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Version
30. Juli 2025
30. Juli 2025
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15. Januar 2026
15. Januar 2026
(1) Zur Sicherstellung einer effizienten und störungsfreien Nutzung von Frequenzen und unter Berücksichtigung der Regulierungsziele des § 2 sowie der Ziele der Frequenzregulierung gemäß § 87 werden durch die jeweils zuständigen Behörden
- 1.
- Frequenzbereiche in der Frequenzverordnung nach § 89 zugewiesen und im Frequenzplan in Frequenznutzungen aufgeteilt,
- 2.
- Frequenzen zugeteilt und
- 3.
- Frequenznutzungen überwacht.
(2) Die Bundesnetzagentur trifft Anordnungen bei Frequenznutzungen im Rahmen des Betriebs von Funkanlagen auf fremden Land-, Wasser- und Luftfahrzeugen, die sich im Geltungsbereich dieses Gesetzes aufhalten.
(3) Für Frequenznutzungen, die in den Aufgabenbereich des Bundesministeriums der Verteidigung fallen, stellt das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung das Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Verteidigung her.
Öffentliche Quellen • 66
- 1. Verhandlungstermin am 21. Juni 2018, 10.00 Uhr, Saal N 004 (Saalwechsel vorbehalten) – III ZR 183/17 (Zugang von Erben auf das Konto eines verstorbenen Nutzers eines sozialen Netzwerks)BGH Pressemitteilungen · 14. Februar 2018
- 2. Vertrag über ein Benutzerkonto bei einem sozialen Netzwerk ist vererbbarBGH Pressemitteilungen · 12. Juli 2018
- 3. 13/4438 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Telekommunikationsgesetzes (TKG)Bundestag Drucksachen · 23. April 1996
- 4. 13/8776 - Beschlussempfehlung und Bericht: zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 13/8016, 13/8453 - Entwurf für ein Begleitgesetz zum Telekommunikationsgesetz (BegleitG)Bundestag Drucksachen · 15. Oktober 1997
- 5. 13/11345 - Schriftliche Fragen: Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 10. August 1998 eingegangenen Antworten der BundesregierungBundestag Drucksachen · 14. August 1998
- 6. 13/7540 - Schriftliche Fragen: Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 21. April 1997 eingegangenen Antworten der BundesregierungBundestag Drucksachen · 25. April 1997
- 7. 13/8858 - Änderungsantrag: zur zweiten Beratung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung - Drucksachen 13/8016, 13/8453, 13/8776 - Entwurf für ein Begleitgesetz zum Telekommunikationsgesetz (BegleitG)Bundestag Drucksachen · 29. Oktober 1997
- 8. 13/9443 - Antwort: Konsequenzen des Telekommunikationsgesetzes für die Entfaltung des TelekommunikationsmarktesBundestag Drucksachen · 11. Dezember 1997
Fachbeiträge • 257
- 1. Unterfällt die private IT-Nutzung im Betrieb dem Fernmeldegeheimnis?Eingeschränkter ZugriffFranziska Goetz · www.activemind.legal · 20. November 2024
- 2. Facebook muss Eltern den vollständigen Zugang zum Facebook-Account ihrer verstorbenen Tochter gewährenEingeschränkter Zugriffwww.heuking.de · 24. September 2020
- 3. Digitaler Nachlass Facebook Zugangsdaten Erben Landgericht Berlin : aufrecht.deEingeschränkter ZugriffMichael Terhaag · www.aufrecht.de · 2. Dezember 2024
- 4. Firmen-Handy Verbindungsnachweis - Einverständnis (BDSG §4a) zur Weitergabe der Daten beim AN einholen?Eingeschränkter ZugriffPrincipius · www.betriebsrat.com · 15. Januar 2008
- 5. Mail an den ausgeschiedenen MitarbeiterEingeschränkter ZugriffDr. Michael Witteler · www.lto.de · 27. März 2018
- 6. und Internetanschluss für BetriebsratEingeschränkter ZugriffChristian Oberwetter · www.lto.de · 21. April 2016
- 7. und Internetanschluss für BetriebsratEingeschränkter ZugriffChristian Oberwetter · www.lto.de · 21. April 2016
- 8. Postfach nicht mehr ganz so sicherEingeschränkter ZugriffTim Wybitul · www.lto.de · 23. September 2011