Wichtiger Hinweis: Die für Artikel vor dem 3. Februar 2026 angezeigten Inkrafttretensdaten können vereinzelt ungenau sein. Bitte beachten Sie, dass der Gesetzestext selbst auf dem neuesten Stand ist und verlässlich verwendet werden kann.
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1. Mai 2013
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1. Dezember 2021
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1. Januar 2024
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5. Januar 2026
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31. Juli 2026
31. Juli 2026
Modernisierungsmaßnahmen sind bauliche Veränderungen,
- 1.
- durch die in Bezug auf die Mietsache Endenergie nachhaltig eingespart wird (energetische Modernisierung),
- 1a.
- durch die eine Heizungsanlage im Sinne des § 42 des Gebäudemodernisierungsgesetzes vom 8. August 2020 (BGBl. I S. 1728), das zuletzt durch Artikel 4 des Gesetzes vom 23. Juli 2026 (BGBl. 2026 I Nr. 226) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, eingebaut oder aufgestellt wird,
- 2.
- durch die nicht erneuerbare Primärenergie nachhaltig eingespart oder das Klima nachhaltig geschützt wird, sofern nicht bereits eine energetische Modernisierung nach Nummer 1 vorliegt,
- 3.
- durch die der Wasserverbrauch nachhaltig reduziert wird,
- 4.
- durch die der Gebrauchswert der Mietsache nachhaltig erhöht wird,
- 4a.
- durch die die Mietsache erstmalig mittels Glasfaser an ein öffentliches Netz mit sehr hoher Kapazität im Sinne des § 3 Nummer 33 des Telekommunikationsgesetzes angeschlossen wird,
- 5.
- durch die die allgemeinen Wohnverhältnisse auf Dauer verbessert werden,
- 6.
- die auf Grund von Umständen durchgeführt werden, die der Vermieter nicht zu vertreten hat, und die keine Erhaltungsmaßnahmen nach § 555a sind, oder
- 7.
- durch die neuer Wohnraum geschaffen wird.
Öffentliche Quellen • 45
- 1. Verhandlungstermin in Sachen VIII ZR 21/19 (Härteeinwand bei Modernisierungsmieterhöhung) am 9. Oktober 2019, 11.00 UhrBGH Pressemitteilungen · 17. September 2019
- 2. Einbau von Rauchwarnmeldern durch den Vermieter: Duldungspflicht des Mieters grundsätzlich auch bei vorangegangener Selbstausstattung durch den MieterBGH Pressemitteilungen · 17. Juni 2015
- 3. Verhandlungstermin am 18. März 2021, 10.30 Uhr, in Sachen VIII ZR 305/19 (Musterfeststellungsklage – bezüglich einer Modernisierungsankündigung)BGH Pressemitteilungen · 24. Februar 2021
- 4. Zulässigkeit von baulichen Veränderungen des Gemeinschaftseigentums zur BarrierereduzierungBGH Pressemitteilungen · 9. Februar 2024
- 5. Musterfeststellungsklage zur Ankündigung einer ModernisierungsmaßnahmeBGH Pressemitteilungen · 18. März 2021
- 6. Verhandlungstermin am 8. Dezember 2023 in Sachen V ZR 244/22 (9.00 Uhr) und V ZR 33/23 (10.00 Uhr) (Zulässigkeit von baulichen Veränderungen des Gemeinschaftseigentums zur Barrierereduzierung)BGH Pressemitteilungen · 21. November 2023
- 7. Mieterhöhungserklärung nach § 559b Abs. 1 BGB erfordert keine Aufteilung der Modernisierungskosten nach GewerkenBGH Pressemitteilungen · 21. Juli 2022
- 8. 17/10216 - Antwort: Wohneigentümer zur energetischen Sanierung bewegen - Immobilienverwaltung in die Verantwortung nehmenBundestag Drucksachen · 2. Juli 2012
Fachbeiträge • 369
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- 5. § 559a BGB: Drittmittel anrechnenEingeschränkter ZugriffRakrau · www.rechtsanwalt-krau.de · 17. Juni 2026
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