(1) Die Verordnung gilt für nachfolgend definierte "PCB", die als Abfälle entsorgt werden oder entsorgt werden müssen.
(2) "PCB" bezeichnet im Sinne dieser Verordnung
- 1.
- die Stoffe
- a)
- polychlorierte Biphenyle: trichlorierte und höherchlorierte Biphenyle,
- b)
- polychlorierte Terphenyle,
- c)
- halogenierte Monomethyldiphenylmethane: Monomethyltetrachlordiphenylmethan, Monomethyldichlordiphenylmethan, Monomethyldibromdiphenylmethan,
- 2.
- Zubereitungen im Sinne des Chemikaliengesetzes,
- a)
- die insgesamt mehr als 50 mg/kg der Stoffe nach Nummer 1 enthalten,
- b)
- bei denen der Verdacht besteht, dass sie unter Buchstabe a fallen, solange bis das Gegenteil durch den Abfallerzeuger oder Abfallbesitzer bewiesen ist,
- 3.
- Erzeugnisse im Sinne des Chemikaliengesetzes,
- a)
- die Stoffe nach Nummer 1 zu insgesamt mehr als 50 mg/kg oder Zubereitungen nach Nummer 2 enthalten,
- b)
- bei denen der Verdacht besteht, dass sie unter Buchstabe a fallen, solange bis das Gegenteil durch den Abfallerzeuger oder Abfallbesitzer bewiesen ist.
(3) (weggefallen)
Öffentliche Quellen • 3
- 1. 14/8462 - Verordnung: Verordnung zur Änderung abfallrechtlicher Bestimmungen zur AltölentsorgungBundestag Drucksachen · 8. März 2002
- 2. 14/3286 - Verordnung: Verordnung über die Entsorgung polychlorierter Biphenyle, polychlorierter Terphenyle sowie halogenierter Monomethyldiphenylmethane und zur Änderung chemiekalienrechtlicher VorschriftenBundestag Drucksachen · 8. Mai 2000
- 3. 14/6653 - Verordnung: Verordnung zur Änderung abfallrechtlicher Bestimmungen zur AltölentsorgungBundestag Drucksachen · 10. Juli 2001