Die Bundespolizei kann selbsttätige Bildaufnahme- und Bildaufzeichnungsgeräte einsetzen, um
- 1.
- unerlaubte Grenzübertritte oder Gefahren für die Sicherheit an der Grenze oder
- 2.
- Gefahren für die in § 23 Abs. 1 Nr. 4 bezeichneten Objekte oder für dort befindliche Personen oder Sachen
Fachbeiträge • 15
- 1. VideoüberwachungEingeschränkter Zugriffwww.bfdi.bund.de
- 2. NachrichtendiensteEingeschränkter Zugriffwww.bfdi.bund.de
- 3. Europäische DatenschutzbehördenEingeschränkter Zugriffwww.bfdi.bund.de
- 4. Internationale AkteureEingeschränkter Zugriffwww.bfdi.bund.de
- 5. VideoüberwachungEingeschränkter Zugriffwww.bfdi.bund.de
- 6. VideoüberwachungEingeschränkter Zugriffwww.bfdi.bund.de
- 7. Allgemeine PraxistippsEingeschränkter Zugriffwww.bfdi.bund.de
- 8. Technische AnwendungenEingeschränkter Zugriffwww.bfdi.bund.de
Öffentliche Quellen • 21
- 1. 19/4343 - Kleine Anfrage: Einsatz und Rechtsgrundlage von intelligenter VideoüberwachungBundestag Drucksachen · 14. September 2018
- 2. 19/5011 - Antwort: auf die Kleine Anfrage - Drucksache 19/4343 - Einsatz und Rechtsgrundlage von intelligenter VideoüberwachungBundestag Drucksachen · 16. Oktober 2018
- 3. 19/6076 - Antwort: auf die Kleine Anfrage - Drucksache 19/5744 - Ergebnisse des Pilotprojekts zur biometrischen Gesichtserkennung am Bahnhof Berlin SüdkreuzBundestag Drucksachen · 28. November 2018
- 4. 18/11655 - Unterrichtung: Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU - DSAnpUG-EU) - Drucksache 18/11325 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der BundesregierungBundestag Drucksachen · 23. März 2017
- 5. 18/13350 - Antwort: auf die Kleine Anfrage - Drucksache 18/13229 - Polizeiliche biometriegestützte Identifizierung von Personen über biometrische Gesichtsdaten und Echtzeitüberwachung von Verhalten am Bahnhof Berlin-SüdkreuzBundestag Drucksachen · 18. August 2017
- 6. 19/3931 - Antwort: auf die Kleine Anfrage - Drucksache 19/3726 - Biometrie und Datenschutz nach der EU-Datenschutz-GrundverordnungBundestag Drucksachen · 23. August 2018
- 7. 18/10941 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes - Erhöhung der Sicherheit in öffentlich zugänglichen großflächigen Anlagen und im öffentlichen Personenverkehr durch optisch-elektronische Einrichtungen (Videoüberwachungsverbesserungsgesetz)Bundestag Drucksachen · 23. Januar 2017
- 8. 19/3750 - Antwort: auf die Kleine Anfrage - Drucksache 19/3518 - Test zur biometrischen Gesichtserkennung am Bahnhof Berlin-SüdkreuzBundestag Drucksachen · 8. August 2018