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§ 13§ 15
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  1. BwHFV

§ 14 BwHFV - Heilmittel

(1) Soldatinnen und Soldaten haben Anspruch auf die medizinisch notwendige Versorgung mit Heilmitteln, sofern sie nicht nach Anlage 1 der Heilmittel-Richtlinie des Gemeinsamen Bundesausschusses in ihrer jeweils jüngsten auf der Internetseite des Gemeinsamen Bundesausschusses (www.g-ba.de) veröffentlichten Fassung ausgeschlossen sind.

(2) Heilmittel werden durch eine Truppenärztin, einen Truppenarzt, eine Truppenzahnärztin oder einen Truppenzahnarzt verordnet, wenn sie notwendig sind, um

1.
eine Krankheit zu heilen, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder Krankheitsbeschwerden zu lindern,
2.
eine Schwächung der Gesundheit, die in absehbarer Zeit voraussichtlich zu einer Krankheit führen würde, zu beseitigen oder
3.
Pflegebedürftigkeit zu vermeiden oder zu mindern.

(3) Heilmittel werden wenn möglich in Einrichtungen der Bundeswehr, sonst von zivilen Angehörigen der Medizinfachberufe angewandt.

Weitere Inhalte
  • OLG Karlsruhe, Beschluss vom 14.09.2022 - 6 U 212/22
  • LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 05.06.2025 - L 5 P 139/23
  • OLG Hamm, Urteil vom 21.12.2023 - 24 U 18/23
  • OLG Frankfurt, Entscheidung vom 11.07.2022 - 29 U 222/19
  • VGH Bayern, Beschluss vom 26.11.2021 - 12 ZB 20/900
  • § 31 EuWO - Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen
  • § 21 ArbSchG - Zuständige Behörden; Zusammenwirken mit den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung
  • § 5 HG 2026 - Ausgaben der Bereichsausnahme nach § 1a des Artikel 115-Gesetzes
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