Doctrine
§ 32§ 34
  1. IfSG
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1. März 2020
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10. Dezember 2025

Gemeinschaftseinrichtungen im Sinne dieses Gesetzes sind Einrichtungen, in denen überwiegend minderjährige Personen betreut werden; dazu gehören insbesondere:

1.
Kindertageseinrichtungen und Kinderhorte,
2.
die nach § 43 Absatz 1 des Achten Buches Sozialgesetzbuch erlaubnispflichtige Kindertagespflege,
3.
Schulen und sonstige Ausbildungseinrichtungen,
4.
Heime und
5.
Ferienlager.
Verkündet am 10. Dezember 2025

Fachbeiträge • 70

  • 1. 10 wichtige Fragen zu 3G am ArbeitsplatzEingeschränkter Zugriff
    www.igbau.de · 22. November 2021
  • 2. Verordnung für Tests auf das Coronavirus in Kraft getretenEingeschränkter Zugriff
    www.der-paritaetische.de · 11. Juni 2020
  • 3. Coronavirus-Testverordnung in Kraft getretenEingeschränkter Zugriff
    www.der-paritaetische.de · 15. Oktober 2020
  • 4. Bundestag beschließt neue Rechtsgrundlagen zur Pandemiebewältigung - BAGFW übt Kritik an fehlenden Unterstützungsleistungen für soziale EinrichtungenEingeschränkter Zugriff
    www.der-paritaetische.de · 9. September 2022
  • 5. Der Paritätische nimmt gemeinsam mit den Verbänden der Freien Wohlfahrtspflege Stellung zum EpiLage-FortgeltungsgesetzEingeschränkter Zugriff
    www.der-paritaetische.de · 4. Februar 2021
  • 6. BVerfG: Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen die Pflicht zum Nachweis einer Impfung gegen MasernEingeschränkter Zugriff
    Anke Fleßner · www.v-g-h.de · 16. Juni 2026
  • 7. BAGFW nimmt Stellung zum Entwurf einer Verordnung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2Eingeschränkter Zugriff
    www.der-paritaetische.de · 5. März 2021
  • 8. Verordnung: Familienvater scheitert mit Eilantrag gegen KitaEingeschränkter Zugriff
    Kanzlei · www.whiblow.de · 17. Mai 2020

Öffentliche Quellen • 23

  • 1. 19/13826 - Unterrichtung: Entwurf eines Gesetzes für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz) - Drucksache 19/13452 - Gegenäußerung der Bundesregierung zu der Stellungnahme des Bundesrates
    Bundestag Drucksachen · 9. Oktober 2019
  • 2. 19/14462 - Antwort: auf die Kleine Anfrage - Drucksache 19/13780 - Fragen zum Entwurf des Masernschutzgesetzes
    Bundestag Drucksachen · 23. Oktober 2019
  • 3. 19/10441 - Schriftliche Fragen: Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 20. Mai 2019 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
    Bundestag Drucksachen · 24. Mai 2019
  • 4. 19/9692 - Schriftliche Fragen: Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 23. April 2019 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
    Bundestag Drucksachen · 26. April 2019
  • 5. 19/15164 - Beschlussempfehlung und Bericht: a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 19/13452, 19/13826 - Entwurf eines Gesetzes für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz) b) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Andrew Ullmann, Michael Theurer, Renata Alt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP - Drucksache 19/14061 - Impfquoten wirksam erhöhen - Infektionskrankheiten ausrotten c) zu dem Antrag der Abgeordneten Katja Dörner, Katrin Göring-Eckardt, Kordula Schulz-Asche, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 19/9960 - Masern und andere Infektionskrankheiten jetzt eliminieren - Solidarität und Vernunft fördern, Impfquoten nachhaltig steigern
    Bundestag Drucksachen · 13. November 2019
  • 6. 19/13452 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz)
    Bundestag Drucksachen · 23. September 2019
  • 7. 19/24982 - Antwort: auf die Kleine Anfrage - Drucksache 19/24562 - Corona als Arbeitsunfall und Berufskrankheit
    Bundestag Drucksachen · 8. Dezember 2020
  • 8. 19/21182 - Antwort: auf die Kleine Anfrage - Drucksache 19/19983 - Arbeitsbedingungen und Epidemiebetroffenheit in der Fleischwirtschaft - Faktische Grundlage der "Eckpunkte eines Arbeitsschutzprogramms für die Fleischwirtschaft"
    Bundestag Drucksachen · 21. Juli 2020