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1. Januar 2008
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1. März 2018
1. März 2018
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31. Dezember 2024
31. Dezember 2024
(1) Werden Geräte der in § 54 Abs. 1 genannten Art, die im Weg der Ablichtung oder in einem Verfahren vergleichbarer Wirkung vervielfältigen, in Schulen, Hochschulen sowie Einrichtungen der Berufsbildung oder der sonstigen Aus- und Weiterbildung, Forschungseinrichtungen, öffentlichen Bibliotheken, in nicht kommerziellen Archiven oder Einrichtungen im Bereich des Film- oder Tonerbes oder in nicht kommerziellen öffentlich zugänglichen Museen oder in Einrichtungen betrieben, die Geräte für die entgeltliche Herstellung von Ablichtungen bereithalten, so hat der Urheber auch gegen den Betreiber des Geräts einen Anspruch auf Zahlung einer angemessenen Vergütung.
(2) Die Höhe der von dem Betreiber insgesamt geschuldeten Vergütung bemisst sich nach der Art und dem Umfang der Nutzung des Geräts, die nach den Umständen, insbesondere nach dem Standort und der üblichen Verwendung, wahrscheinlich ist.
Fachbeiträge • 9
- 1. Porträtkunst - und das Vervielfältigungsrecht des PortraitiertenEingeschränkter Zugriffwww.rechtslupe.de · 8. September 2014
- 2. Vergütung für das Einstellen von Texten in das Intranet von HochschulenEingeschränkter ZugriffMagnus · www.goldberg.de · 5. April 2013
- 3. DatenschutzEingeschränkter Zugriffwww.vgwort.de · 14. August 2026
- 4. und Tonaufzeichnungsgerät: zur Vergütungspflicht für PCs (I ZR 59/10)Eingeschränkter ZugriffKai Jüdemann · www.ra-juedemann.de · 10. Mai 2012
- 5. BGH zur Vergütung für IntranetpflegeEingeschränkter Zugriffwww.ra-hub.de · 10. September 2026
- 6. Urteil: Keine Abgabepflicht für CloudEingeschränkter ZugriffProf. Christian Solmecke · www.wbs.legal · 4. April 2024
- 7. BGH: Vergütung für das Einstellen von Texten in das Intranet von HochschulenEingeschränkter ZugriffJochen · www.kanzlei-mww.de · 26. März 2013
- 8. Vergütung für Einstellen von Text in Intranet von HochschuleEingeschränkter ZugriffNiklas Plutte · www.ra-plutte.de · 22. März 2013
Öffentliche Quellen • 4
- 1. 18/12378 - Unterrichtung: Entwurf eines Gesetzes zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft (Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz - UrhWissG) - Drucksache 18/12329 - Gegenäußerung der Bundesregierung zu der Stellungnahme des BundesratesBundestag Drucksachen · 17. Mai 2017
- 2. 18/12329 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Angleichung des Urheberrechts an die aktuellen Erfordernisse der Wissensgesellschaft (Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz - UrhWissG)Bundestag Drucksachen · 15. Mai 2017
- 3. 20/1825 - Unterrichtung: Evaluierungsbericht der Bundesregierung zu den durch das Urheberrechts-Wissensgesellschafts-Gesetz reformierten Vorschriften der §§ 60a bis 60h des UrheberrechtsgesetzesBundestag Drucksachen · 5. Mai 2022
- 4. 19/28171 - Unterrichtung: Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes - Drucksache 19/27426 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der BundesregierungBundestag Drucksachen · 1. April 2021