(1) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie legt ab dem 30. Juni 2024 mindestens alle vier Jahre vor:
- 1.
- einen Bericht zum Rechtsrahmen und zur Entwicklung der Digitalisierung der Energiewende, auch unter Berücksichtigung der Sparten Gas und Wasserstoff,
- 2.
- eine Nachhaltigkeitsanalyse und -bewertung des Einbaus und der Nutzung von intelligenten Messsystemen sowie der Standardisierungsstrategie unter besonderer Berücksichtigung von Möglichkeiten zur weiteren Steigerung der Verbraucherfreundlichkeit sowie des Nutzens intelligenter Messsysteme und der Verständlichkeit von Informationen für Verbraucherinnen und Verbraucher,
- 3.
- eine Analyse zur Höhe und Ausgestaltung der Preisobergrenzen und zu den Vermutungstatbeständen nach den §§ 30, 32 und 35 unter Berücksichtigung aller langfristigen, gesamtwirtschaftlichen und individuellen Kosten und Vorteile, einschließlich des Systemnutzens, sowie einer hierauf aufbauenden Bewertung zur Ausweitung des verpflichtenden Einbaus intelligenter Messsysteme auf über § 29 Absatz 1 hinausgehende Einbaufallgruppen oder weitere Sparten, insbesondere Gas und Wasserstoff.
(2) Die Analysen und Berichte nach Absatz 1 können einzeln oder als Gesamtbericht erstellt werden. Soweit Sicherheits- und Vertraulichkeitsbelange dies erfordern, kann von einer Veröffentlichung ganz oder teilweise abgesehen werden.
Fachbeiträge • 5
- 1. VKU-Stellungnahme zum Digitalisierungsbericht nach § 48 MesstellenbetriebsgesetzEingeschränkter Zugriffwww.vku.de · 10. Februar 2024
- 2. DigitalisierungsberichtEingeschränkter Zugriffwww.vku.de · 10. Februar 2024
- 3. Update Umweltrecht - GesetzgebungEingeschränkter Zugriffwww.bbgundpartner.de · 22. Juli 2025
- 4. Öffentlich zugängliche Ladepunkte und MsbG: Anwendbarkeit des Gesetzes und ÄnderungsbedarfEingeschränkter Zugriffwww.bdew.de · 31. März 2020
- 5. Zwischenkonsultationsergebnisse zu Digitalisierungsberichten nach § 48 MsbGEingeschränkter Zugriffwww.bdew.de · 6. April 2024
Öffentliche Quellen • 15
- 1. 19/1682 - Antwort: auf die Kleine Anfrage - Drucksache 19/1464 - Optimierungsmöglichkeiten im Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG)Bundestag Drucksachen · 16. April 2018
- 2. 19/280 - Schriftliche Fragen: Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 11. Dezember 2017 eingegangenen Antworten der BundesregierungBundestag Drucksachen · 15. Dezember 2017
- 3. 19/151 - Schriftliche Fragen: Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 27. November 2017 eingegangenen Antworten der BundesregierungBundestag Drucksachen · 1. Dezember 2017
- 4. 19/26716 - Antwort: auf die Kleine Anfrage - Drucksache 19/26354 - Verbraucherfreundlichkeit der Ladeinfrastruktur für ElektrofahrzeugeBundestag Drucksachen · 16. Februar 2021
- 5. 20/9821 - Antwort: auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/9075 - Umsetzungs- und Finanzierungsstand der Digitalstrategie der BundesregierungBundestag Drucksachen · 11. Dezember 2023
- 6. 20/14235 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Vermeidung von temporären ErzeugungsüberschüssenBundestag Drucksachen · 17. Dezember 2024
- 7. 20/5549 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zum Neustart der Digitalisierung der EnergiewendeBundestag Drucksachen · 7. Februar 2023
- 8. 20/14199 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der NetzregulierungBundestag Drucksachen · 13. Dezember 2024