§ 94§ 95a

Öffentliche Quellen • 29

  • 1. Pflichtteilsansprüche am Hausvermögen des ehemaligen preußischen Königshauses Keine Wiederaufnahme des Verfahrens
    BGH Pressemitteilungen · 26. April 2006

  • 2. 1/2813 - Bericht: über die Wahlanfechtung des Oberingenieurs und Stadtrats August Hofmann, Bamberg, als Vertreter der "Notgemeinschaft" gegen die Gültigkeit der Wahl zum ersten Deutschen Bundestag am 14. August 1949 im Lande Bayern - AZ 106a/49 -
    Bundestag Drucksachen · 26. Oktober 1951

  • 3. 1/2816 - Bericht: über die Wahlanfechtung des "Bundes der Fliegergeschädigten", Ortsgruppe Obersuhl, vertreten durch den 1. Vorsitzenden: W. Schützenmeister, Obersuhl, gegen die Gültigkeit der Wahl zum ersten Deutschen Bundestag am 14. August 1949 im Lande Hessen - AZ 125/49 -
    Bundestag Drucksachen · 26. Oktober 1951

  • 4. 2/2195 - Bericht: über die Wahlanfechtung des Malermeisters Hans Kirschner, München, gegen die Gültigkeit der Wahl zum 2. Deutschen Bundestag am 6. September 1953 - Az. 19/53 -
    Bundestag Drucksachen · 29. Februar 1956

  • 5. 2/3509zu - Schriftlicher Bericht: über den von der Fraktion der FDP eingebrachten Entwurf eines Gesetzes über steuerliche Begünstigungen zur Förderung des Kohlenbergbaues - Drucksachen 1763, 3509 - über den von den Fraktionen der SPD, FDP, GB/BHE eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Einkommensteuergesetzes - Drucksachen 2293, 3510 - über den von der Fraktion der DP eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Einkommensteuergesetzes - Drucksachen 2311, 3510 - über den von der Fraktion der FDP eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Einkommensteuergesetzes - Drucksachen 2312, 3510 - über den von der Fraktion der FDP eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Industrieansiedlung in den Förderungsgebieten und zur Beseitigung der strukturellen Arbeitslosigkeit - Drucksachen 2524, 3510 - über den von den Abgeordneten Dr. Dresbach, Dr. Eckhardt, Dr. Lindrath, Dr. Wellhausen und Genossen eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Einkommensteuergesetzes - Drucksachen 2608, 3509 - über den von der Fraktion der FDP eingebrachten Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung der Einkommen- und Körperschaftsteuer in Berlin - Drucksachen 2794, 3510 - über den von der Fraktion der SPD eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Einkommensteuergesetzes - Drucksachen 2922, 3510 - über den von der Fraktion der FDP eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Einkommensteuergesetzes - Drucksachen 2983, 3509 - über den von der Fraktion der FDP eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Einkommensteuergesetzes - Drucksachen 2984, 3510 - über den von der Fraktion der CDU/CSU eingebrachten Entwurf eines Gesetzes über steuerliche Vergünstigungen für Vertriebene, Flüchtlinge und Verfolgte - Drucksachen 3007, 3509 - über den von der Fraktion der FDP eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Einkommensteuergesetzes - Drucksachen 3185, 3510 -
    Bundestag Drucksachen · 23. Mai 1957

  • 6. 2/2074 - Übersicht: Übersicht des Ausschusses für Rechtswesen und Verfassungsrecht (16. Ausschuß) über die dem Deutschen Bundestag zugeleiteten Streitsachen vor dem Bundesverfassungsgericht
    Bundestag Drucksachen · 2. Februar 1956

  • 7. 4/1224 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über das Bundesverfassungsgericht
    Bundestag Drucksachen · 4. Mai 1963

  • 8. 4/1366 - Schriftlicher Bericht: über den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über das Bundesverfassungsgericht - Drucksache IV/1224 -
    Bundestag Drucksachen · 20. Juni 1963

Fachbeiträge • 202

  • 1. Kein Passivrauchen in HaftEingeschränkter Zugriff
    Thomas Will · www.rechtsanwalt-will.com · 19. Juli 2013

  • 2. Kopftuchverbot für RechtsreferendarinnenEingeschränkter Zugriff
    www.rechtslupe.de · 28. Februar 2020

  • 3. Kein einstweiliger Rechtsschutz für afghanische Asylsuchende in Berlin?Eingeschränkter Zugriff
    www.rechtslupe.de · 8. Juli 2020

  • 4. Alterssicherung der Landwirte - und die HofabgabepflichtEingeschränkter Zugriff
    www.rechtslupe.de · 13. August 2018

  • 5. BVerfG, Urteil vom 27.02.2007Eingeschränkter Zugriff
    www.bwlh.de · 27. Februar 2007

  • 6. § 95 EntscheidungEingeschränkter Zugriff
    www.nwb.de · 22. Dezember 2025

  • 7. Zur Verfassungsmäßigkeit des SportwettenmonopolsEingeschränkter Zugriff
    Michael Terhaag · www.aufrecht.de · 2. Dezember 2024

  • 8. § 95 EntscheidungEingeschränkter Zugriff
    www.nwb.de · 22. Dezember 2025