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1. März 2020
1. März 2020
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10. Dezember 2025
10. Dezember 2025
Gemeinschaftseinrichtungen im Sinne dieses Gesetzes sind Einrichtungen, in denen überwiegend minderjährige Personen betreut werden; dazu gehören insbesondere:
- 1.
- Kindertageseinrichtungen und Kinderhorte,
- 2.
- die nach § 43 Absatz 1 des Achten Buches Sozialgesetzbuch erlaubnispflichtige Kindertagespflege,
- 3.
- Schulen und sonstige Ausbildungseinrichtungen,
- 4.
- Heime und
- 5.
- Ferienlager.
Öffentliche Quellen • 33
- 1. Verhandlungstermin in Sachen III ZR 54/22 am 27. Juli 2023 um 9.30 Uhr, Saal N 004 über Entschädigung für coronabedingte Einnahmeausfälle eines BerufsmusikersBGH Pressemitteilungen · 30. Juni 2023
- 2. Keine Entschädigung für coronabedingte Einnahmeausfälle eines Berufsmusikers in dem Zeitraum von März bis Juli 2020 ("erster Lockdown") – Verhältnismäßigkeit der angeordneten Veranstaltungsverbote/-beschränkungenBGH Pressemitteilungen · 3. August 2023
- 3. Ausgestaltung der staatlichen Corona-Hilfen mit Art. 3 Abs. 1 und Art. 14 Abs. 1 GG vereinbar; keine sachwidrige Benachteiligung von Großunternehmen gegenüber kleinen und mittleren UnternehmenBGH Pressemitteilungen · 11. April 2024
- 4. Weder Entschädigungs- noch Schadensersatzansprüche für coronabedingte flächendeckende Betriebsschließungen im Frühjahr 2020BGH Pressemitteilungen · 17. März 2022
- 5. Verhandlungstermin in Sachen III ZR 134/22 am 1. Februar 2024, 10.00 Uhr, Saal N 004 (Entschädigung für coronabedingte Einnahmeausfälle von zwei zu einer Hotelgruppe gehörenden Hotels)BGH Pressemitteilungen · 22. Dezember 2023
- 6. Sechswöchige Betriebsuntersagung für Frisörgeschäfte im Frühjahr 2020 ("erster Lockdown") verhältnismäßig – keine verfassungsrechtliche Verpflichtung des Staates zur Regelung von AusgleichsansprüchenBGH Pressemitteilungen · 11. Mai 2023
- 7. 14/2530 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung seuchenrechtlicher Vorschriften (Seuchenrechtsneuordnungsgesetz- SeuchRNeuG)Bundestag Drucksachen · 19. Januar 2000
- 8. 14/3194 - Beschlussempfehlung und Bericht: zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung -14/2530- Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung seuchenrechtlicher Vorschriften (Seuchenrechtsneuordnungsgesetz-SeuchRNeuG)Bundestag Drucksachen · 12. April 2000
Fachbeiträge • 62
- 1. Umsatzsteuerfreie Heilbehandlungen eines Fachkrankenpflegers für KrankenhaushygieneEingeschränkter Zugriffwww.rechtslupe.de · 5. Januar 2015
- 2. 10 wichtige Fragen zu 3G am ArbeitsplatzEingeschränkter Zugriffwww.igbau.de · 22. November 2021
- 3. Verordnung für Tests auf das Coronavirus in Kraft getretenEingeschränkter Zugriffwww.der-paritaetische.de · 11. Juni 2020
- 4. Coronavirus-Testverordnung in Kraft getretenEingeschränkter Zugriffwww.der-paritaetische.de · 15. Oktober 2020
- 5. Bundestag beschließt neue Rechtsgrundlagen zur Pandemiebewältigung - BAGFW übt Kritik an fehlenden Unterstützungsleistungen für soziale EinrichtungenEingeschränkter Zugriffwww.der-paritaetische.de · 9. September 2022
- 6. Der Paritätische nimmt gemeinsam mit den Verbänden der Freien Wohlfahrtspflege Stellung zum EpiLage-FortgeltungsgesetzEingeschränkter Zugriffwww.der-paritaetische.de · 4. Februar 2021
- 7. BVerfG: Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen die Pflicht zum Nachweis einer Impfung gegen MasernEingeschränkter ZugriffAnke Fleßner · www.v-g-h.de · 16. Juni 2026
- 8. BAGFW nimmt Stellung zum Entwurf einer Verordnung zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2Eingeschränkter Zugriffwww.der-paritaetische.de · 5. März 2021