BGH, Beschluss vom 17.11.2025 - 5 StR 421/25

BGH 17. November 2025

Zusammenfassung durch Doctrine KI

Sachverhalt
Der Verurteilte richtet eine Anhörungsrüge gegen einen Senatsbeschluss vom 21. Oktober 2025. Er rügt eine Gehörsverletzung im Verfahren, da er behauptet, sein Vorbringen sei nicht berücksichtigt worden.

Entscheidungsgründe
Die Anhörungsrüge ist zulässig, aber unbegründet. Der Senat hat keine Verfahrensstoffe verwertet, zu denen der Verurteilte nicht gehört wurde. Die Schriftsätze des Verurteilten lagen vor und wurden beraten. Eine Gehörsverletzung gemäß § 465 Abs. 1 StPO liegt nicht vor.

Praxishinweis
Die Entscheidung bestätigt, dass eine Anhörungsrüge nur Erfolg hat, wenn tatsächlich unberücksichtigtes Vorbringen oder Verfahrensstoff vorliegt. Die Kostenentscheidung erfolgt gemäß § 465 Abs. 1 StPO zu Lasten des Verurteilten.

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Über die Entscheidung

Zitat :	BGH, Beschluss vom 17.11.2025 - 5 StR 421/25
Gericht :	BGH
Aktenzeichen :	5 StR 421/25
Entscheidungsdatum :	16. November 2025
Amtliche Quelle :

Vollständiger Text

Tenor

Die Anhörungsrüge des Verurteilten gegen den Senatsbeschluss vom 21. Oktober 2025 wird auf seine Kosten verworfen.

Gründe

Die zulässige Anhörungsrüge gegen den Beschluss des Senats vom 21. Oktober 2025 hat in der Sache keinen Erfolg, weil der Senat bei seiner Entscheidung weder Verfahrensstoff verwertet hat, zu dem der Verurteilte nicht gehört worden wäre, noch zu berücksichtigendes Vorbringen des Verurteilten übergangen hat. Die Schriftsätze vom 21. August und 19. September 2025 lagen vor und waren Gegenstand der Beratung. Eine Gehörsverletzung ist nicht gegeben. Die Kostenentscheidung folgt aus einer entsprechenden Anwendung von § 465 Abs. 1 StPO.

Unterschrift

Gericke Mosbacher Köhler

Resch von Häfen