Wichtiger Hinweis: Die für Artikel vor dem 3. Februar 2026 angezeigten Inkrafttretensdaten können vereinzelt ungenau sein. Bitte beachten Sie, dass der Gesetzestext selbst auf dem neuesten Stand ist und verlässlich verwendet werden kann.
Version
4. Dezember 2010
4. Dezember 2010
>
Version
5. Januar 2026
5. Januar 2026
Die Genehmigung schließt andere die Anlage betreffende behördliche Entscheidungen ein, insbesondere öffentlich-rechtliche Genehmigungen, Zulassungen, Verleihungen, Erlaubnisse und Bewilligungen mit Ausnahme von Planfeststellungen, Zulassungen bergrechtlicher Betriebspläne, behördlichen Entscheidungen auf Grund atomrechtlicher Vorschriften und wasserrechtlichen Erlaubnissen und Bewilligungen nach § 8 in Verbindung mit § 10 des Wasserhaushaltsgesetzes.
Öffentliche Quellen • 48
- 1. 21/8409 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Bundeswehr-InfrastrukturbeschleunigungsgesetzesBundestag Drucksachen · 7. Oktober 2026
- 2. 7/2855 - Bericht und Antrag: zu dem von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zu den Internationalen Übereinkommen vom 29. November 1969 über die zivilrechtliche Haftung für Ölverschmutzungsschäden und vom 18. Dezember 1971 über die Errichtung eines Internationalen Fonds zur Entschädigung von Ölverschmutzungsschäden - Drucksache 7/2299 -Bundestag Drucksachen · 28. November 1974
- 3. 8/2382 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Sechzehnten Strafrechtsänderungsgesetzes - Gesetz zur Bekämpfung der Umweltkriminalität - (16. StrÄndG)Bundestag Drucksachen · 13. Dezember 1978
- 4. 8/1315 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Bundesberggesetzes (BBergG)Bundestag Drucksachen · 9. Dezember 1977
- 5. 9/1222 - Beschlussempfehlung und Bericht: zu dem von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Abfallbeseitigungsgesetzes - Drucksache 9/667 -Bundestag Drucksachen · 18. Dezember 1981
- 6. 9/667 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des AbfallbeseitigungsgesetzesBundestag Drucksachen · 15. Juli 1981
- 7. 10/4999 - Unterrichtung: Erstes Rechtsbereinigungsgesetz - Drucksachen 10/3290, 10/4373 - hier: Anrufung des VermittlungsausschussesBundestag Drucksachen · 4. Februar 1986
- 8. 10/5656 - Beschlussempfehlung und Bericht: zu dem von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Abfallbeseitigungsgesetzes - Drucksache 10/2885 - zu dem von der Fraktion DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Abfallbeseitigungsgesetzes - Drucksache 10/3630 - zu dem von der Fraktion DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Abfallbeseitigungsgesetzes - Drucksache 10/3629 - zu dem von der Fraktion DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Altölgesetzes - Drucksache 10/1435 - zu dem Antrag der Fraktion der SPD Konzept für eine umweltverträgliche Abfallwirtschaft - Drucksache 10/2601 -Bundestag Drucksachen · 13. Juni 1986
Fachbeiträge • 56
- 1. Genehmigungsrecht: Fingierte Änderungsgenehmigung hat KonzentrationswirkungEingeschränkter ZugriffDavid Nukic · www.kanzlei-schenderlein.de · 21. Oktober 2026
- 2. Genehmigung von Windenergieanlagen - schnellere Verfahren, strengere Anforderungen im RechtsschutzEingeschränkter ZugriffIna Schwanke, Ll.M · www.luther-lawfirm.com · 15. Oktober 2026
- 3. okl & partner Rechtsanwälte PartG mbBEingeschränkter ZugriffNavigator2022 · www.oklp.de · 3. Juli 2024
- 4. Genehmigungserfordernisse für Elektrolyseure zur WasserstoffproduktionEingeschränkter ZugriffMake It Simple · www.kuemmerlein.de · 1. Oktober 2021
- 5. Erneuerbare Energien: Nachbarschutz gegen Biogasanlagen/BiomasseanlagenEingeschränkter Zugriffwww.mth-partner.de · 27. Februar 2011
- 6. Erneuerbare Energien: Umwelt- und baurechtliche Vorgaben des RepoweringEingeschränkter Zugriffwww.mth-partner.de · 16. Februar 2011
- 7. Vereinfachtes Verfahren für das Repowering von WindenergieanlagenEingeschränkter ZugriffJakobi · www.prometheus-recht.de · 11. Dezember 2020
- 8. PROMETHEUS Rechtsanwaltsgesellschaft mbHEingeschränkter Zugriffwww.prometheus-recht.de · 7. Dezember 2019