(1) Die Arbeitsförderung soll dem Entstehen von Arbeitslosigkeit entgegenwirken, die Dauer der Arbeitslosigkeit verkürzen und den Ausgleich von Angebot und Nachfrage auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt unterstützen. Dabei ist insbesondere durch die Verbesserung der individuellen Beschäftigungsfähigkeit Langzeitarbeitslosigkeit zu vermeiden. Die Gleichstellung von Frauen und Männern ist als durchgängiges Prinzip der Arbeitsförderung zu verfolgen. Die Arbeitsförderung soll dazu beitragen, dass ein hoher Beschäftigungsstand erreicht und die Beschäftigungsstruktur ständig verbessert wird. Sie ist so auszurichten, dass sie der beschäftigungspolitischen Zielsetzung der Sozial-, Wirtschafts- und Finanzpolitik der Bundesregierung entspricht.
(2) Die Leistungen der Arbeitsförderung sollen insbesondere
- 1.
- die Transparenz auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt erhöhen, die berufliche und regionale Mobilität unterstützen und die zügige Besetzung offener Stellen ermöglichen,
- 2.
- die individuelle Beschäftigungsfähigkeit durch Erhalt und Ausbau von Fertigkeiten, Kenntnissen und Fähigkeiten fördern,
- 3.
- unterwertiger Beschäftigung entgegenwirken und
- 4.
- die berufliche Situation von Frauen verbessern, indem sie auf die Beseitigung bestehender Nachteile sowie auf die Überwindung eines geschlechtsspezifisch geprägten Ausbildungs- und Arbeitsmarktes hinwirken und Frauen mindestens entsprechend ihrem Anteil an den Arbeitslosen und ihrer relativen Betroffenheit von Arbeitslosigkeit gefördert werden.
(3) Die Bundesregierung soll mit der Bundesagentur zur Durchführung der Arbeitsförderung Rahmenziele vereinbaren. Diese dienen der Umsetzung der Grundsätze dieses Buches. Die Rahmenziele werden spätestens zu Beginn einer Legislaturperiode überprüft.
Öffentliche Quellen • 90
- 1. 5/2291 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Arbeitsförderungsgesetzes (AFG)Bundestag Drucksachen · 16. November 1967
- 2. 13/5935 - Beschlussempfehlung: a) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und F.D.P. - Drucksache 13/4941 - Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Arbeitsförderung (Arbeitsförderungs-Reformgesetz - AFRG) b) zu dem Gesetzentwurf der Abgeordneten Ottmar Schreiner, Adolf Ostertag, Rudolf Dreßler, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD - Drucksache 13/1440 - Entwurf eines Arbeits- und Strukturförderungsgesetzes (ASFG) c) zu dem Gesetzentwurf der Abgeordneten Dr. Heidi Knake-Werner und der Gruppe der PDS - Drucksache 13/983 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des ArbeitsförderungsgesetzesBundestag Drucksachen · 5. November 1996
- 3. 13/9035 - Änderungsantrag: zu der zweiten Beratung des Entwurfs eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (Erstes SGB III-Änderungsgesetz - 1. SGB III-ÄndG) - Drucksachen 13/8012, 13/8653, 13/8794, 13/8994 -Bundestag Drucksachen · 12. November 1997
- 4. 13/6845 - Beschlussempfehlung und Bericht: zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Arbeitsförderung (Arbeitsförderungs-Reformgesetz - AFRG) - Drucksachen 13/5676, 13/5730 -Bundestag Drucksachen · 29. Januar 1997
- 5. 13/8012 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (Erstes SGB III - Änderungsgesetz - 1. SGB III - ÄndG)Bundestag Drucksachen · 24. Juni 1997
- 6. 13/9484 - Unterrichtung: Bericht der Beauftragten der Bundesregierung für Ausländerfragen über die Lage der Ausländer in der Bundesrepublik DeutschlandBundestag Drucksachen · 11. Dezember 1997
- 7. 13/7480 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Steuerreformgesetzes 1999Bundestag Drucksachen · 22. April 1997
- 8. 13/8994 - Beschlussempfehlung und Bericht: a) zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und F.D.P. - Drucksache 13/8012 - b) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 13/8653 und 13/8794 - Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Dritten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (Erstes SGB III - Änderungsgesetz - 1.SGB III - ÄndG)Bundestag Drucksachen · 12. November 1997
Fachbeiträge • 11
- 1. BSG, Urteil vom 23. Juni 2016 - B 14 AS 30/15 R, Keine Bewerbungspflicht ohne Kostenübernahme in EingliederungsvereinbarungEingeschränkter ZugriffRechtsanwalt Till Win · www.rechtsanwalt-win.de · 20. Juni 2017
- 2. Kostenbeteiligung des PflegekindesEingeschränkter Zugriffwww.die-rechtsanwaelte.com · 27. Januar 2011
- 3. Kostenbeteiligung des PflegekindesEingeschränkter Zugriffwww.die-rechtsanwaelte.com · 27. Januar 2011
- 4. Kostenbeteiligung des PflegekindesEingeschränkter Zugriffwww.die-rechtsanwaelte.com · 27. Januar 2011
- 5. Kostenbeteiligung des PflegekindesEingeschränkter Zugriffwww.die-rechtsanwaelte.com · 27. Januar 2011
- 6. Kostenbeteiligung des PflegekindesEingeschränkter Zugriffwww.die-rechtsanwaelte.com · 27. Januar 2011
- 7. Kostenbeteiligung des PflegekindesEingeschränkter Zugriffwww.die-rechtsanwaelte.com · 27. Januar 2011
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