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9. Juli 2024
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5. Januar 2026
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23. Oktober 2026
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(1) Zweck dieses Gesetzes ist es, Menschen, Wild- und Nutztiere und Pflanzen, den Boden, das Wasser, die Atmosphäre, das Klima sowie Kultur- und sonstige Sachgüter vor schädlichen Umwelteinwirkungen zu schützen und dem Entstehen schädlicher Umwelteinwirkungen vorzubeugen.
(2) Soweit es sich um genehmigungsbedürftige Anlagen handelt, dient dieses Gesetz auch
- 1.
- der integrierten Vermeidung und Verminderung schädlicher Umwelteinwirkungen durch Emissionen in Luft, Wasser und Boden unter Einbeziehung der Abfallwirtschaft, um ein hohes Schutzniveau für die Umwelt insgesamt zu erreichen, sowie
- 2.
- dem Schutz und der Vorsorge gegen Gefahren, erhebliche Nachteile und erhebliche Belästigungen, die auf andere Weise herbeigeführt werden.
(3) Soweit es sich um Anlagen nach der Richtlinie 2010/75/EU (Industrieemissions-Richtlinie) handelt, dient dieses Gesetz auch der Verbesserung der Ressourceneffizienz, der Förderung der Kreislaufwirtschaft und der Dekarbonisierung.
Öffentliche Quellen • 98
- 1. 7/179 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge - Bundes-Immissionsschutzgesetz -Bundestag Drucksachen · 14. Februar 1973
- 2. 7/2855 - Bericht und Antrag: zu dem von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zu den Internationalen Übereinkommen vom 29. November 1969 über die zivilrechtliche Haftung für Ölverschmutzungsschäden und vom 18. Dezember 1971 über die Errichtung eines Internationalen Fonds zur Entschädigung von Ölverschmutzungsschäden - Drucksache 7/2299 -Bundestag Drucksachen · 28. November 1974
- 3. 7/1808 - Bericht und Antrag: zu dem von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes über Umweltstatistiken - Drucksache 7/988 -Bundestag Drucksachen · 14. März 1974
- 4. 7/1508 - Antrag: zu dem von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsgesetz - BlmSchG -) - Drucksache 7/179 -Bundestag Drucksachen · 9. Januar 1974
- 5. 8/2751 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Bundes-ImmissionsschutzgesetzesBundestag Drucksachen · 10. April 1979
- 6. 8/2006 - Unterrichtung: Erster Immissionsschutzbericht der BundesregierungBundestag Drucksachen · 23. Juli 1978
- 7. 7/5665 - Antwort: Verwirklichung des 6000-MW-Programms für steinkohlengefeuerte KraftwerkeBundestag Drucksachen · 28. Juli 1976
- 8. 7/3132 - Bericht und Antrag: zu dem von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf eines Gesetzes über die Beförderung gefährlicher Güter - Drucksache 7/2517 -Bundestag Drucksachen · 23. Januar 1975
Fachbeiträge • 50
- 1. Zweite Verbändeanhörung zu Entwürfen eines Gesetzes und einer Verordnung zur Umsetzung der Industrieemissions-RichtlinieEingeschränkter Zugriffwww.avocado.de · 8. Januar 2025
- 2. Immissionsschutzrecht ArchiveEingeschränkter ZugriffDr. Miriam Vollmer · www.recht-energisch.de · 4. Juni 2019
- 3. Aktuelle Rechtsprechungen Kanzlei KockEingeschränkter ZugriffMarkus Und Sebastian · www.kanzlei-kock.de · 26. Mai 2018
- 4. Fahrverbot für Dieselautos droht - Gericht urteilt pro UmweltschutzEingeschränkter ZugriffMarkus Und Sebastian · www.kanzlei-kock.de · 1. Juli 2017
- 5. Gesetzesbeschlüsse zur Steuerung des WindenergieausbausEingeschränkter Zugriffwww.vku.de · 13. März 2025
- 6. Bekanntgabe und ZustellungEingeschränkter ZugriffKanzlei Rath Uhlmann · www.rechtsanwaelte-rath-uhlmann.de · 27. August 2021
- 7. Update: BVerwG hat entschieden - Freiwillige öffentliche Bekanntmachung einer Genehmigung schafft Rechtssicherheit!Eingeschränkter ZugriffSittig-Behm · www.prometheus-recht.de · 22. Dezember 2022
- 8. EU-Kommission entwirft verschärfte Regelungen zu UmweltemissionenEingeschränkter Zugriffwww.eylaw.de · 26. September 2023