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30. Juli 2025
30. Juli 2025
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15. Januar 2026
15. Januar 2026
(1) Zur Herstellung und Aufrechterhaltung der Transparenz in Bezug auf den Ausbau öffentlicher Telekommunikationsnetze errichtet und führt die zentrale Informationsstelle des Bundes ein technisches Instrument in Gestalt eines Datenportals, das Informationen bereitstellt zu den Bereichen
- 1.
- Infrastruktur nach Maßgabe des § 79,
- 2.
- Breitbandausbau nach Maßgabe des § 80,
- 3.
- künftiger Netzausbau nach Maßgabe des § 81,
- 4.
- Baustellen nach Maßgabe des § 82 und
- 5.
- Liegenschaften nach Maßgabe des § 83.
(2) Die Aufgaben der zentralen Informationsstelle des Bundes werden vom Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung wahrgenommen. Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung kann die Aufgaben der zentralen Informationsstelle des Bundes vollständig oder teilweise an Behörden in seinem Geschäftsbereich oder an seiner Fachaufsicht unterstehende Behörden übertragen oder Dritte mit der Aufgabenwahrnehmung beleihen, soweit dies rechtlich zulässig ist.
(3) Die Informationen können auch für allgemeine Planungs- und Förderzwecke sowie für weitere durch Gesetz bestimmte Zwecke genutzt werden.
(4) Bei geografischen Erhebungen, die für die in Absatz 1 genannten Aufgaben erforderlich sind, arbeitet die zentrale Informationsstelle des Bundes mit der Bundesnetzagentur zusammen, soweit die Bundesnetzagentur die jeweilige Aufgabe nicht selbst durchführt und dies für ihre Aufgaben von Belang sein kann.
Fachbeiträge • 34
- 1. Bundesministerium für Digitales und Verkehr veröffentlicht Entwurf zum TK-Netzausbau-Beschleunigungs-GesetzEingeschränkter Zugriffwww.dentons.com · 1. September 2023
- 2. VKU-Stellungnahme zum Entwurf der Bundesregierung für ein TKG-Änderungsgesetz 2026Eingeschränkter Zugriffwww.vku.de · 9. Juli 2026
- 3. Novelle: Was ändert sich für Kommunen?Eingeschränkter ZugriffChristine Konrad · www.aconium.eu · 26. April 2021
- 4. VKU-Stellungnahme zum Referentenentwurf für ein TKG-Änderungsgesetz 2026Eingeschränkter Zugriffwww.vku.de · 4. Januar 2026
- 5. Neue Regelungen für Dialer & Co.Eingeschränkter ZugriffMichael Terhaag · www.aufrecht.de · 2. Dezember 2024
- 6. Neue Regelungen für Dialer & Co.Eingeschränkter ZugriffMichael Terhaag · www.aufrecht.de · 2. Dezember 2024
- 7. Baurechtliche Beurteilung von MobilfunkanlagenEingeschränkter ZugriffDr. Wolf Herkner · www.bsrm.de · 25. Februar 2021
- 8. OLG Düsseldorf, Urteil vom 19. Dezember 2001, Az:U (Kart) 47/01Eingeschränkter ZugriffMichael Terhaag · www.aufrecht.de · 2. Dezember 2024
Öffentliche Quellen • 28
- 1. 19/5306 - Antrag: Breitband für alle - Digitale Infrastruktur flächendeckend ausbauenBundestag Drucksachen · 26. Oktober 2018
- 2. 19/168 - Unterrichtung: Tätigkeitsbericht der Bundesnetzagentur - Telekommunikation 2016/2017 mit Sondergutachten der Monopolkommission - Telekommunikation 2017: Auf Wettbewerb bauen!Bundestag Drucksachen · 1. Dezember 2017
- 3. 19/15851 - Unterrichtung: Tätigkeitsbericht der Bundesnetzagentur - Telekommunikation 2018/2019 mit 11. Sektorgutachten Telekommunikation der Monopolkommission - Staatliches Augenmaß beim NetzausbauBundestag Drucksachen · 3. Dezember 2019
- 4. 19/12088 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Neustrukturierung des ZollfahndungsdienstgesetzesBundestag Drucksachen · 31. Juli 2019
- 5. 19/8492 - Unterrichtung: Tätigkeitsberichte 2016/2017 der Bundesnetzagentur - Telekommunikation und Post mit den Sondergutachten der Monopolkommission Telekommunikation 2017: Auf Wettbewerb bauen und Post 2017: Privilegien abbauen, Regulierung effektiv gestalten! - Drucksachen 19/168 und 19/169 - Stellungnahme der BundesregierungBundestag Drucksachen · 14. März 2019
- 6. 19/12849 - Schriftliche Fragen: Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 26. August 2019 eingegangenen Antworten der BundesregierungBundestag Drucksachen · 30. August 2019
- 7. 21/8277 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Verbesserung der telekommunikationsrechtlichen Rahmenbedingungen für den Ausbau von TelekommunikationsnetzenBundestag Drucksachen · 30. September 2026
- 8. 19/8434 - Schriftliche Fragen: Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 11. März 2019 eingegangenen Antworten der BundesregierungBundestag Drucksachen · 15. März 2019