Doctrine
EinloggenRegistrierungEinloggenRegistrierung
BPatG, Entscheidung vom 28.06.2000 - 32 W (pat) 95/99
BPatG 3. Mai 2000
>
BPatG 28. Juni 2000

Stellen Sie eine Frage zur Entscheidung

Zusammenfassung durch Doctrine KI

Fachbeiträge • 0

    Über die Entscheidung

    Zitat :
    BPatG, Entscheidung vom 28.06.2000 - 32 W (pat) 95/99
    Gericht : BPatG
    Aktenzeichen : 32 W (pat) 95/99
    Entscheidungsdatum : 28. Juni 2000

    Vollständiger Text

    Tenor

    BUNDESPATENTGERICHT

    32 W (pat) 95/99 (Aktenzeichen)

    BESCHLUSS

    In der Beschwerdesache

    …

    betreffend die Markenanmeldung 397 24 720.6

    hat der 32. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 28. Juni 2000 unter Mitwirkung des Richters Dr. Fuchs-Wissemann, der Richterin Klante und des Richters Sekretaruk

    BPatG 152 10.99 beschlossen:

    Der Beschluß vom 3. Mai 2000 wird insoweit berichtigt, als der letzte Satz wie folgt lautet:

    "Nach alledem war die Beschwerde der Anmelderin stattzugeben".

    Gründe

    Es handelt sich um ein offensichtliches Schreibversehen, das gemäß §§ 82 Abs 1 MarkenG iVm 319 Abs 1 ZPO zu berichtigen war.

    Dr. Fuchs-Wissemann Klante Sekretaruk

    Hu