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1. Januar 2018
1. Januar 2018
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5. Januar 2026
5. Januar 2026
Der Besteller kann bis zur Vollendung des Werkes jederzeit den Vertrag kündigen. Kündigt der Besteller, so ist der Unternehmer berechtigt, die vereinbarte Vergütung zu verlangen; er muss sich jedoch dasjenige anrechnen lassen, was er infolge der Aufhebung des Vertrags an Aufwendungen erspart oder durch anderweitige Verwendung seiner Arbeitskraft erwirbt oder zu erwerben böswillig unterlässt. Es wird vermutet, dass danach dem Unternehmer 5 vom Hundert der auf den noch nicht erbrachten Teil der Werkleistung entfallenden vereinbarten Vergütung zustehen.
Öffentliche Quellen • 24
- 1. Stornierung der Flugbuchung kann wirksam ausgeschlossen werdenBGH Pressemitteilungen · 20. März 2018
- 2. Verhandlungstermin am 20. März 2018, 9.00 Uhr, in Sachen X ZR 25/17 (Flugpreiserstattung nach Vertragskündigung)BGH Pressemitteilungen · 28. Februar 2018
- 3. Bundesgerichtshof zu Vergütungsansprüchen einer Hochzeits-Fotografin nach Verlegung des Hochzeitstermins wegen Beschränkungen aufgrund der Corona-PandemieBGH Pressemitteilungen · 27. April 2023
- 4. 3/423 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes über Rechte an LuftfahrzeugenBundestag Drucksachen · 9. Juni 1958
- 5. 5/2674 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Rechte an eingetragenen Schiffen und Schiffsbauwerken, der Schiffsregisterordnung und des Gesetzes über die Zwangsversteigerung und die ZwangsverwaltungBundestag Drucksachen · 12. März 1968
- 6. 6/3182 - Schriftlicher Bericht: über den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Handelsgesetzbuchs und anderer Gesetze (Seerechtsänderungsgesetz) - Drucksache VI/2225 -Bundestag Drucksachen · 22. Februar 1972
- 7. 6/2225 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Handelsgesetzbuchs und anderer Gesetze (Seerechtsänderungsgesetz)Bundestag Drucksachen · 27. Mai 1971
- 8. 7/3200 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes über Allgemeine Geschäftsbedingungen (GAGB)Bundestag Drucksachen · 31. Januar 1975
Fachbeiträge • 438
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- 3. OLG Köln, Urteil vom 31.10.2025 - 6 U 45/25Eingeschränkter ZugriffItmr Rechtsanwälte Partgmbb · www.itmr-legal.de · 31. Oktober 2025
- 4. BGH I ZR 98/17: HHole (for Mannheim)Eingeschränkter ZugriffItmr Rechtsanwälte Partgmbb · www.itmr-legal.de · 21. Februar 2019
- 5. Zielfindungsphase einfach erklärtEingeschränkter ZugriffStephan Steinwachs · www.kanzlei-steinwachs.de · 30. Oktober 2026
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- 7. Reissmann & KünstleEingeschränkter ZugriffRalf-Kaiser · www.kanzlei-loerrach.de · 29. Oktober 2026
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