftliche Fragen: Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 2. Juni 1986 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
    Bundestag Drucksachen · 6. Juni 1986

  • 2. 11/2493 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Strukturreform im Gesundheitswesen (Gesundheits-Reformgesetz - GRG)
    Bundestag Drucksachen · 15. Juni 1988

  • 3. 12/3937 - Bericht: zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU, SPD und F.D.P. - Drucksache 12/3608 - Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung und Strukturverbesserung der gesetzlichen Krankenversicherung (Gesundheits-Strukturgesetz) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 12/3209, 12/3365 - Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung und Strukturverbesserung der gesetzlichen Krankenversicherung (Gesundheits-Strukturgesetz 1993) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 12/3210, 12/3364 - Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch zu dem Antrag der Gruppe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 12/3606 - Vorlage eines neuen Gesundheits-Strukturgesetzes
    Bundestag Drucksachen · 8. Dezember 1992

  • 4. 13/5951 - Beschlussempfehlung: zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und F.D.P. - Drucksache 13/4839 - Entwurf eines Jahressteuergesetzes (JStG) 1997 a) zu dem Gesetzentwurf des Bundesrates - Drucksache 13/4542 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Jahressteuergesetzes 1996 (steuerliches Reisekostenrecht) b) zu dem Gesetzentwurf der Abgeordneten Dr. Antje Vollmer, Albert Schmidt (Hitzhofen), Christine Scheel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 13/4750 - Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der künstlerischen und kulturellen Vielfalt bei Auftritten von Künstlern und Künstlerinnen, die ihren Wohnsitz im Ausland haben (Einkommensteuer-Änderungsgesetz EStÄndG) c) zu dem Gesetzentwurf der Abgeordneten Christine Scheel, Franziska Eichstädt-Bohlig, Kristin Heyne, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 13/4838 - Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der Vermögensteuer und der Erbschaftsteuer d) zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der SPD - Drucksache 13/5504 - Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der Vermögensteuer und der Erbschaftsteuer e) zu dem Antrag der Fraktion der SPD - Drucksache 13/3230 - Arbeitsplätze schaffen, Arbeitskosten senken, die Wirtschaft ökologisch modernisieren f) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Barbara Höll, Dr. Uwe-Jens Rössel, Dr. Christa Luft, weiterer Abgeordneter und der Gruppe der PDS - Drucksache 13/4845 - Den Reichtum umverteilen - Für eine gerechte Ausgestaltung der Erbschaftsbesteuerung g) zu dem Antrag der Fraktion der SPD - Drucksache 13/4859 - Aktionsprogramm gegen Wirtschaftskriminalität und Steuerhinterziehung h) zu dem Antrag der Abgeordneten Werner Schulz (Berlin), Christine Scheel, Margareta Wolf (Frankfurt) und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 13/4871 - Solidaritätszuschlag weiter notwendig
    Bundestag Drucksachen · 5. November 1996

  • 5. 13/4839 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Jahressteuergesetzes (JStG) 1997
    Bundestag Drucksachen · 11. Juni 1996

  • 6. 14/24 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Solidarität in der gesetzlichen Krankenversicherung - GKV-Solidaritätsstärkungsgesetz - GKV-SolG
    Bundestag Drucksachen · 9. November 1998

  • 7. 14/157 - Beschlussempfehlung und Bericht: zu dem GE - Drs. 14/24 (SPD, B90) - Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Solidarität in der gesetzlichen Krankenversicherung - GKV-Solidaritätsstärkungsgesetz - GKV-SolG
    Bundestag Drucksachen · 8. Dezember 1998

  • 8. 14/5661 - Unterrichtung: Gutachten 2000/2001 des Sachverständigenrates für die Konzertierte Aktion im Gesundheitswesen Bedarfsgerechtigkeit und Wirtschaftlichkeit Band II Qualitätsentwicklung in Medizin und Pflege
    Bundestag Drucksachen · 21. März 2001

Fachbeiträge • 4

  • 1. Krankenhauszuzahlung: Rückforderung von Aufnahme- und den EntlassungstagEingeschränkter Zugriff
    Hans Jürgen Kotz · www.ra-kotz.de · 13. Mai 2013

  • 2. Privatliquidation aktuellEingeschränkter Zugriff
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  • 3. Privatliquidation aktuellEingeschränkter Zugriff
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  • 4. Privatliquidation aktuellEingeschränkter Zugriff
    https://www.iww.de/va