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§ 2
  1. ABBergV

§ 1 ABBergV - Sachliche und räumliche Anwendung

Diese Verordnung regelt die Sicherheit und den Gesundheitsschutz sowie den Umweltschutz bei

1.
dem Aufsuchen, Gewinnen und Aufbereiten von Bodenschätzen und der damit zusammenhängenden Wiedernutzbarmachung der Oberfläche,
2.
dem Aufsuchen und Gewinnen mineralischer Rohstoffe in alten Halden,
3.
der Untergrundspeicherung,
4.
Tätigkeiten in Versuchsgruben und sonstigen bergbaulichen Versuchsanstalten,
5.
Einrichtungen, die überwiegend Tätigkeiten nach den Nummern 1 bis 4 dienen oder zu dienen bestimmt sind,
auf dem Festland sowie im Bereich des Festlandsockels und der Küstengewässer. Die §§ 2 bis 22 und 23 sind auch für Anlagen zur Lagerung, Sicherstellung und Endlagerung radioaktiver Stoffe nach § 126 Absatz 3 des Bundesberggesetzes anzuwenden.
Weitere Inhalte
  • LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 20.03.2025 - L 14 U 45/21
  • BGH, Urteil vom 07.09.2017 - III ZR 618/16
  • BSG, Beschluss vom 08.08.2023 - B 9 V 7/23 B
  • LG Stuttgart, Urteil vom 05.02.2025 - 27 O 190/23
  • § 4 SGB 12 - Zusammenarbeit
  • § 18 DepotG - Stückeverzeichnis
  • § 8 USG - Mindestleistung
  • § 13a GGVSEB - Zuständigkeiten der Benennenden Behörde
  • § 7 GasgeräteDG - Sprache der Gebrauchsanleitungen, der Sicherheitsinformationen und der EU-Konformitätserklärungen
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