Doctrine
§ 240a§ 241a
Version
1. Januar 2002
>
Version
5. Januar 2026

(1) Kraft des Schuldverhältnisses ist der Gläubiger berechtigt, von dem Schuldner eine Leistung zu fordern. Die Leistung kann auch in einem Unterlassen bestehen.

(2) Das Schuldverhältnis kann nach seinem Inhalt jeden Teil zur Rücksicht auf die Rechte, Rechtsgüter und Interessen des anderen Teils verpflichten.

Verkündet am 5. Januar 2026

Fachbeiträge • +500

  • 1. Keine Haftung eines Krankenhausträgers wegen einer vermeintlichen CoronaEingeschränkter Zugriff
    Bld Bach Langheid Dallmayr · www.bld.de · 14. November 2025
  • 2. BAG zu Aufhebungsvertrag: „Faires Verhandeln“ oder „Pistole auf die Brust“?Eingeschränkter Zugriff
    Dr. Eva Maria K. Rütz, Ll.M · www.luther-lawfirm.com · 1. Oktober 2026
  • 3. Videoüberwachung am Arbeitsplatz: LAG Hamm spricht 15.000 € Geldentschädigung zuEingeschränkter Zugriff
    Ann-Kathrin Rosebock · www.aurantia.de · 9. März 2026
  • 4. Rechtsprechungsdatenbank - Seite 28 - @legalEingeschränkter Zugriff
    @Legal Rechtsanwaltsgesellschaft Mbh · www.at.legal · 20. Januar 2015
  • 5. Rechtsprechungsdatenbank - Seite 16 - @legalEingeschränkter Zugriff
    @Legal Rechtsanwaltsgesellschaft Mbh · www.at.legal · 12. September 2023
  • 6. Kündigung wegen ausländerfeindlicher ÄußerungenEingeschränkter Zugriff
    Dr. Christopher Von Harbou · www.rechtsanwalt-harbou.de · 30. September 2026
  • 7. Anspruch auf Einsicht in Personalakte auch gegenüber früherem ArbeitgeberEingeschränkter Zugriff
    Ra Michael W. Felser · www.felser.de · 17. November 2010
  • 8. Wenn Facebook zu viel löscht...Eingeschränkter Zugriff
    Cbh Redaktion · www.cbh.de · 12. September 2018

Öffentliche Quellen • 26

  • 1. 19/10920 - Antwort: auf die Kleine Anfrage - Drucksache 19/10240 - Geldwäscherisiken und Verbraucherschutz bei der Distributed-Ledger-Technologie und Initial Coin Offerings
    Bundestag Drucksachen · 14. Juni 2019
  • 2. 19/11745 - Unterrichtung: Zweiter und dritter Staatenbericht der Bundesrepublik Deutschland zum Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
    Bundestag Drucksachen · 18. Juli 2019
  • 3. 19/11385 - Antwort: auf die Kleine Anfrage - Drucksache 19/10961 - Elektronisches Wertpapier
    Bundestag Drucksachen · 4. Juli 2019
  • 4. 19/18791 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Elektromobilität und zur Modernisierung des Wohnungseigentumsgesetzes und zur Änderung von kosten- und grundbuchrechtlichen Vorschriften (Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz - WEMoG)
    Bundestag Drucksachen · 27. April 2020
  • 5. 19/17034 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Schriftformerfordernisses im Mietrecht
    Bundestag Drucksachen · 6. Februar 2020
  • 6. 19/27873 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht
    Bundestag Drucksachen · 24. März 2021
  • 7. 20/4440 - Unterrichtung: Bericht der Bundesregierung über die Wirkungen der Novellierung des Gesetzes zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsrechts
    Bundestag Drucksachen · 11. November 2022
  • 8. 20/3442 - Gesetzentwurf: Entwurf eines Gesetzes für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen sowie zur Umsetzung der Richtlinie zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden
    Bundestag Drucksachen · 19. September 2022